Konstituierung mit Fragezeichen

«Stadtrat hat sich konstituiert», 8. Dezember 2012

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«Stadtrat hat sich konstituiert», 8. Dezember 2012

Fast gebetsmühlenartig erklärten der Stadtrat und verschiedene Parteienvertreter von Altstätten letztes Jahr, der Stadtrat solle sich nur noch mit strategischen Fragen befassen und sich nicht mehr ins operative Tagesgeschäft einmischen. Das sei Sache der Stadtverwaltung und im Besonderen der Leiterinnen und Leiter der einzelnen Abteilungen. Bei der Konstituierung des neuen Stadtrats ist nun das Gegenteil herausgekommen.

13 Kommissionen und fünf Arbeitsgruppen des Stadtrats beschäftigen sich in erster Linie mit dem operativen Tagesgeschäft und nur am Rande mit strategischen Fragen. Mit Bauten und Baubewilligungen, der Feuerwehr, den Märkten und zahlreichen weiteren Problemen bis zu den Toten auf den Friedhöfen befassen sich stadträtliche Kommissionen. Trotz dieser Vielfalt ist es kaum vorstellbar, dass sich in Altstätten derart viele strategische Fragen stellen, dass es für deren Bearbeitung 13 ständige stadträtliche Kommissionen und fünf Arbeitsgruppen braucht. Oder haben die Mitglieder des Stadtrats inzwischen ebenfalls eingesehen, dass sich die Mitglieder der Exekutive einer Gemeinde allenfalls mit mehr als nur strategischen Fragen befassen müssen? Dann wäre es allerdings zu empfehlen, diesen ebenso schönen wie falschen Gemeinplatz vieler Gemeindepolitikerinnen und -politiker künftig nicht mehr zu verwenden und zuzugeben, dass der Teufel im Detail liegt. Das hat aber zur Folge, dass die Mitglieder des Stadtrats auch die Verantwortung für diese Details übernehmen müssen und sie nicht einfach auf die Verwaltung abschieben können. In der Medienmitteilung über die Konstituierung offen geblieben ist auch, ob die Sitzung des Stadtrats von Altstätten vom 7. Januar öffentlich ist. An der Versammlung vom 21. August im Sonnensaal hatten sich sämtliche Kandidierenden für den Stadtrat ausser dem abwesenden Ruedi Dörig wärmstens und mit Überzeugung für öffentliche Sitzungen des Stadtrats ausgesprochen. Es ist deshalb für Interessierte wichtig zu wissen, ob sie als Zuschauerinnen und Zuschauer an der Sitzung vom 7. Januar teilnehmen können.

Werner Ritter-Sonderegger

Kantonsrat, Hinterforst

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