SP wünscht tiefere Hürde

Die Oberrheintaler Sozialdemokraten wünschen tiefe Hürden bei Unterschriftenzahlen. 10 Prozent der Stimmberechtigten für ein Referendum in Oberriet sei viel zu hoch.

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Oberriet. Die SP Altstätten/oberes Rheintal bedankt sich bei der Gemeinde Oberriet, zur Stellungnahme zur neuen Gemeindeordnung eingeladen worden zu sein. Störend sei für die SP die vorgesehene 10-Prozent-Hürde bei Referendum und Initiative auf Gemeindeebene. In anderen Gemeinden im Rheintal, aber auch bei Bund und Kantonen liege diese Zahl bedeutend tiefer, in Altstätten bei etwa fünf Prozent. «Das Setzen von grossen Hürden ist nicht demokratiefreundlich», schreibt die SP.

Besonders kleinere Parteien und Gruppierungen hätten es schwerer, Initiativen und Referenden in der Gemeinde zustande zu bringen. Die Orts-Parteien von SVP, CVP, und FDP haben die Vernehmlassung intern noch nicht besprochen, war auf Anfrage zu erfahren. (sc)

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