Pavillon definitiv abschreiben

Der Finanzbedarf der Primarschulgemeinde Eichenwies-Kriessern-Montlingen-Oberriet steigt dieses Jahr gleich um vier Prozent. Grund ist eine ausserordentliche Abschreibung.

Max Tinner
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Oberriet/Kriessern. Die grösste Budgetposition sind in den meisten Gemeinden die Schulen. Und parallel zu steigenden Schülerzahlen und/oder einzuführenden neuen Aufgaben steigt fast von Jahr zu Jahr auch der Steuerbedarf, den die Schulgemeinden jeweils den politischen Gemeinden anmelden.

Schulbetrieb 2,6% teurer

Bei der Primarschulgemeinde Eichenwies-Kriessern-Montlingen-Oberriet steigt der Steuerbedarf heuer im Vergleich zum Vorjahr gleich um über vier Prozent.

Allerdings nicht weil der Schulbetrieb dermassen teurer geworden wäre, dieser steigt zwar auch, nämlich um 2,6% oder 330 000 Franken. Die weitere Kostensteigerung von 174 000 Franken resultiert aus einer ausserordentlichen Abschreibung, welche nur dieses Jahr anfällt. Die Schulgemeinde führt nämlich noch mit 190 000 Franken einen Schulpavillon in Kriessern in den Büchern, den sie nun vollständig abschreiben möchte.

Schon beim Aufbau stand fest, dass der einfache Holzbau wohl nicht länger als fünf Jahre gebraucht werden würde. Dennoch ordnete das Erziehungsdepartement an, dass die Anlagekosten von 312 000 Franken während 20 Jahren abzuschreiben seien. Die von der damaligen Schulgemeinde Kriessern beantragte Abschreibungsdauer von fünf Jahren hatte der Kanton abgelehnt – zum Leidwesen der Politischen Gemeinde Oberriet.

Denn mit dem Wechsel zum neuen kantonalen Finanzausgleichssystem sind die Beiträge an die Amortisationslasten der Schulgemeinden weggefallen.

Nun ist es möglich, den Pavillon mit 174000 Franken ausserordentlichen Abschreibungen und 16 000 Franken ordentlichen Abschreibungen aus dem Abschreibungsverzeichnis zu tilgen.

Sonderlasten-Ausgleichsbeitrag

Gemeindepräsident Walter Hess konnte ausserdem mit dem Kanton einen individuellen Sonderlastenausgleich von 50 000 Franken für die durch den Systemwechsel entgangenen Finanzausgleichsbeiträge aushandeln. Diese würden «einmalig und unpräjudiziell» entrichtet, wird betont. Und auch nur sofern die Gemeinde dieses Jahr grundsätzlich Anspruch auf Sonderlasten-Ausgleichszahlungen hat.

Voraussetzung dafür ist wiederum, dass die Gemeinde in Bereichen wie Bildung und Sozialhilfe stärker belastet ist als der Durchschnitt der Gemeinden im Kanton. Das ist sie – nicht zuletzt wegen der hohen Schülerzahlen. Weiter hat der Steuerfuss mindestens der Anspruchsgrenze von derzeit 142% zu entsprechen. Mit der Steuerfusserhöhung von 3%, welche an der diesjährigen Bürgerversammlung beantragt wird, wird dies der Fall sein.

Verschenkt statt teuer entsorgt

Nach der 2008 abgeschlossenen Schulhaussanierung wurde der Pavillon nicht mehr benötigt. Mittlerweile hat ihn eine Privatschule in Degersheim übernommen. Verdient hat die Schulgemeinde daran nicht: «Den Grossteil der Kosten solcher Bauten machen die Fundamente und Installationen aus», erklärt Schulratspräsident Romeo Gächter.

Hätte die damalige Schulgemeinde Kriessern Geld für den Pavillon verlangt, wäre sie wohl auf ihm sitzen geblieben und hätte ihn früher oder später mit zusätzlichen Kosten entsorgen müssen.

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