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OBERRIET: Gemeinsam die Zukunft planen

Zurzeit wird eine neue Ortsplanung erarbeitet. Mit einem ersten Info-Anlass dazu suchte der Gemeinderat am Montagabend die enge Zusammenarbeit mit der Bevölkerung. In fünf Jahren soll das Werk abgeschlossen sein.
Max Pflüger
Über hundert Oberrieter interessierten sich für die Informationen zur Ortsplanrevision. Dabei wurden einige Befürchtungen geäussert, zu denen Gemeindepräsident Rolf Huber Stellung bezog. (Bild: Max Pflüger)

Über hundert Oberrieter interessierten sich für die Informationen zur Ortsplanrevision. Dabei wurden einige Befürchtungen geäussert, zu denen Gemeindepräsident Rolf Huber Stellung bezog. (Bild: Max Pflüger)

Max Pflüger

Die Ortsplanung der Gemeinde Oberriet stammt aus dem Jahr 1995. Sie ist veraltet und muss den neuen gesetzlichen Rahmenbedingungen sowie den modernen Visionen zur Zukunft der ­Gemeinde angepasst werden. Partielle Verbesserungen reichen nicht mehr, eine vollständig überarbeitete, neue Ortsplanung ist da nötig, wie Gemeindepräsident Rolf Huber einleitend feststellte. Und dabei ist die Mitarbeit aller Beteiligten gefragt.

Enteignungen sind nicht geplant

Mit der «Kickoff-Veranstaltung» vom Montagabend setzten der Gemeinderat und der Planungsausschuss den Mitwirkungsprozess der Einwohner in Gang. In einem ersten Teil wurden die Rahmenbedingungen erläutert. Armin Meier vom Planungsbüro Strittmatter Partner AG zeigte auf, welche tief greifenden Änderungen das neue Raumplanungsgesetz des Bundes sowie das Baureglement des Kantons rechtlich verbindlich der Gemeinde vorgeben: Die Gemeinde darf kein Bauland mehr einzonen, wenn genügend Baulandreserven vorhanden sind.

Liegenschaftsbesitzer werden vertraglich verpflichtet, auf Baulandhortung zu verzichten. Die Gemeinden haben ein Kaufrecht zu einem von einer kantonalen Kommission festgelegten Preis, wenn Bauland zu lange brachliegt. Diese Bestimmungen gaben Anlass zu intensiven Diskussionen. Liegenschaftsbesitzer befürchten eine allzu einfache Enteignung durch die Gemeinde. Rolf Huber beruhigte: «Wir sind bestrebt, mit der Bevölkerung und den Grundeigentümern zusammenzuarbeiten und Konflikte durch Gespräche und Verhandlungen aus der Welt zu schaffen.» Eigentliche Enteignungsmassnahmen seien nicht im Interesse der Gemeindebehörden.

Keine Stockwerkbegrenzung mehr

Im Baureglement werden keine Ausnützungsziffern und keine Stockwerkbegrenzungen mehr festgelegt. Die im Zonenplan festgelegten Masse betreffen nur noch den Gebäudeabstand sowie die Gesamthöhe eines Hauses. Damit sollen die verdichtete Bauweise und die optimierte Ausnutzung des Baulandes ermöglicht werden.

Visionen zur Zukunft der Gemeinde

Den Befürchtungen der Oberrieter konnte Rolf Huber auch in dieser Frage entgegentreten: Verdichtete Innenentwicklung bedeute, auch Qualitäten erkennen, erhalten und verdichten. Das heisst, auch dem Freiraum, Parkanlagen und Begegnungszonen werde entsprechende Aufmerksamkeit geschenkt. Und Hochhäuser im Einfamilienhausquartier werden weiterhin nicht möglich sein. Die Leitplanken, wie der neue Zonenplan die Entwicklung der Gemeinde vorzeichnen soll, zeigten die beiden Referenten im zweiten Teil der Informationen auf, Rolf Huber listete die heutigen Stärken und Schwächen der Wohn- und Arbeitsgemeinde Oberriet auf und Armin Meier erläuterte die Visionen im 2011 von sapartners, Zürich, erarbeiteten Masterplan für die fünf Dörfer. Der Masterplan wird in den kommenden Tagen auf der Homepage der Gemeinde www.oberriet.ch noch einmal veröffentlicht.

Einzonungen sind, wie Rolf Huber ausführte, in absehbarer Zukunft keine geplant. Die bestehenden Baulandreserven reichen voraussichtlich noch für mehr als 20 Jahre.

Mitarbeit ist erwünscht

Auf der Grundlage der übergeordneten gesetzlichen Rahmenbedingungen und der Zielsetzungen im laufend angepassten Masterplan soll nacheinander der Richtplan, der Zonenplan, das Baureglement, die Schutzverordnung und der Schutzplan erstellt werden. Dabei ist in allen Phasen die Mitarbeit der Bevölkerung erwünscht.

Nach der Auftaktveranstaltung vom Montag folgt in den kommenden Wochen eine Online-Umfrage zum Thema Innenentwicklung. Am 23. April folgt die nächste öffentliche Veranstaltung zur Vorstellung des Raumkonzepts. Bis in fünf Jahren hofft der Gemeinderat, alle neuen Planungen und Reglemente in Kraft setzen zu können. Abhängig ist die Terminplanung allerdings von der Anzahl der Einsprachen und dem Zeitbedarf zu deren Abarbeitung.

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