Sicherheitslinie überfahren

Das Bundesgericht bestätigt einen Entscheid der St. Galler Justiz: Wer eine Sicherheitslinie überfährt, auch notgedrungen, kann wegen grober Verletzung bestraft werden.

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Im Juli 2010 fuhr eine Lenkerin mit ihrem Fahrzeug von Walenstadt Richtung Flums. Dabei überholte sie einen zivilen Bus der St. Galler Polizei, der mit 40 km/h einem landwirtschaftlichen Fahrzeug folgte. Sie schwenkte zwischen dem Polizeibus und einem weiteren Fahrzeug wieder in die rechte Fahrspur ein und überfuhr dabei eine Sicherheitslinie. Damit die Lenkerin ihr Überholmanöver überhaupt beenden konnte, musste die Polizei abbremsen und der Lenkerin Platz machen.

Das Kantonsgericht St. Gallen verurteilte die Lenkerin in zweiter Instanz wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln zu einer bedingten Geldstrafe von zwölf Tagessätzen zu je 90 Franken sowie zu einer Busse von 500 Franken. Im Strafmass war berücksichtigt, dass sie auf einer anderen Fahrt mit dem Handy telefoniert hatte. Die Frau wehrte sich gegen den Entscheid, weil bei einer Verurteilung wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln auch der Führerausweis für mindestens einen Monat, oft aber auch für drei Monate entzogen wird. Vor Bundesgericht argumentierte die Lenkerin, das Polizeifahrzeug habe nur abbremsen müssen, weil es zum voranfahrenden Fahrzeug selber einen zu geringen Abstand eingehalten habe. Zudem habe sie das vor dem Polizeibus fahrende kleine landwirtschaftliche Fahrzeug erst erblickt, als sie sich beim Überholmanöver auf der Höhe des Polizeibusses befunden habe. Damit hatte sie keinen Erfolg. Die Lenkerin hat auch nach Meinung der hohen Richter in grober Weise gegen die Verkehrsregeln verstossen. (upi)