Strassenprojekt soll vors Volk

Hans Thür und Walter Kast haben über 400 Unterschriften gesammelt und werden am Montag das Referendumsbegehren gegen das Projekt Strassenraumgestaltung Zentrum Berneck einreichen.

Susi Miara
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Hans Thür (links) und Walter Kast sind überzeugt, dass sich die Situation der Gewerbebetriebe nach der Neugestaltung der Neugass markant verschlechtern wird. (Bild: Susi Miara)

Hans Thür (links) und Walter Kast sind überzeugt, dass sich die Situation der Gewerbebetriebe nach der Neugestaltung der Neugass markant verschlechtern wird. (Bild: Susi Miara)

berneck. Am Wochenende wird in Berneck über einen Kredit von zwei Millionen Franken für die Neugestaltung des Rathausplatzes und die zusätzlichen Baumassnahmen bei der Rössligabelung abgestimmt, welche im Zuge der Neugestaltung der Neugass allein durch die Gemeinde Berneck zu finanzieren sind. Dem fakultativen Referendum untersteht die Kostenbeteiligung der Gemeinde Berneck von 1,0983 Millionen Franken am Kantonsprojekt Neugass (Kantonsstrasse).

Ebenfalls einem separaten Referendum unterstehen die Spezialkosten im Betrag von 185 000 Franken für zusätzliche Gestaltungselemente an der Neugass wie Poller, Mehrkosten für Pflästerungen, Belag und Strassenleuchten. Die Frist zur Einreichung des Referendumsbegehrens läuft bis 28. September.

Zwei verschiedene Projekte

Wie kürzlich der Gemeinderat informierte, wurden die Referendums- und Kreditvorlagen bewusst zusammen vorgelegt.

Die Bürgerschaft habe so eine Gesamtübersicht über die Projekte von Kanton und Gemeinde sowie über alle Kosten. Aus rechtlichen Gründen sei eine Zusammenlegung zu einer einzigen Vorlage nicht möglich gewesen, da die verschiedenen Elemente grundsätzlich auch separat ausgeführt werden könnten.

Volk soll entscheiden

Hans Thür und Walter Kast haben während der Referendumsfrist rund 400 Unterschriften gesammelt und werden diese nächsten Montag einreichen. Das Zustandekommen des Referendums erfordert die gültigen Unterschriften von 231 Stimmberechtigten.

«Wir wollen damit erreichen, dass über die Strassenumgestaltung eine Volksabstimmung durchgeführt wird», sagt Walter Kast.

Situation wird verschlechtert

Während der Unterschriftensammlung haben die beiden Initianten festgestellt, dass das Projekt bei der Bevölkerung auf Widerstand stösst. «Die Situation wird eher verschlechtert als verbessert», sagt Walter Kast.

Die neue Strasse sei nicht gewerbefreundlich und verlange von den Gewerbebetrieben an der Neugass viele Konzessionen. Aus der Bevölkerung werde wiederum die Verschiebung der Bushaltestellen, das Verschwinden der Wartehäuschen und die Neuregelung der Bushaltestellen mitten auf der Strasse kritisiert. «Ausserdem engen die geplanten Poller die Neugasse ein», ergänzt Hans Thür.

Bei der Neugestaltung der Neugass werde es auch weniger Parkplätze geben, und die sechs Meter breite Strasse betrachten viele als Nachteil für Velofahrer. «80 Prozent der Neugass-Anwohner sind gegen die Strassenumgestaltung», betont Hans Thür.

Markante Veränderungen

«Wir haben uns auch gefragt, ob die geplanten Veränderungen diese hohen Investitionen rechtfertigen», sagt Hans Thür. Immerhin seien es markante Veränderungen. Über diese soll nicht eine Arbeitsgruppe, sondern das Volk entscheiden.

Die Initianten rechnen damit, dass der Gemeinderat jetzt nochmals über die Bücher geht, bevor er das Projekt zur Abstimmung vorlegt.