Rheintaler glp mit Wechsel im Vorstand

Die Mitglieder der glp-Rheintal trafen sich in der «Fernsicht» zur ordentlichen Mitgliederversammlung. Der Versammlungsort spiegelt die positiven Aussichten, die die Grünliberalen nach den erfolgreichen Kommunalwahlen erwarten dürfen.

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Der Vorstand der Grünliberalen Partei Rheintal (von links): Benno B. A. Stadler (Präsident), Margrit Kessler, Bea Schaefer, Ivo Silvestri (Kassier), Sabine Greiser (Aktuarin und Vizepräsidentin). (Bild: pd)

Der Vorstand der Grünliberalen Partei Rheintal (von links): Benno B. A. Stadler (Präsident), Margrit Kessler, Bea Schaefer, Ivo Silvestri (Kassier), Sabine Greiser (Aktuarin und Vizepräsidentin). (Bild: pd)

Im Zentrum der ordentlichen Traktanden standen die Wahlen des Vorstandes. Das langjährige und verdiente Vorstandsmitglied Amir Ibrahimagic (Au) trat aus beruflichen Gründen aus dem Vorstand der glp-Rheintal zurück. Mit grosser Freude wählten die Rheintaler Grünliberalen die Widnauerin Bea Schaefer neu in den Vorstand.

Der bisherige Vorstand – bestehend aus der Alt-Nationalrätin Margrit Kessler (Altstätten), dem Kassier Ivo Silvestri (Lüchingen), der Aktuarin und Vizepräsidentin Sabine Greiser (Marbach) und dem Präsidenten Benno B. A. Stadler (Rebstein) – wurde wiedergewählt. Auch die Revisoren Constantin Denk (Diepoldsau) und Guido Etter (St. Margrethen) wurden in ihren Ämtern bestätigt.

Die Grünliberalen votierten einstimmig für ein Ja zum geordneten Atomausstieg bis 2029. Nebst der «unberechenbaren Gefahr eines Atomunfalles in der Schweiz, der mit grosser Wahrscheinlichkeit auch das Ende der Eidgenossenschaft zur Folge hätte», standen vor allem wirtschaftliche Überlegungen im Vordergrund.

Atomausstieg auch aus wirtschaftlichen Gründen

Im Bereich der alternativen Energietechniken drohe der Wirtschaftsstandort Schweiz ins Abseits zu geraten. Mit dem Innovationsschub, der durch die Forschung und Entwicklung von erneuerbaren, zukunftsträchtigen Energiegewinnungen entsteht, würde der Arbeits- und Forschungsplatz Schweiz gestärkt und es können lukrative Arbeitsplätze gewonnen werden. Die Gefahr eines Blackouts sei nicht gegeben.

Bei der im Februar anstehenden Abstimmung zur Unternehmenssteuerreform 3 stehen bei den Grünliberalen die Zeichen auf ein Ja – mit Zähneknirschen. Die Annahme der Reform werde die Abwanderung internationaler Firmen verhindern, aber auch einige Steuerausfälle mit sich ziehen. Die Ablehnung der Reform «hätte aber die unwiderrufliche Abwanderung der Firmen und deren Arbeitsplätze zur Folge und würde somit zu Steuerausfällen in unvorhersehbarem Ausmass führen», schreibt die glp.

Photovoltaik und Asylzentrum diskutiert

Im Anschluss an die HV diskutierten die Grünliberalen die veränderten Einspeisevergütungen verschiedener Rheintaler Gemeinden bei privaten Photovoltaikanlagen. Die Grünliberalen stellen fest, dass Anlagen, die nicht über das KEV abgerechnet werden, nicht mehr rentieren. Dies hat bereits zur Folge, dass geplante Photovoltaikanlagen nicht mehr gebaut werden. Es wurde beschlossen, sich in der Fachgruppe Energie mit diesem Thema näher zu befassen.

Intensive Wortwechsel gab es auch bei der Diskussion um das geplante Asylzentrum in Altstätten. Nach den Ausführungen der Altstätter Grünliberalen wurde schnell klar, dass das neue Asylzentrum Altstätten und der Region mehr Vorteile als Nachteile bringe: Niemand habe an den Flüchtlingsströmen Freude, aber das Betreiben einer St. Florian-Politik löse keine Probleme, sondern schaffe nur neue.

Die glp-Rheintal würde es sehr begrüssen, wenn die Altstätter Stimmbürgerinnen und Stimmbürger ein Ja zur geplanten Umzonung im Hädler in die Urne legen würden, um das Wohnquartier Kirlen und die Schulen von Asylbewerbern zu entlasten und ein Mitspracherecht der Stadt Altstätten im Betrieb eines zeitgemässen Empfangszentrums zu garantieren. (pd)

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