OBERRIET: Auch Oberriet sagt Ja zum Hallenbad

An der Bürgerversammlung wurde ein Antrag gestellt, die Abstimmung zur Beteiligung am regionalen Hallenband an die Urne zu verweisen. Die grosse Mehrheit bestand aber darauf, an der Versammlung zu entscheiden und stimmte dem Geschäft dann auch deutlich zu.

Max Tinner
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Die Bürgerversammlung war so gut besucht wie selten: 650 bis 700 Stimmberechtigte drängten sich auf den Bänken der Oberrieter Pfarrkirche. (Bild: Max Tinner)

Die Bürgerversammlung war so gut besucht wie selten: 650 bis 700 Stimmberechtigte drängten sich auf den Bänken der Oberrieter Pfarrkirche. (Bild: Max Tinner)

Max Tinner

Dass in der Gemeinde Oberriet längst nicht alle hinter der Beteiligung am Hallenbadneubau in Altstätten stehen, war spätestens nach den Vorversammlungen bekannt. An der Bürgerversammlung gestern kritisierte Paul Loher aus Montlingen, dass Oberriet keine Gelegenheit hatte, bei der Erarbeitung des Projekts mitzureden. Er hinterfragte im Besonderen den Nutzen des geplanten Aussenbeckens und stellte in der Folge den Antrag, die Abstimmung an die Urne zu verweisen. Dies unterstützten nur wenige; die grosse Mehrheit bestand darauf, an der Bürgerversammlung zu entscheiden. Und dieser Entscheid fiel eindeutig aus: Die grosse Mehrheit stimmte dem Beitritt zum Zweckverband und der finanziellen Beteiligung am neuen regionalen Hallenbad zu. Es gab zwar Gegenstimmen und auch Enthaltungen, aber nur relativ wenige.

Zuvor hatte Gemeindepräsident Rolf Huber darauf hingewiesen, dass bereits heute das bestehende, veraltete Hallenbad pro Tag von durchschnittlich 20 Einwohnern aus der Gemeinde Oberriet besucht werde.

Den zustimmenden Entscheid zur Beteiligung am Neubau wertete er als Zeichen fürs regionale Zusammenstehen im oberen Rheintal. Es ist ein umso stärkeres Signal, als die Versammlung aussergewöhnlich gut besucht war. Zum Schluss waren die Stimmausweise zwar noch nicht gezählt. Angesichts der vollen Bankreihen schätzte Rolf Huber die Beteiligung aber auf 650 bis 700 Stimmberechtigte oder (bei insgesamt 5813 Stimmberechtigten nach der letzten Abstimmung) auf rund 11 bis 12 Prozent. So gut besucht war die Oberrieter Bürgerversammlung letztmals 2011, als es um den Bau der Bildstöckli­halle ging. Damals kamen 833 Bürgerinnen und Bürger an die Versammlung.

Einstimmiges Ja zu 5,9-Millionen-Defizit

Angesichts der grossen Beteiligung ist ebenfalls bemerkenswert, dass Rechnung und Budget ohne Wortmeldung und einstimmig gutgeheissen wurden. Dies, obwohl fürs laufende Jahr ein Defizit in Höhe von 5,9 Mio. Franken budgetiert ist. «Manche mögen sich beim Lesen gedacht haben, ob der Gemeinderat noch ganz gesund ist», meinte Gemeindepräsident Rolf Huber denn auch dazu. Dass so tief in die Reserven gegriffen werde, liege an ausserordentlichen Abschreibungen, die der Gemeinderat vornehmen wolle, bevor auf Geheiss des Kantons auf ein neues Rechnungslegungsmodell umgestellt werde, erklärte Huber. Dieses bringe wesentlich längere Abschreibungszeiten, was die Verschuldung in die Höhe treiben werde. Im Besonderen sind in den 5,9 Mio. Franken auch die 3,8 Millionen enthalten, welche die Gemeinde Oberriet als Investitionsbeitrag an den Hallenbadneubau in Altstätten beisteuert – Oberriet schreibt diese Investition also gleich dieses Jahr vollständig ab.

Mit der Zustimmung zum Budget und zum Steuerplan hiess die Bürgerversammlung auch eine Steuerfusssenkung von 128 % auf noch 122 % gut. Dabei ist es erklärtes Ziel des Gemeinderates, den Steuerfuss in den nächsten vier Jahren noch weiter, auf noch 117 %, zu reduzieren.

Die einzige Wortmeldung in der Umfrage bezog sich auf eine Strasse, die in schlechtem Zustand sei und die sich die Verantwortlichen bitte einmal anschauen kommen sollen. Der Anstösser, der die Bitte vorbrachte, versprach, die Teilnehmer des Augenscheins auf einen Kaffee einzuladen.