Neue Vereinbarung liegt ab sofort auf

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Berneck Die derzeit gültige Vereinbarung des Zweckverbands Kehrichtverwertung Rheintal KVR stammt aus dem Jahr 1994. Wegen verschiedener gesetzlicher und anderer Änderungen bereitete der Verwaltungsrat seit Sommer 2014 eine neue Zweckverbandsvereinbarung vor. Der Verwaltungsrat des Zweckverbands genehmigte diese am 24. November 2016 zuhanden der Delegiertenversammlung. Die Delegiertenversammlung genehmigte diese am 14. März.

Die Städte Altstätten und Rheineck sowie die Gemeinden Au, Balgach, Berneck, Diepolds­au, Eichberg, Marbach, Ober­-riet, Rebstein, Rüthi, St. Mar­grethen und Widnau haben die neue Zweckverbandsvereinbarung KVR ebenfalls genehmigt. Diese unterliegt dem fakultativen Referendum nach Artikel 23 Gemeindegesetz und den Gemeindeordnungen der Gemeinden des Zweckverbandes. Die Referendumsfrist in Berneck und weiteren sieben Städten und Gemeinden läuft vom 24. Mai bis 3. Juli (in fünf Gemeinden nur bis 22. Juni). Das Quorum für das Zustandekommen eines Referendumsbegehrens in Berneck beträgt 256 gültige Unterschriften. Im Weiteren wird auf die gemeinsame amtliche Publikation verwiesen.

Der Gemeinderat Berneck hat folgende Arbeiten vergeben: Sanierung/Asphaltierung der Taastrasse auf dem Abschnitt Obereggerstrasse bis Hostet­strasse zum Angebot von 54345 Franken inklusive Mehrwertsteuer an die Karl Bürki GmbH, Taastrasse 22, Berneck; Ausholzen Littenbach Schlossbrugg bis Papieri zum Angebot von 17091 Franken inklusive Mehrwertsteuer an die Rheintal Forst AG, Stuckgasse 3, Lüchingen. (gk)

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