Um Einfluss auf bauliche Entwicklung nehmen zu können: Gemeinde Oberriet will Liegenschaft für 1,3 Millionen Franken kaufen

Die Politische Gemeinde Oberriet kauft eine Liegenschaft an der Staatsstrasse 121.

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Die Liegenschaft steht auf einer Parzelle von 1465 m2.

Die Liegenschaft steht auf einer Parzelle von 1465 m2.

Bild: gk

Die Politische Gemeinde Oberriet kauft die Liegenschaft Grundstück Nr. 1441 an der Staatsstrasse 121 in Oberriet zum Preis von 1,3 Millionen Franken. Das Grundstück ist der Wohn- und Gewerbezone dreigeschossig (WG3) zugeschieden und umfasst eine Bodenfläche von 1465 m2. Die Liegenschaft liegt in unmittelbarer Umgebung zur Oberstufenschule, zur Raiffeisenbank, zum Coiffeurgeschäft Sieber und dem Verwaltungsgebäude der Kolb Elektro AG – also sehr zentral. Für die Politische Gemeinde Oberriet ergab sich die Möglichkeit, dieses Grundstück zu erwerben.

Im Hinblick auf Aufwertung Staatsstrasse

Insbesondere die zentrale Lage in Oberriet bzw. die direkte Angrenzung an die Staatsstrasse sowie auch die Zonierung machen dieses Grundstück zu einem äusserst attraktiven Standort. In Anbetracht der übergeordneten Zielsetzung, die Staatsstrasse qualitativ zu verbessern und eine Aufwertung herbeizuführen, hat der Gemeinderat in den vergangenen Jahren bereits diverse Grundstücke erworben. Dadurch war es möglich, auf die bauliche Entwicklung direkt Einfluss zu nehmen. So wie dies beispielsweise im Falle der Augenklinik Reis, der bevorstehenden Gemeinschaftspraxis Frei sowie auch dem Objekt Staatsstrasse 75 in Oberriet geschah.

Referendum läuft bis 29. Juni

Insofern ist es dem Gemeinderat ein Anliegen, Immobilienkäufe primär nur dann zu tätigen, wenn sie aus langfristigen, strategischen Überlegungen Sinn geben. Dies erlaubt, die Gemeindeentwicklung konsequent zu unterstützen und positiv zu fördern.

Bezug nehmend auf diese Zielsetzung hat der Gemeinderat deshalb anlässlich der Sitzung vom 14. April beschlossen, die Liegenschaft von Johann Saxer, Oberriet, zum Preis von 1,3 Mio. Franken (Fr. 880/m2) zu erwerben. Gemäss Ziffer Nr. 4.1 Anhang Finanzbefugnisse zur Gemeindeordnung obliegt dem Gemeinderat eine abschliessende Finanzkompetenz zum Kauf von Grundstücken bis zu einer Million Franken.

Da der Kaufpreis diese um 300'000 Franken übersteigt, unterliegt dieser Beschluss des Gemeinderates dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist dauert vom 29. Mai bis 29. Juni 2020. (gk)