Stimmausweis enthält falsche Ortsbezeichnung

Auf dem Stimmausweis der Primarschulgemeinde ist eine falsche Ortsbezeichnung zu finden.

Gert Bruderer
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Auf der rechten Hälfte des optisch zweigeteilten Ausweises steht «Primarschulgemeinde Hinterforst». Unter der Bezeichnung «Hinterforst» sind der Lüchinger Präsident Josef Wyss und die Lüchinger Aktuarin Andrea Deiss namentlich erwähnt. Tatsächlich sind Wyss und Deiss natürlich für die Primarschule Lüchingen tätig.

Dass es um Lüchingen geht, ist klar

Der Fehler springt nicht gleich ins Auge. Denn auf den Stimmausweis ist doch einiges aufgedruckt, und im Grunde ist klar, dass es um Lüchingen geht – nicht um Hinterforst. Oben links ist in besonders grosser Schrift korrekt «Schulgemeinde 9450 Lüchingen» zu lesen und als Ort für die persönliche Stimmabgabe ist – ebenfalls korrekt – das Schulhaus Kirchfeld genannt. Zudem ist der Stimmausweis (für den Versand im Fenstercouvert) richtig adressiert, mit folgender Adresse: «Schulgemeinde Lüchingen, Sekretariat, Schulweg 21, 9450 Lüchingen». Schulpräsident Josef Wyss sagt, der Fehler dürfte im Verwaltungsrechenzentrum passiert sein. Bei der Kontrolle durch die Lüchinger Behörde sei der Fehler übersehen und das «Gut zum Druck» erteilt worden.

Ein nochmaliger Versand der Wahlunterlagen mit fehlerfreiem Stimmausweis wäre nach Einschätzung des Schulpräsidenten wohl nicht hilfreich gewesen, sondern hätte eher zu einem Durcheinander geführt. Wyss sagt, weil trotz des Fehlers klar sei, dass es um Lüchingen gehe, sei von der Gültigkeit des Stimmausweises auszugehen. So äussert sich auch ein Vertreter des Rechtsdienstes beim Kanton. Er bezeichnet den Fehler auf dem Lüchinger Stimmausweis als «unglücklich», die Wählerschaft werde aber nicht falsch angeleitet.

Insofern ist der Standpunkt naheliegend, die Wahl sei am besten mit dem vorliegenden Wahlzettel plangemäss durchzuführen. Alles andere wäre gemessen an der Bedeutung des nicht gravierenden Fehlers wohl unverhältnismässig.