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Rheintaler in Kommissionen

Kantonsrat Die Kommissionen für verschiedene anstehende Ratsgeschäfte sind zusammengestellt worden. Auch Kantonsräte aus dem Rheintal sind von den Fraktionen vorgeschlagen und vom Ratspräsidium berücksichtigt worden.

In der Kommission zur Vorberatung zweier Nachträge zum Volksschulgesetz werden Markus Wüst (SVP, Oberriet) und Sandro Hess (CVP, Balgach) mitwirken. Ausserdem steht der Kommission Remo Maurer (SP, Altstätten) als Präsident vor. Es geht hier zum einen um die Weiterentwicklung der Oberstufe, zum anderen um die Überführung des bisherigen kantonalen Erziehungsrats in einen Bildungsrat.

Dann wird der Kantonsrat nächstens ein Gesetz über die Religionsgemeinschaften zu behandeln haben. In diese Kommission wurden Peter Kuster (SVP, Diepoldsau) und Michael Schöbi (CVP, Altstätten) gewählt.

Eine weitere Kommission befasst sich mit dem Publikationsgesetz und um zwei Nachträge zum Staatsverwaltungsgesetz. Hier geht es unter anderem da­rum, die elektronische Veröffentlichung des Amtsblatts und der Gesetzessammlung im Internet rechtsverbindlich zu machen und um die Veröffentlichung verschiedener Berichte und Erlasse auf diesem Weg. In diese Kommission wurden Felix Bischofberger (CVP, Altenrhein), Meinrad Gschwend (Grüne, Altstätten) und Alexander Bartl (FDP, Widnau) gewählt. (mt)

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