«Ein Lapsus passiert»: Gemeinderat von Au-Heerbrugg räumt Fehler bei Bauprojekten ein – und kontert Vorwürfe der IG

Zwei Wochen vor dem Gespräch mit seinen Kritikern räumt der Gemeinderat von Au-Heerbrugg drei Fehler ein.

Gert Bruderer
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Gemeindepräsident Christian Sepin.

Gemeindepräsident Christian Sepin.

Bild: pd

Schon im letzten Gemeindeblatt schrieb der Gemeinderat, er sei sich «bewusst, dass in der Vergangenheit nicht immer alles nach Wunsch verlief». Nun haben Gemeindepräsident Christian Sepin sowie die Ratsmitglieder Carola Espanhol, Ernst Brändle und Markus Bernet gegenüber unserer Zeitung Stellung genommen. Auch Gemeinderatsschreiber Marcel Fürer wohnte dem Gespräch bei.

Die Ratsvertreter äusserten sich zu den Vorwürfen der Interessengemeinschaft Au-Heerbrugg, die vor einem Monat alle Haushalte in Au und Heerbrugg mit der ersten Ausgabe ihrer eigenen Zeitung bediente. Darin sind acht Beispiele geschildert, die der politischen Führung nach Ansicht der IG ein schlechtes Zeugnis ausstellen.

Christian Sepin sagte, der Rat habe die Beiträge genau studiert und die Vorwürfe analysiert. Man sehe davon ab, der Darstellung im Heft detailliert die eigene Sicht der Dinge entgegenzustellen und verzichte auch auf eine Kommentierung.

Vielmehr gehe es dem Rat darum, die Fehler, die tatsächlich vorgekommen seien, zu benennen und die Meinung zu bekräftigen, in allem anderen entweder richtig entschieden oder sich zumindest korrekt verhalten zu haben.

Zumal die Kritik der IG sich fast ausschliesslich auf Bauprojekte bezieht, äusserte sich die politische Führung von Au- Heerbrugg ausserdem über die Reorganisation der Bauverwaltung sowie über ein eigenes abgeschlossenes Bauprojekt, das mit grossen Veränderungen verbunden ist. Gemeint ist die in jüngster Zeit durchgeführte Erneuerung des Altersheims Hof Haslach.

Der Gemeinde «ist ein Lapsus passiert»

Berechtigt nennt der Gemeinderat die Kritik Paul Rohners, der auf Seite 9 der IG-Publikation der Gemeinde vorwirft, sie habe auf seinem Grundstück Arbeiten vorgenommen, ohne ihn zuvor zu kontaktieren.

Der Gemeinde sei «ein Lapsus passiert», gibt der Gemeindepräsident Paul Rohner recht, der Projektleiter habe sich aber schon damals beim Eigentümer persönlich entschuldigt. Dem widerspricht Rohner; zwar sei jemand vorbeigekommen, doch entschuldigt habe er sich nicht. Für Rohner ist die Sache nicht erledigt.

Auch im Zusammenhang mit Veranstaltungen im Heerbrugger Lokal des Türkischen Kulturvereins räumt der Gemeinderat einen Fehler ein. Man sei inkonsequent gewesen, indem die Bewilligungspflicht für Anlässe mit über hundert Besuchern nicht durchgesetzt worden sei. Verhinderbar seien solche Veranstaltungen allerdings nicht; die Bewilligung sei eine reine Formalität. In den nächsten Tagen werde mit Vertretern des Kulturvereins ein klärendes Gespräch geführt. Den Vorwurf, eine generelle Neubeurteilung versäumt zu haben, weist der Rat zurück. Sie wäre nur beim Aufenthalt von täglich über hundert Gästen vorzunehmen, sagt Christian Sepin, aber eine solche Zahl werde bei weitem nicht erreicht.

Anfangs falsche Zahlen verwendet

Die von der IG nicht in ihrem Heft, sondern in einer späteren Medienmitteilung vorgebrachte Kritik zum (dennoch von der IG unterstützten) Sportanlagen- Projekt Tägeren lautet so: Der Gemeinderat habe im Februar 2017 von 2,5 Mio. Franken gesprochen, nun seien es 6,5 Millionen.

Hierzu sagt Christian Sepin, der Gemeinderat habe die für das Raumprogramm früh ermittelten Zahlen leider nicht kritisch hinterfragt. So sei man anstelle der anfänglich genannten 2,5 bis 3 Mio. Franken auf einen Betrag von 4,6 Mio. Franken gekommen. Zusätzlich kosteten die Verschiebung des Fussballfeldes 1,5 Mio. und der Rückbau des bestehenden Gebäudes sowie die Umgebungsarbeiten weitere 0,4 Mio. Franken. Gemeindeschreiber Fürer sagt, in einer frühen Phase habe man, bemüht um Transparenz, die zu jenem Zeitpunkt vorliegenden Zahlen zum Raumprogramm bewusst genannt.

Die Zusatzkosten werden damit erklärt, dass man Investitionen, die sowieso in naher Zukunft anfallen, besser auch gleich tätigt, statt in zwei, drei Jahren abermals mit Bauen zu beginnen.

Vieles reicht in die Zeit vor Sepin zurück

Weil speziell die Bauverwaltung aus Sicht der IG als unzulänglich und intransparent organisierte Abteilung beanstandet wird, weist der Gemeinderat auf die (in mehreren Schritten vollzogene) grosse Veränderung dieser Abteilung hin. Schon vor Sepins Zeit war der Bedarf an mehr Kapazität und mehr Fachwissen erkannt und Ruedi Engeli eingestellt worden.

Gemeinderat Ernst Brändle erinnert daran, dass Baugesuche bis 2014 von einem externen Büro geprüft wurden und dieses Büro auch noch andere Aufgaben für die Bauverwaltung erledigte. In den letzten Jahren sei der Arbeitsaufwand markant gestiegen, sei alles komplexer und eine umfassende Reorganisation unumgänglich geworden. Seit diesem Jahr ist der Werkhof als eigene Einheit ausgegliedert, ebenso sind Elektrizitäts- und Wasserwerk aus der Bauabteilung herausgeführt worden.

Die von der IG beschriebenen Beispiele, die – gesammelt in einem Heft – geballte Kraft entfalten, relativiert der Gemeinderat, indem er auf die Zahl von jährlich etwa 150 Baugesuchen verweist. In Sepins fünfjähriger Amtszeit seien bisher ein paar hundert Baugesuche geprüft worden.

Auch die Planung der schulnahen Tempo-30-Zone, deren Einführung durch einen Gerichtsentscheid weiter verzögert wird, geschah lange vor Sepins Amtsantritt. Gemeinderätin Carola Espanhol erinnert sich an die Unruhe, die jede neue 30er-Zone ausgelöst habe, doch inzwischen werde jede einzelne geschätzt. Ratskollege Markus Bernet spricht von stundenlangen Gesprächen mit Anwohnern über geplante Massnahmen und widerspricht so dem Vorwurf, es sei an den Anwohnern vorbeigeplant worden.

Als Beispiel dafür, wie eine Sache sich von zwei Seiten betrachten lässt, kann der Wunsch nach der Änderung eines Protokolls herhalten. Die IG wirft Christian Sepin vor, er habe die geforderte Korrektur eines Protokolls nicht vornehmen wollen, sondern die «völlig falsch zitierten» Betroffenen eingeladen und ermuntert, von der Forderung nach einer Berichtigung abzusehen. Tatsächlich hatte der Gemeindepräsident mit den Betroffenen das Gespräch gesucht, um die Sache auf möglichst einfache Weise zu bereinigen. Weil von unbürokratischem Vorgehen niemand einen Nachteil hatte, erachtete Sepin es als sinnvoll.

In einem Jahr den Turnaround geschafft

Ein grosses, von der IG nicht kritisiertes Projekt der Gemeinde ist die Reorganisation des Altersheimes Hof Haslach, das über siebzig Personen beschäftigt. Sechs Doppelzimmer wurden zu zwölf Einzelzimmern; viel wurde erneuert, die Cafeteria und der Empfang ebenso wie die Kapelle. Es gab viele Änderungen im Alltag, mehr Effizienz, dadurch aber auch mehr Zeit für die im Heim lebenden Menschen. Zum Ausdruck kommt die Professionalisierung auch dadurch, dass Pflegende neuerdings ausschliesslich pflegen und Reinigungskräfte die Reinigungsarbeiten ausführen – jeder macht, was er am besten kann, und die Spitex ist viel stärker einbezogen als zuvor.

Der Gemeinderat sieht das Altersheimprojekt als ein gutes Beispiel für Werbung in eigener Sache. Innerhalb eines einzigen Jahres habe der den Bedürfnissen angepasste Hof Haslach den Wandel von tiefroten zu schwarzen Zahlen geschafft.

Hinweis

Das der IG vom Gemeinderat angebotene Gespräch kommt am 16. Dezember zustande. Der Gemeinderat wird bei dem Gespräch vollzählig anwesend sein.