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Verein gegen Tierfabriken erhält Recht

St. Gallen Im April 2015 stellte der Verein gegen Tierfabriken bei der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich ein Gesuch und bat darum, während zwei Stunden am Nachmittag des 13. Mai 2015 vor dem Haupteingang der ETH eine Kundgebung durchführen zu dürfen.

St. Gallen Im April 2015 stellte der Verein gegen Tierfabriken bei der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich ein Gesuch und bat darum, während zwei Stunden am Nachmittag des 13. Mai 2015 vor dem Haupteingang der ETH eine Kundgebung durchführen zu dürfen. Der Verein sicherte zu, dass der Zugang zur ETH nicht behindert werde und eine friedliche, gewaltfreie, nicht aggressive Informations- und Protestveranstaltung gegen Tierquälerei geplant sei.

Die ETH erteilte die Bewilligung unter Auflagen. Eine Woche vor der Veranstaltung setzte der Verein gegen Tierfabriken die ETH darüber in Kenntnis, dass zusätzlich zur Kundgebung an der Rämistrasse zwei Personen am Südeingang bei der Polyterrasse Flugblätter verteilen würden. Die ETH teilte daraufhin dem Verein gegen Tierfabriken mit, dass sie nur die Kundgebung am Haupteingang bewilligt habe; die Flugblattaktion auf der Polyterrasse müsse unterbleiben.

Eine dagegen eingereichte Beschwerde des Vereins bei der ETH-Beschwerdekommission blieb erfolglos. Anders hat nun das Bundesverwaltungsgericht entschieden, welches eine Beschwerde des Vereins vollumfänglich gutgeheissen hat. Das Verbot, Flugblätter auf der Polyterrasse verteilen zu dürfen, ist nach Meinung der Richter in St. Gallen unverhältnismässig und rechtswidrig und verstösst gegen die Meinungs- und Veräusserungsfreiheit.

Das Flugblattverbot sei nicht erforderlich, um einen geordneten Betrieb sowie einen ungehinderten Zugang zum ETH-Hauptgebäude sicherzustellen. Es gelte zu berücksichtigen, dass lediglich zwei Personen während zwei Stunden Flugblätter auf der 3000 m2 grossen Polyterrasse verteilen wollten; die Passanten hätten deshalb den Demonstranten ohne Weiteres ausweichen können, ohne dass es dabei zu gefährlichen Situationen oder erheblichen Behinderungen gekommen wäre. Die ETH muss dem Verein gegen Tierfabriken für das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht 6500 Franken überweisen. Das Urteil kann noch beim Bundesgericht angefochten werden. (tzi)

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