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Korb für Oldtimer-Fans

Kanton Bei der St. Galler Regierung finden der Altstätter CVP-Kantonsrat Michael Schöbi und zwei seiner Amtskollegen kein Gehör: Auf ihren Wunsch, Oldtimer-Fahrzeuge von der Motorfahrzeugsteuer zu befreien, sei nicht einzutreten.

Motion stiess auf Widerspruch

Die Motion hat im Volk viel Widerspruch hervorgerufen. Auch die Regierung kann nun der Idee nichts abgewinnen. Sie beantragt dem Kantonsrat, auf den Vorschlag der Kantonsräte Michael Schöbi, Walter Locher (FDP, St. Gallen) und Claudia Martin (SVP, Gossau) gar nicht erst einzugehen.

Schon genug Vorteile für Oldtimer

Besitzer von Oldtimern hätten schon heute verschiedene Vorteile, schreibt die Regierung. So würden ihnen verschiedene Ausnahmeregelungen und Vergünstigungen zugestanden. Anders als Besitzer herkömmlicher älterer Fahrzeuge müssen Oldtimer-Besitzer ihre Fahrzeuge nicht alle zwei Jahre vorführen, sondern nur alle sechs Jahre. Zudem können bei den Veteranenfahrzeugen beliebig viele Fahrzeuge auf ein einziges Wechselschild eingelöst werden. Weitere Privilegien bestehen etwa in der Befreiung von der Ausrüstungspflicht mit Fahrtschreibern oder vom Anbringen von Höchst­geschwindigkeitszeichen oder Heckmarkierungstafeln.

Im Kanton St. Gallen waren per Ende September 6009 Veteranenfahrzeuge eingelöst. Von ihnen wurden 3400 Fahrzeuge, also mehr als die Hälfte, mit einem Wechselschild betrieben; sie waren also von der Motorfahrzeugsteuer befreit.

Regierung sieht keinen Handlungsbedarf

Zu bedenken gibt die St. Galler Regierung zudem Folgendes: «Wären die Veteranenfahrzeuge im Kanton St. Gallen neu von der Motorfahrzeugsteuer befreit, müsste nicht nur mit einem entsprechenden Steuerausfall gerechnet werden. Vielmehr führte dies auch dazu, dass Veteranenfahrzeuge, die heute in den umliegenden Kantonen eingelöst sind, künftig im Kanton St. Gallen eingelöst würden.» Die Regierung sieht insgesamt «keinen Bedarf, weitere Fahrzeugkategorien von der Steuerpflicht auszunehmen». (gb)

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