RHEINTAL: «Gesetz in die Jahre gekommen, aber noch aktuell»

Die Melioration der Rheinebene hielt an einer Veranstaltung Rückblick auf ihre Tätigkeiten, informierte über aktuelle Projekte und über den Berührungspunkt zum Generationenprojekt Rhesi.

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Zum Informationsanlass einge­laden waren Kantonsräte des Wahlkreises Rheintal, Behördenmitglieder sowie Mitglieder der Meliorationskommission. Matthias Kreis, technischer Leiter der Melioration, berichtete über das jährliche Arbeitsprogramm, das die Kommission jeweils im Frühling gutheisst. Wesentlich ist die Räumung der Geschiebesammler bei den Bächen. Das Fassungsvolumen aller Geschiebesammler beträgt rund 50000 Kubikmeter.

Zu den grossen Kiessammlern gehören jene am Dürrenbach, am Brendenbach (Obermühle) sowie am Stadtbach (Widen), alle Altstätten, sowie die Sammler Chäpfli und Krenz (Eichberg). Weitere Punkte des Jahresprogramms sind die Begleitung von Bodenerhaltungsprojekten, der laufende Unterhalt und die Erneuerung von Drainagen, Revitalisierungen und allgemeine Unterhaltsarbeiten, wie Strassenunterhalt, Windschutzpflege oder Gewässerunterhalt. Aktuelle Projekte , bei denen die Melioration stark einbezogen ist, sind das Hochwasserschutzprojekt Rheintaler Binnenkanal, die Begleitung der Hochwasserschutzprojekte an vier Altstätter Bächen, die Erneuerung der Hauptleitungen der Drainage ­Lehenmad in Diepoldsau, drei Bachprojekte in Oberriet und Eichberg, die aufgrund des Hochwassers vom 2009 aktuell wurden, die Revitalisierung diverser Meliorationskanäle, etc.

Der administrative Leiter der Melioration der Rheinebene, Markus Stieger, erklärte den Anwesenden, dass die rund 12000 perimeterpflichtigen Rheintaler Grundeigentümer, darunter auch grosse Firmen, jährlich rund 2,2 Millionen Franken an die Melioration zahlen. Diese Gelder werden wiederum für den Bau und Unterhalt der Anlagen und Projekte sowie teils für ökologische Massnahmen eingesetzt. Die ­Perimeterpflicht ist bei jedem Grundstück angemerkt. Der aktuelle Perimeter wird seit 1985 angewendet.

Nicht zweckentfremden

Rolf Huber, Oberrieter Gemeindepräsident und Kommissionsmitglied, ging der Frage nach, ob das Gesetz der Melioration aus dem Jahr 1941 noch aktuell ist. Dies wollten die Rheintaler Kantonsräte Michael Schöbi und Sandro Hess in ihrer Interpellation vom Februar wissen. (Zur Erklärung: Die Melioration widmet sich folgenden fünf Hauptaufgaben: Entwässerung, Güterzusammenlegung, Bau von Weganlagen, Verbauung von Wildbächen und Schaffung von landwirtschaftlichen Siedlungen). Huber, selber Kantonsrat, meinte: «Das Gesetz mag zwar in die Jahre gekommen sein, aber vier der fünf Hauptthemen sind nach wie vor topaktuell. Lediglich die Schaffung von Siedlungen steht nicht mehr im Fokus.» Ausserdem beurteile er es als sehr schlankes Gesetz und als praktisches, gutes Instrument. «Nehmen wir ein Beispiel: Ein Bach kennt keine Gemeindegrenzen. Wenn er Schaden anrichtet, kann es schnell Streit geben. Die Melioration aber sorgt dafür, dass der Kiessammler jedes Jahr geleert wird. Auch beim Unterhalt der Windschutzstreifen sind die Meinungen manchmal geteilt. Gut deshalb, dass sich die Melioration darum kümmert und die Streifen überall gleich gut pflegt.» Huber plädierte dafür, das Gesetz weder auszuweiten noch zweckzuentfremden. Abschliessend tippte er noch den Berührungspunkt an, den die Melioration zum Gene­rationenprojekt Rhesi hat. Der Sand und das andere Material, das durch die Aushübe anfalle, könne zum Trocknen und Aufschütten der Böden genutzt werden. Allerdings ist zu beachten, dass die Drainageleitungen nicht beschädigt werden.

 

Cécile Alge