Schulorganisation gibt zu reden

Ist die Auflösung der Schulkommission eine Chance oder ist die neue Schulorganisation eher ein Nachteil für Eltern und Schulkinder? Darüber wurde an der Rheinecker Vorversammlung intensiv diskutiert.

Max Pflüger
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Oscar Kaufmann, Stadtrat und Präsident der Schulkommission, orientierte. (Bild: mp)

Oscar Kaufmann, Stadtrat und Präsident der Schulkommission, orientierte. (Bild: mp)

RHEINECK. Rund 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger folgten am Donnerstagabend der Einladung der Gemeinde zur Vorversammlung.

Im Hechtsaal präsentierte Stadtpräsident Hans Pfäffli den Amtsbericht und die Jahresrechnung 2010 sowie den Voranschlag 2011. Anschliessend stellte der Präsident der Schulkommission, Stadtrat Oscar Kaufmann, den Wandel in den Strukturen der Rheinecker Schulorganisation vor, wie sie mit der neuen Gemeindeordnung realisiert werden sollen. Nicht alle können sich mit der Auflösung der Schulkommission anfreunden, wie die engagierte Diskussion zeigte.

Die Rechnung 2010 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von rund 435 000 Franken. Das entspricht einer Besserstellung von über 1,1 Mio., denn der Voranschlag rechnete noch mit einem Defizit von annähernd 700 000 Franken.

Rheineck senkt den Steuerfuss

Obwohl der Voranschlag 2011 wiederum mit einem Defizit in der Höhe von 528 100 Franken rechnet, beantragt der Stadtrat eine Steuerfussreduktion um 3, von 145 auf neu 142 Steuerfussprozente. Der damit budgetierte Ausgabenüberschuss von rund einer halben Million Franken soll durch den Bezug aus dem Reservekonto gedeckt werden. Die der Bürgerversammlung vorgelegte neue Gemeindeordnung vollzieht weitgehend die durch das neue kantonale Gemeindegesetz verlangten Änderungen. Für die Stadt Rheineck sind die Neuerungen marginal. Wie Pfäffli ausführte, sind die meisten Forderungen in Rheineck seit geraumer Zeit erfüllt.

Abschaffung Schulkommission

Oscar Kaufmann stellte dann das Projekt «Schulorganisation im Wandel» vor. Damit wird die Schulkommission aufgelöst und deren Kompetenzbereiche an den Stadtrat und teilweise auch an die Schulleitungen übertragen. Dem Schulpräsidenten steht künftig die «Geschäftsführung Schule», bestehend aus dem Präsidenten sowie den beiden Schulleitungen und einem Lehrervertreter anstelle der Schulkommission zur Seite.

In der Diskussion befürchteten mehrere Votanten Nachteile: An der Schule interessierte Bürger und vor allem Bürgerinnen stehen für ein Stadtrat-Mandat weniger zur Verfügung als für die Mitgliedschaft in einer Schulkommission. Stadträte hätten ein anderes Profil und seien weniger auf pädagogisches Denken und Handeln ausgerichtet. Und Schulleitungen seinen zu nahe an der Lehrerschaft, um die Lehrer gerecht lohnwirksam qualifizieren zu können.

Oscar Kaufmann wies alle Vorwürfe zurück. Besonders das letzte Argument zähle für ihn nicht, in der Wirtschaft sei es «gang und gäbe», dass nahestehende, direkte Vorgesetzte die Mitarbeiter beurteilen und qualifizieren.