Referat zu zwei internationalen Abkommen

HEERBRUGG. TTIP? TISA? Was steckt hinter diesen Abkürzungen? Ist die Schweiz davon betroffen? Beide Abkürzungen stehen für internationale Handelsabkommen, beide werden hinter verschlossenen Türen verhandelt: TTIP ist das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA.

Merken
Drucken
Teilen

HEERBRUGG. TTIP? TISA? Was steckt hinter diesen Abkürzungen? Ist die Schweiz davon betroffen? Beide Abkürzungen stehen für internationale Handelsabkommen, beide werden hinter verschlossenen Türen verhandelt: TTIP ist das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Obwohl die Schweiz nicht mitreden und -entscheiden kann, wird es grosse Auswirkungen auch auf unser Land haben. Es gibt auch bereits Andockungsgelüste, damit unserer Wirtschaft keine Nachteile entstehen. Die Schweiz würde diese neuen Gesetze ohne Möglichkeit einer Gegenwehr übernehmen müssen.

Bei TISA, dem Handelsabkommen über Dienstleistungen, verhandelt in Genf eine Gruppe von 50 Staaten, darunter die USA, Japan, die EU-Staaten und die Schweiz, aber auch ärmere Länder. Es geht darum, alle privaten und öffentlichen Dienstleistungen, z. B. Bildung, Gesundheitswesen, Post, Wasserversorgung dem globalen Markt auszuliefern. Jeder Staat darf für sich Ausnahmen vorschlagen – welche das sein sollen, erfährt die Öffentlichkeit erst am Schluss der Verhandlungen. Einmal eingeführte Privatisierungen können nicht mehr rückgängig gemacht werden. Bei Streitigkeiten zwischen Grosskonzernen und Staaten entscheiden dann extra eingerichtete Schiedsgerichte. Es stellt sich die Frage, wem diese Globalisierung nützen wird, was es für die Schweiz bedeutet und vor allem auch wie die einzelnen Länder sich gegen die Grosskonzerne durchsetzen können. Claudia Friedl, Nationalrätin der SP St. Gallen und Mitglied der aussenpolitischen Kommission, wird hierzu am Freitag, 4. September, 19.30 Uhr, im Optik-Hus referieren. Die Veranstaltung ist öffentlich. (pd)