Rheintaler feilschten um Kommissionen

Morgen geht die erste Nationalrats-Session der neuen Legislatur zu Ende. Die Rheintaler Nationalräte Roland Büchel, Markus Ritter und Margrit Kessler sprechen über ihre Mitarbeit in ständigen Kommissionen und ziehen eine erste Bilanz.

Samuel Tanner
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Roland Büchel.

Roland Büchel.

RHEINTAL/BERN. Für all jene Nationalräte, die nicht als potenzielle Regierungsmitglieder gehandelt wurden, standen in der laufenden Session nicht die Bundesratswahlen im Vordergrund.

Die Vergabe der Kommissions-Plätze gibt in den Fraktionen jeweils genauso viel zu reden. Denn: Jeder Parlamentarier will in eine jener wenigen Kommissionen, die Prestige und ein möglichst grosses Medieninteresse versprechen.

Ritter schafft den Sprung

Ein Achtungserfolg gelang dabei dem Altstätter CVP-Nationalrat Markus Ritter. Der Neugewählte schaffte beim Feilschen um Einfluss den Sprung in die wichtige Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK). Warum gelang das auf Anhieb? «Als Wirtschaftsingenieur und als Meisterlandwirt mit eigenem Betrieb bringe ich sicher gute Voraussetzungen mit», sagt Markus Ritter.

Für den Präsidenten des kantonalen Bauernverbandes war die WAK von Beginn an das Ziel, weil diese Kommission unter anderem über die Agrarpolitik berät. «Dafür braucht es viel Spezialwissen, das ich bereits besitze», sagt Markus Ritter.

Kessler nicht wie gewünscht

Nicht in die gewünschte Kommission kam die Grünliberale Margrit Kessler. Die Präsidentin der Patientenschutz-Organisation SPO wollte in die Gesundheitskommission. Dort sass aber bereits ihr Parteikollege Thomas Waibel. «Weil bei uns die bisherigen Räte Vortritt haben, war mir klar, dass ich nicht in diese Kommission kommen würde», sagt die neugewählte Kessler. Jetzt will sie ihre Anliegen in diesem Bereich via Waibel einbringen. «Die Zusammenarbeit ist bereits abgesprochen», sagt sie. Kessler vertritt die Grünliberale Partei dafür in der Geschäftsprüfungskommission. «Zudem arbeite ich in Subkommissionen für die Bereiche Gesundheit, Bildung und Umweltschutz», sagt Margrit Kessler.

Büchel wie bisher

Für Roland Büchel hat die Wiederwahl im Oktober nichts an der Mitarbeit in ständigen Kommissionen verändert – er kümmert sich weiter um Aussenpolitik.

«Unser Tal exportiert so viel wie kaum eine andere Region auf der Welt. Darum ist es wichtig, dass ein Rheintaler in dieser Kommission sitzt. Immerhin befasst sie sich mit den Beziehungen zu anderen Ländern.» Büchel freut sich über den Wechsel an der Spitze des Departements des Äussern. «Nach der aktiven Aussenpolitik von Micheline Calmy-Rey müssen wir wieder unabhängiger und neutraler werden», sagt er.

Elf Mal auszählen

Für die Rheintaler Nationalräte geht es nun darum, sich in die Dossiers ihrer Kommissionen einzuarbeiten. «Nur so kann man Einfluss auf die Entscheide nehmen», bestätigt SVP-Mann Büchel.

Für ihn und Markus Ritter bildete in dieser Session aber nicht nur das Feilschen um Kommissionsplätze einen Höhepunkt, sondern auch die Bundesratswahlen. Als Stimmenzähler mussten sie elf Mal auszählen. «Wir waren sehr beschäftigt», sagt Markus Ritter.

Margrit Kessler erlebte die Wahlen etwas ruhiger. Nervöser war sie bei ihrem ersten Auftritt als glp-Sprecherin – zum Thema «Zwangsheirat». Sie sagt: «Das werde ich nie mehr vergessen.»

Margrit Kessler. (Bild: Stefan Eugster)

Margrit Kessler. (Bild: Stefan Eugster)

Markus Ritter. (Bilder: pd)

Markus Ritter. (Bilder: pd)