Stadt fürchtet Masseneinbürgerung

ALTSTÄTTEN. Die Ortsbürgergemeinde Altstätten wollte eine Einbürgerungsaktion für schon länger in der Gemeinde wohnende Schweizer Bürger durchführen. Die Stadt Altstätten macht aber nicht mit: Sie fürchtet einen Ansturm wie 1998, der mit dem derzeitigen Personalbestand nicht zu bewältigen wäre.

Max Tinner
Drucken
Teilen
Da ging's noch: Am 13. Juni 1998 bekommen 1141 Einwohner Altstättens in globo das Altstätter Bürgerrecht erteilt: Die Bürgerinnen und Bürger stimmten an dieser von Gemeindammann Josef Signer geleiteten landsgemeindeähnlichen Bürgerversammlung auch der Umbenennung der Politischen Gemeinde Altstätten in Stadt Altstätten zu. (Bild: Archiv)

Da ging's noch: Am 13. Juni 1998 bekommen 1141 Einwohner Altstättens in globo das Altstätter Bürgerrecht erteilt: Die Bürgerinnen und Bürger stimmten an dieser von Gemeindammann Josef Signer geleiteten landsgemeindeähnlichen Bürgerversammlung auch der Umbenennung der Politischen Gemeinde Altstätten in Stadt Altstätten zu. (Bild: Archiv)

Die Ortsbürgergemeinde Altstätten beabsichtigte, sich an der vom Verband St. Gallischer Ortsgemeinden für dieses Jahr angeregten Einbürgerungsaktion zu beteiligen. Die Ortsbürgergemeinde Altstätten hätte alle Rhoden hinter sich gehabt. Auch der Einbürgerungsrat, der sich paritätisch aus Vertretern des Stadtrats und der Ortsbürgerschaft zusammensetzt, hat sich laut Bürgerratspräsident Jacques Sinz einstimmig dafür ausgesprochen.

Bürger des Wohnorts sein

Der Gesamtstadtrat hat dann trotzdem gegenteilig entschieden – aus für den Ortsbürgerrat nicht nachvollziehbaren Gründen, wie Sinz an der Ortsbürgerversammlung am Montag in der reformierten Kirche mit Bedauern sagte. Die Einbürgerungsaktion wäre Schweizer Bürgern offen gestanden, die seit längerem auf Gebiet der Stadt Altstätten leben. Der Wohnort, mit dem sie sich identifizieren, soll so auch zu ihrem Bürgerort werden.

1998 wurden 1141 eingebürgert

Eine solche Einbürgerungsaktion führte die Ortsgemeinde Altstätten letztmals 1998 durch, als man die 700 Jahre seit der erstmaligen Erwähnung Altstättens als Stadt feierte. Damals nahmen 1141 Einwohner das Altstätter Bürgerrecht an. Manche der Schweizer Familien lebten teils seit Generationen hier.

Genau einen solchen Ansturm fürchtet die Stadt Altstätten aber. «So etwas muss länger im Voraus organisiert werden», sagt Stadtpräsident Ruedi Mattle. Mit dem bestehenden Personal wäre eine solche Anzahl Einbürgerungsgesuche nicht zu bewältigen. Es müsste zusätzliches externes Personal temporär eingestellt werden, was die Stadt teuer zu stehen käme – erst recht, wenn die Einbürgerungsaktion wie vielerorts üblich zu einem reduzierten Gebührentarif durchgeführt würde. Normalerweise kostet eine solche Einbürgerung eines Schweizer Bürgers in Altstätten 600 Franken. In vielen Gemeinden wird bei Einbürgerungsaktionen der Ortsgemeinden den Gesuchstellern die Hälfte der Gebühr erlassen.

Doch auch hierin würde die Stadt Altstätten nicht Hand bieten. Der Gebührentarif der Stadt für das Einbürgerungsverfahren liesse eine Gebührenreduktion nur bei einem unterdurchschnittlichen Bearbeitungsaufwand zu, erklärt Stadtschreiberin Yvonne Müller. Dies bedeutet, dass die Einbürgerungsgebühr nur reduziert werden dürfte, wenn für die Bearbeitung der Gesuche weniger als die durchschnittlichen sechs Stunden nötigt wären – was der Stadtrat offenbar nicht für machbar hält.

Nur jeder Dritte ist Altstätter

Wie viele Einwohnerinnen und Einwohner von Altstätten, Hinterforst, Lüchingen, Lienz, Plona und der Altstätter Weiler sich tatsächlich hätten einbürgern lassen, bleibt offen. Von den 11 211 Einwohnern Ende 2014 waren 8365 Schweizer Bürger, aber nur 3496 von ihnen Altstätter Bürger. Nicht alle der 4869 verbleibenden Schweizer mit auswärtigem Bürgerrecht wären für eine Einbürgerung im Rahmen dieser Aktion in Frage gekommen: Es wäre eine engere Beziehung zum Wohnort als Bedingung vorausgesetzt worden, die man aber nach fünfjährigem Wohnsitz in der Gemeinde als gegeben betrachtet hätte.

Mit den Einbürgerungen wären die Ortsbürgergemeinde und die Rhoden gestärkt worden. Weil viele junge Ortsbürger mit dem Erwachsenwerden wegziehen, wäre dies willkommen gewesen. Aber auch die Leistungen der Bürgergemeinde und der Rhoden für die Allgemeinheit wären einer breiteren Bevölkerung bewusster geworden. Ausserdem wäre die Mitbestimmung in den Körperschaften breiter abgestützt worden.

Für Rhodsbürger gibt's Znacht

Besondere Vorteile ergäben sich für die neu Eingebürgerten hingegen kaum. Den Bürgernutzen, den manche Ortsgemeinden früher ihren Ortsbürgern auszahlten, gibt es nicht mehr. Die meisten Rhoden spendieren ihren Bürgern aber immerhin nach der Bürgerversammlung noch einen Znacht.

Aktuelle Nachrichten