OBERRIET: 581 Unterschriften nötig

Der Jahreswechsel bringt in der Politischen Gemeinde diverse Veränderungen in der Behördenbesetzung mit sich. Ein fakultatives Referendum benötigt 581 Unterschriften.

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Die drei zurücktretenden Gemeinderäte (v. l.) Beni Heeb, Helena Kobler und Andreas Wüst wurden verab­schiedet. (Bild: gk)

Die drei zurücktretenden Gemeinderäte (v. l.) Beni Heeb, Helena Kobler und Andreas Wüst wurden verab­schiedet. (Bild: gk)

Mitte Dezember hat sich der neue Gemeinderat konstituiert. Zudem wurden die drei abtretenden Gemeinderatsmitglieder verabschiedet.

Zahlreiche Änderungen auf die neue Legislaturperiode

Für die Politische Gemeinde Oberriet ist der bevorstehende Jahreswechsel – wie auch für viele andere Gemeinden – speziell, zumal nicht nur die Jahreszahl wechselt, sondern auch ei­-ne neue Legislaturperiode beginnt. Ab 2017 werden in Oberriet nicht nur drei neue Gemeinderäte und zwei neue Mitglieder in der Geschäftsprüfungskommission, sondern auch diverse neue Kommissionsmitglieder im Einsatz stehen.

Der für die neue Legislaturperiode 2017 bis 2020 zuständige Gemeinderat hat sich im alten Jahr bereits zu einer ersten Sitzung getroffen und dabei die Konstituierung festgelegt. Der Konstituierungsplan steht ab dem neuen Jahr auf der Homepage der Gemeinde Oberriet zur Einsicht bereit.

Vize-Gemeindepräsident tritt zurück

Ebenfalls wurden die austretenden Gemeinderäte Beni Heeb aus Oberriet sowie Helena Kobler und Andreas Wüst aus Eichenwies verabschiedet.

Beni Heeb gehörte drei Amtsperioden und damit zwölf Jahre dem Gemeinderat an, von 2013 bis 2016 oblag ihm zudem das Amt des ersten Vize-Gemeindepräsidenten. Er zeichnete sich insbesondere im Bereich Natur und Umwelt immer wieder durch seinen grossen Einsatz aus und war hier auch Initiant diverser nachhaltiger Projekte. Zwei Amtsdauern und damit seit 2009 war Helena Kobler im Gemeinderat. Sie übernahm während dieser Zeit insbesondere Aufgaben im sozialen Bereich. So investierte Helena Kobler beispielsweise viel Zeit in ihr Amt als Präsidentin der Jugendkommission Oberriet-Rüthi. Sie hielt aber auch stets Kontakt mit den älteren Leuten und vertrat deren Anliegen.

Andreas Wüst war seit 2013 Teil des Gemeinderates. Er will seine Tätigkeit zukünftig vollumfänglich seinem Schreinereibetrieb widmen und hat sich deshalb dafür entschieden, nicht für eine zweite Amtsdauer zu kandidieren.

Quorum für fakultatives Referendum

Der neue Gemeinderat sowie auch die Mitarbeiter der Gemeinde Oberriet dankten den drei abtretenden Gemeinderatsmitgliedern für ihren grossen Einsatz und wünschen ihnen für die Zukunft alles Gute.

Das Zustandekommen eines fakultativen Referendums richtet sich nach dem jeweils geltenden Stimmenquorum.

Für die Bestimmung des Quorums ist gemäss Artikel 13 der Gemeindeordnung die Zahl der Stimmberechtigten bei den letzten Gesamterneuerungswahlen des Gemeinderates massgebend.

Ab 1. Januar 2017 beträgt das Quorum in der Politischen Gemeinde Oberriet für das Zustandekommen eines fakultativen Referendums neu 581 gültige Unterschriften. (gk)