Rathaus-Neubau: Bei den Fakten bleiben

Leserbrief «Stadtrat beschönigt Rathauszahlen», Dienstag, 5. Juli

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Leserbrief «Stadtrat beschönigt Rathauszahlen», Dienstag, 5. Juli

Hansjörg Graf nahm in einem Leserbrief zur Finanzierung von Rathaus Neubau und Rathaus Sanierung in Altstätten Stellung. Leider wurden dabei wichtige Grundlagen der Gemeindefinanzen vermischt. Ebenfalls ist bedauerlich, dass Hansjörg Graf seine Fragen nicht an der öffentlichen Orientierungsversammlung vom 9. Juni gestellt hat. Eine Teilnahme an solchen Veranstaltungen ist für Interessierte wesentlich und verhindert falsche Schlüsse, die er nun in der Zeitung veröffentlicht hat.

Nicht alles steuerwirksam

Bei der Finanzierung des Rathaus-Neubaus ist zu unterscheiden zwischen Kosten, die über den allgemeinen Haushalt, sprich die Steuern, finanziert werden, und Kosten, die von Dritten oder mit Spezialfinanzierungen getragen werden. Vergleicht man nur die Kosten, die steuerwirksam werden, sind Rathaus-Neubau und Rathaus-Sanierung praktisch gleich teuer. Dabei eingerechnet ist, wie auf Seite 16 des Gutachtens unschwer feststellbar, auch ein Mietzins für das 5. Obergeschoss. Der Stockwerk-Eigentumsanteil der Brauerei Schützengarten AG mindert auf der anderen Seite den Kapitalaufwand und die Folgekosten für die Stadt Altstätten. Die Tiefgarage wird über die Spezialfinanzierung «Parkplätze und Parkhäuser» finanziert und wird daher nicht steuerwirksam. Die Tiefgarage ist selbsttragend, wenn die 45 Parkplätze, die vermietet werden können, an 330 Tagen im Jahr mindestens vier Stunden pro Tag belegt sind. Dies bei einem Stundentarif von zwei Franken pro Parkplatz. Dies darf als realistische Erwartung eingestuft werden, zumal ein zusätzliches Bedürfnis an Dauerparkplätzen aus der Altstadt bereits angemeldet worden ist.

Beiz für lebendige Altstadt

Wer Seite 17 des Gutachtens zur Vernehmlassung gelesen hat, stellt fest, dass selbstverständlich neben den Anlagekosten für Rathaus und Rathausplatz auch die Anlagekosten für die Tiefgarage von den Stimmbürgern gutgeheissen werden müssen. Auf Rückfrage bei den Sachverständigen der Stadtverwaltung war zu erfahren, dass die Kosten für die Einfahrt und Ausfahrt, die Rampen und Zugänge für die Tiefgarage im Rahmen von 0,4 Mio. Franken bei den Bedingungen für den Landverkauf des Freihof-Areals berücksichtigt werden. Die Ausschreibung der Grundstücke Freihof und Müller erfolgt im Herbst 2011.

Die Zusammenarbeit mit der Brauerei Schützengarten AG und die damit mögliche Realisierung eines Restaurants im Erdgeschoss nimmt die von der Bürgerschaft im Jahr 2005 mit überwältigender Mehrheit gutgeheissene Konzeptidee der Belebung des Rathausplatzes mit einer Verbindung zur Freihof-Überbauung auf. Es macht keinen Sinn, im Erdgeschoss des Rathauses einen reinen Verwaltungstrakt zu realisieren. Damit kann kein Beitrag für eine lebendige Altstadt geleistet werden.

Die im Gegenzug durch die Stadt Altstätten von der Brauerei Schützengarten AG übernommene Freihof-Liegenschaft macht die Umsetzung des Gesamtprojektes erst möglich.

Vorzügliches Projekt

Der Rathaus-Neubau wird von der AWG Altstätten klar bevorzugt. Es ist eine grosse Chance für Altstätten, dieses städtebaulich vorzügliche Projekt realisieren zu können. Die Tiefgarage mit direktem Zugang zur Marktgasse ist ein lange gehegter Wunsch. Der neue grosszügige Rathausplatz verspricht eine deutliche Aufwertung gegenüber der heutigen Situation und lässt das historische Ensemble mit der Reburg schön zur Geltung kommen. Dieses Projekt wird in und ausserhalb Altstättens Beachtung finden und verdient Unterstützung.

Urs Dörig, Altstätten

CVP-Arbeitsgemeinschaft

Wirtschaft und Gesellschaft