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OBERRIET: Der 3,8-Millionen-Schachzug

Die Gemeinde rechnet mit einem Defizit von 5,9 Mio. Franken für dieses Jahr. Das ist aber kein Grund zur Besorgnis, sondern vielmehr Ausdruck eines «finanzpolitischen Schachzugs», wie der Gemeinderat festhält.

Der hohe zu erwartende Verlust kam am Oberrieter Informationsanlass vom Montagabend natürlich zur Sprache. Das eigentliche Thema war aber das regionale Hallenbad, das in Altstätten entstehen soll und das mitzutragen der Oberrieter Gemeinderat seiner Bürgerschaft nachdrücklich empfiehlt.

Gemeinde finanziell «sehr gut gestellt»

5,9 Mio. Franken Defizit, 3,8 Mio. Franken für das Hallenbad – ein Bürger, der sich dazu äusserte, verstand die Welt nicht mehr. Doch es sei alles halb so wild, bekam er erklärt. Der Investitionsbeitrag fürs Hallenbad sei in dem Defizit bereits erhalten, Oberriet finanziell sehr gut gestellt, der Steuerfuss sinke bis 2020 wie vorgesehen.

Falls die Bürgerschaft an der Bürgerversammlung vom 6. April Oberriets Beitritt zum Hallenbad-Zweckverband zustimmt, schreibt die Gemeinde die dann zu bezahlenden 3,8 Mio. Franken auf einen Schlag ab.

Das hat einen besonderen Grund. Ab nächstem Jahr sind die Gemeinden verpflichtet, nach einem neuen Rechnungsmodell zu verfahren – und dieses Rechnungsmodell läuft Oberriets bisherigen Gepflogenheiten zuwider.

Oberriet achtet seit Jahren darauf, die Verschuldung so klein wie möglich zu halten. Abschreibungen werden deshalb möglichst schnell vorgenommen. Die neuen Vorschriften verbieten das. Ab nächstem Jahr werden Abschreibungen konsequent linear, gemäss der Nutzungsdauer über einen viel längeren Zeitraum abzuschreiben sein. Das hat zwangsläufig jährlich wiederkehrende Belastungen und eine «schleichende Verschuldung» zur Folge, wie es im Amtsbericht heisst. Und weiter: «Dies entspricht absolut nicht der bisherigen Praxis der Politischen Gemeinde Oberriet.»

Spielraum wird eng begrenzt sein

Die Möglichkeit, sich generell gegen längere Abschreibungsphasen zu wehren, werde es aber nicht geben, die Gemeinde könne sich nur innerhalb der vom Kanton vorgegebenen Spannweiten bewegen.

2018 als «Übergangsjahr» nutzen

Oberriet sieht nun aber die Gelegenheit, das Jahr 2018 als «Übergangsjahr» zu nutzen, bevor den Gemeinden das neue Rechnungsmodell aufgezwungen wird. Die Absicht ist es, «möglichst viele Projekte abzuschliessen und abzuschreiben». Auch Oberriets Betrag von 3,8 Mio. Franken fürs Hallenbad (das insgesamt 20,8 Mio. kostet) soll direkt abgeschrieben werden. Dies ist der «finanzpolitische Schachzug», von dem in der Einleitung des diesjährigen Amtsberichts die Rede ist. (gb)

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