Vorarlberger Kunden zurückgewinnen

KANTONSRAT. Vorarlbergerinnen und Vorarlberger, die über die Grenze kommen, um sich im Rheinpark in St. Margrethen mit Teigwaren und Schokolade aus der Schweiz einzudecken, waren lange ein gewohntes Bild.

Max Tinner
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Frauen nach dem Teigwareneinkauf im Rheinpark: Patrick Dürr, Thomas Ammann und Michael Schöbi möchten den Läden im St. Galler Rheintal die Kundinnen und Kunden von ennet dem Rhein zurückbringen. (Archivbild: Ralph Ribi)

Frauen nach dem Teigwareneinkauf im Rheinpark: Patrick Dürr, Thomas Ammann und Michael Schöbi möchten den Läden im St. Galler Rheintal die Kundinnen und Kunden von ennet dem Rhein zurückbringen. (Archivbild: Ralph Ribi)

Mittlerweile haben sich die Vorzeichen gekehrt: Wegen des überbewerteten Frankens machen heute viele Schweizer ihre Wochen- oder gar Tageseinkäufe in Vorarlberg.

Die Einkaufsausflüge der Schweizer Konsumenten über den Rhein schmerzen die Geschäfte im St.Galler Rheintal – dies umso mehr als die Vorarlberger längst nicht mehr so häufig hier einkaufen wie früher. Das hat einen politischen Grund. Schweizer Teigwaren und Schokolade sind nämlich nach wie vor fein – für den Vorarlberger Konsumenten gelten aber viel bescheidenere Mehrwertsteuer-Freigrenzen als für den Schweizer Einkaufsgrenzgänger.

Die Rheintaler CVP-Kantonsräte Patrick Dürr (Widnau), Thomas Ammann (Rüthi) und Michael Schöbi (Altstätten) haben nun gestern eine parlamentarische Anfrage eingereicht, in der sie die Regierung darauf hinweisen, dass man als Schweizer ennet dem Rhein Waren im Wert von bis zu 300 Franken mehrwertsteuerbefreit einkaufen kann. Umgekehrt könne ein Vorarlberger, der nicht weiter als 15 Kilometer von der Grenze entfernt daheim ist (dann fällt er unter den so genannten «kleinen Grenzverkehr»), im Rheintal nur bis zu einem Einkaufsbetrag von umgerechnet 20 Euro einkaufen, ohne an der Grenze Mehrwertsteuern auf die Waren entrichten zu müssen. Bei Lebensmitteln ist die Grenze gar schon bei einem Wert von vier Euro erreicht.

Für Dürr, Ammann und Schöbi ergibt sich daraus ein offensichtlicher Nachteil für die Geschäfte im St. Galler Rheintal. Sie fragen darum in ihrer Interpellation, welche Möglichkeiten die Regierung sehe, um die ungleichen Spiesse anzugleichen. Sie denken dabei weniger an eine Aufhebung der Mehrwertsteuer-Freigrenze für Schweizer Einkaufstouristen, sondern an Verhandlungen mit österreichischen Instanzen zur Lockerung der dortigen Gesetzgebung.