Parteipräsidenten unterstützen Stadtrat

Die Altstätter Parteipräsidenten begrüssen bezüglich der Infrastruktur- und Strassenbauten im Raume Freihof/Rathaus, dass der Stadtrat nach dem Vorliegen des Entscheides des Verwaltungsgerichtes St. Gallen rasch aktiv handelt.

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Die Altstätter Parteipräsidenten begrüssen bezüglich der Infrastruktur- und Strassenbauten im Raume Freihof/Rathaus, dass der Stadtrat nach dem Vorliegen des Entscheides des Verwaltungsgerichtes St. Gallen rasch aktiv handelt. Er legt den Kredit für die wichtigen Infrastrukturanlagen im Altstätter Stadtzentrum bereits am 28. November 2010 der Bürgerschaft zur erneuten Zustimmung an der Urne vor.

Der Verzicht auf einen Weiterzug an das Bundesgericht ist – trotz guter Erfolgsaussichten – aus Termingründen sachlich richtig. Die Altstätter Parteipräsidenten bedauern es, dass aufgrund einer Abstimmungsbeschwerde der mit grossem Mehr gefasste Beschluss der Bürgerversammlung vom 11. Mai 2009 nach 14 Monaten per Gerichtsurteil ausser Kraft gesetzt wird.

Die Parteipräsidenten halten fest, dass die Beschwerdeführer dabei von ihrem demokratischen Recht Gebrauch gemacht haben. Dadurch entstanden bei einem – für die positive Stadtentwicklung und die Positionierung von Altstätten dringend notwendigen Tiefbau-Vorhaben – massive Terminverzögerungen. Diese zogen nicht unerhebliche Mehrkosten für die Stadt und ihre Steuerzahler nach sich.

In erster Linie leidet die Sicherheit der Anwohnerschaft und der schwächeren Verkehrsteilnehmer bei einer Nichtumsetzung.

Wir hoffen, dass die kommende Urnenabstimmung vom 28. November 2010 einen klaren Entscheid zugunsten von Altstätten mit Zukunft bringt und wünschen uns, dass allfällige Gegner dieses Projektes den demokratischen Entscheid akzeptieren werden. Die Altstätter Parteipräsidenten werden sich gemeinsam mit Nachdruck dafür einsetzen.

Die Parteipräsidenten von: a plus Altstätten BDP Rheintal CVP Altstätten FDP Altstätten Grünliberale Partei Jungfreisinnige Rheintal SP oberes Rheintal SVP Altstätten

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