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KRIESSERN: «Mutloser Vorschlag»

An der Vorversammlung von Kriessern wurde die in Aussicht gestellte Steuersenkung von zwei Prozent als mutlos empfunden. Die Bevölkerung erwartet mehr.
René Jann
Primarschulrätin Monika Baumgartner stellte auch das ekmo-Informationsblatt der Primarschulgemeinde vor. (Bild: René Jann)

Primarschulrätin Monika Baumgartner stellte auch das ekmo-Informationsblatt der Primarschulgemeinde vor. (Bild: René Jann)

KRIESSERN. Die Vertreter der Kriessner Korporationen informierte über die Geschäfte der bevorstehenden Bürgerversammlungen.

Ziel: Kein Geld äufnen

Gemeinderat Stefan Lüchinger beleuchtete die Bedürfnisse der politischen Gemeinde Oberriet. Statt eines Defizits von 2 671 100 Fr. sei ein Mehrertrag von 502 701 Fr. verbucht worden. Die Besserstellung betrage 3,1 Millionen Franken. Im weiteren informierte Lüchinger, dass der Gemeinderat das Verwaltungsvermögen nicht beliebig in die Höhe treiben wolle. Vielmehr soll sich dieses bei rund drei Millionen Franken einpendeln. Erfreulich sei, dass der Gemeinderat an der Bürgerversammlung eine Steuerreduktion von zwei Prozent auf 133 Prozent beantragen könne. Zudem seien bei den Liegenschafts- und Feuerwehrabgaben keine Veränderungen geplant. In der Diskussion ereiferte sich Kantonsrat Marcel Dietsche zum Thema Steuerfussreduktion. Die vorgeschlagenen zwei Prozent seien mutlos und stünden in keinem Verhältnis zu den drei Millionen Gewinn.

Stefan Lüchinger gab einen Überblick auf 2015 verwirklichte Projekte. Ein Studienauftrag soll die Möglichkeit einer Busverbindung Oberriet – Kriessern – Widnau – Heerbrugg prüfen. Ein Thema sei auch der Ausbau des Glasfasernetzes. Für 2016 sei die Sanierung der Parallelstrasse nach Widnau sowie der alten Altstätter Strasse und der Unterdorfstrasse vorgesehen. Bei einer Totalsanierung der alten Altstätter Strasse müsse auch ein Radweg mit eingeplant werden, sagte Kantonsrat Dietsche dazu. Ein wichtiges Thema sei zudem eine Park & Ride-Anlage. Für das Gutachten Neubau Abdankungshalle in Oberriet werde ein Kredit in der Höhe von 1 115 000 Fr. beantragt, für die Sanierung der Eichbergstrasse einer in der Höhe von 1 060 000 Franken. Von der Auflösung des Zweckverbandes Haus Sonnengarten in Altstätten (ehemals Pflegeheim Rheintal) werde die politische Gemeinde Oberriet 1,39 Millionen Franken profitieren. Das Geld soll zweckgebunden in einem Fonds für Heimplätze im Altersbereich angelegt werden.

Die Frage nach allfälligen Rücktritten im Gemeinderat und in den Schulräten wurde einhellig beantwortet mit: «Wir gehen mit den gleichen Rossen an den Start.»

Diskussion Schulskitage

In Wort und Bild ging Monika Baumgartner, Mitglied des Primarschulrates Eichenwies-Kriessern-Montlingen-Oberriet (ekmo) auf die gelungene Sanierung des Kindergartens Burgwies in Oberriet ein. Gemäss Bauabrechnung sei der Sanierungskredit von 1 980 000 Fr. nicht ausgeschöpft worden. Die effektiven Kosten seien um 102 874 Fr. unterschritten worden. Während der Steuerbedarf 2015 auf 12 160 400 Fr. veranschlagt worden sei, stehe nun ein Minderbedarf von 439 636 Fr. zu Buche. Für 2016 werde bei der politischen Gemeinde Oberriet ein Steuerbedarf von 12 335 000 Fr. angemeldet (+1,44 Prozent).

In der Diskussion ging es um die Schulskitage im nahen Ausland. Monika Baumgartner gab zu verstehen, dass bei der Vergebung einerseits die Kosten (11 369 Fr. für Laterns bzw. 14 353 Fr. für Grüsch) mitentscheidend gewesen seien. Andererseits sei es seit 20 Jahren Tradition, dass die Schüler von Kriessern für 30 Franken nach Laterns gehen würden. Die Schulrätin informierte darüber, dass 2018 die Aussensanierung des Schulhauses Baumgarten geplant sei. Manfred Baumgartner mahnte vor der Kostenexplosion, wenn mehr Klassen gebildet werden müssen. Kantonsrat Marcel Dietsche gab zu verstehen, dass in der Schulgemeinde vor acht Jahren der Entscheid gefällt wurde, die Schüler in den Dörfern zu behalten.

Weniger Schüler am OZ

Monika Betschart, Schulrätin der Oberstufe Oberriet-Rüthi, berichtete von der Oberstufe, dass die Schülerzahlen derzeit rückläufig seien. In den Schulrat sei anstelle von Andreas Graber neu Patrick Loher aus Oberriet gewählt worden. Die vom Erziehungsdepartement vorgeschriebene Wahl habe Kosten in Höhe von rund 10 000 Franken verursacht. Der Steuerbedarf 2015, so Monika Betschart, habe 9 202 550 Fr. betragen. Für 2016 werde bei der politischen Gemeinde Oberriet bei einem auf 10 593 500 Fr. veranschlagten Gesamtaufwand ein Steuerbedarf von 9 302 000 Fr. beantragt. Im längerfristigen Finanzplan werde eine gewisse Stabilität verfolgt. Monika Betschart wies zudem auf die dritte und letzte Sanierungsetappe mit Kosten von 251 000 Fr. hin.

Sanierung der Kirchenorgel

Markus Pfister, Präsident der katholischen Kirchgemeinde, erklärte, dass der Steuerfuss auf 26 Prozent belassen werde. Auf der Ausgabenseite sei für 2016 die Anschaffung einer neuen PC-Anlage sowie die Neugestaltung der Pfarrhaus-Umgebung geplant. Ein grösserer Posten stelle die Revision der Kirchenorgel dar, die 2015 Jahr bereits gereinigt worden sei. Die Kosten würden 38 000 Fr. betragen. Die Orgel falle für sechs Wochen aus.

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