RHEINTAL: Die Antwort kommt mit B-Post

Wer sein Stimmcouvert nicht spätestens am Dienstag vor dem Abstimmungssonntag bei der Post aufgibt, kann nur hoffen, dass seine Unterlagen rechtzeitig bei der Gemeinde eintreffen.

Susi Miara
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Neu seit 1. April: Auf dem Antwortcouvert ist das «B» für «B-Post» klar deklariert. (Bild: Gert Bruderer)

Neu seit 1. April: Auf dem Antwortcouvert ist das «B» für «B-Post» klar deklariert. (Bild: Gert Bruderer)

RHEINTAL. Dem Altstätter Eduard Ith ist aufgefallen, dass auf dem Couvert für die briefliche Stimmabgabe in vielen Gemeinden ein B aufgedruckt ist. «Ausser einigen wenigen Gemeinden lassen alle Gemeinden im Kantons St.Gallen die Stimmkarten mit B-Post-Rückantwort frankieren, sagt Stephan Ziegler, Leiter Wahlen und Abstimmungen bei der Staatskanzlei St.Gallen. Dabei betont er auch, dass die Rückantwortcouverts immer schon mit B-Post vorfrankiert waren. Neu sei, dass man das «B» auf dem Couvert auch sieht.

Seit 1. April hat die Post ein neues Produkt

Beim zweiten Wahlgang der Erneuerungswahl der Regierung vom 24. April hat die Staatskanzlei von einigen Gemeinden Hinweise erhalten, dass im Verhältnis zu anderen Wahlen und Abstimmungen die Zahl der verspätet eingetroffenen Stimmabgaben etwas grösser war.

«Die Schweizer Post AG hat auf den 1. April ein neues Produkt für den Abstimmungs- und Wahlversand eingeführt, bei dem unter anderem auch ein Datamatrix-Code zur Automatisierung der Geschäftsantwortsendungen verwendet wird», erklärt Stephan Ziegler. Dies sei beim zweiten Wahlgang der Erneuerungswahl der Regierung vom 24. April erstmals zum Einsatz gekommen. «Bei den Abstimmungen am 5. Juni hat sich die Situation aber wieder normalisiert und es waren keine Rückmeldungen über verspätete Stimmabgaben zu verzeichnen», sagt Stephan Ziegler. Die Post habe versichert, dass sie alles unternehme, um die Zustellung rechtzeitig sicherzustellen. Dabei lasse sie auch gewisse Kulanz walten. Eine Änderung der heutigen Praxis sei deshalb auch nicht vorgesehen, vor allem weil es jeder Gemeinde offen steht, ob sie die Rückantwort der Stimmkarte per A- oder B-Post frankieren möchte. Mit diesem Thema befasste sich auch eine Interpellation der SVP-Fraktion. Sie wollte von der Regierung wissen, ob sie Angaben über die Zahl von zu spät in den Gemeinden angekommenen Stimm- und Wahlzetteln, aufgrund von Verzögerungen bei der Zustellung, verfügt.

Verspätung wegen neuen Postprodukts

In ihrer Antwort schreibt die Regierung dazu: «Der Kanton erhebt die Zahl der verspätet eingetroffenen brieflichen Stimmabgaben in den Gemeinden nicht systematisch.» Es sei daher davon auszugehen, dass die Verspätungen nicht mit der Frankierung, sondern zum einen mit der Einführung des neuen Postprodukts und zum anderen mit der kurzen, teilweise in den Ferien gelegenen Frist zur Rücksendung der Stimmcouverts im Zusammenhang standen.

Die Zahl der verspätet eingetroffenen brieflichen Stimmabgaben werde zusammen mit den Gemeinden jedoch weiterhin beobachtet. Ein Erfahrungsaustausch mit den Wahl- und Abstimmungsverantwortlichen sämtlicher politischen Gemeinden im dritten Quartal biete Gelegenheit, diese Frage zu erörtern. Zudem werde künftig auf eine möglichst frühzeitige und ausserhalb der Schulferien liegende Zustellung des Stimm- und Wahlmaterials geachtet.