Nach Brandstiftung im Säntispark verurteilt

Im März 2007 liess ein Ehepaar im Einkaufs- und Freizeitzentrum Säntispark ein Feuer legen. Nun muss es hinter Gitter und 75 000 Franken Schadenersatz bezahlen. Das Bundesgericht hat ein Urteil des St. Galler Kantonsgerichts bestätigt.

Urs-Peter Inderbitzin
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Ein Ehepaar führte im Säntispark ein Geschäft. Nach einem Brand in seinem Geschäft am 25. Dezember 2005 gab es seiner Versicherung für die Zeit danach zu tiefe Umsatzzahlen an. Dadurch bewirkte das Paar, dass ihm zu hohe Versicherungsleistungen von mindestens 11 620 Franken ausbezahlt wurden. Damit nicht genug. Am 3. März 2007 legte das Paar nach einem zuvor gefassten Plan zusammen mit zwei andern Personen in seinen Geschäftslokalitäten einen Brand. Hierfür stellte es im Ladengeschäft Benzin und Stoffballen bereit. Ein Komplize setzte die Ballen gegen 22.30 Uhr in Brand.

Grosser Schaden

Der durch den Brand und die Benzin-Explosion verursachte Schaden hielt sich in Grenzen; hingegen entstand aufgrund des Einsatzes der Sprinkleranlage in der Einkaufsstrasse eine Überschwemmung und somit ein erheblicher Wasserschaden. Zum Zeitpunkt des Brandes war das Einkaufszentrum noch immer von Besuchern frequentiert.

Das Ehepaar meldete den Schaden aus dem Brandfall bei seiner Versicherung. Diese lehnte es aber ab, für den Schaden aufzukommen. Das Ehepaar täuschte nach dem misslungenen Versicherungsbetrug auch die Krankenversicherung. Aufgrund einer vorgetäuschten Krankheit bezog das Ehepaar Krankentaggelder von über 6000 Franken.

Das Kreisgericht St. Gallen verurteilte das Ehepaar 2010 wegen Brandstiftung und mehrfachen Betruges zu einer Freiheitsstrafe von je dreieinhalb Jahren. Zudem verpflichtete das Gericht die Brandstifter unter solidarischer Haftbarkeit über 56 000 Franken an die Gebäudeversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, mehr als 11 000 Franken an die Gemeinde Gaiserwald für den Feuerwehreinsatz sowie 6000 Franken an eine Versicherung zu bezahlen.

Keine Strafminderung

Weitere Forderungen von Geschädigten verwies das Gericht auf den Zivilweg. Das St. Galler Kantonsgericht bestätigte die Verurteilung, reduzierte die Strafe aber auf 36 Monate. Gemäss diesem Urteil müssen die Eheleute je 15 Monate hinter Gitter. Beide Ehegatten fochten das Urteil des Kantonsgerichts beim Bundesgericht an, blitzten dort aber vollumfänglich ab. Die heute 55-jährige Ehefrau hatte in Lausanne auf eine bedingte Strafe von 14 Monaten, der Ehemann auf eine solche von 12 Monaten plädiert. In beiden Fällen erachtet das Bundesgericht angesichts des schweren Verschuldens eine Strafe von 36 Monaten, davon 21 Monate bedingt, als angemessen. Das Paar muss zudem die Gerichtskosten von je 4000 Franken bezahlen.

Urteile 6B_519 und 520/2012

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