Kleinere Hürden für Solarstrom

Ein Zonenplan und zwei Teilrevisionen unterliegen dem fakultativen Referendum. Der Wasserzins und der Gewässerschutzbeitrag 2012 wurden festgelegt. Zudem wird die Richtlinie für Photovoltaik-/Solar-Dach-Anlagen aufgehoben.

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BERNECK. Der Gemeinderat hat auf Antrag der Baukommission im Juli 2008 Anwendungsrichtlinien für Photovoltaik-Dach-Anlagen und Solar-Dach-Anlagen mit Einschränkungen im Ortsbildschutzgebiet sowie einem Verbot bei Schutzobjekten erlassen. Seit dem Erlass dieser Richtlinie hat sich im Bereich der alternativen Energien, den verwendeten Materialien viel bewegt. Der Gemeinderat hat aufgrund der gemachten Erfahrungen, mit Hinblick auf das Energiekonzept der Gemeinde und im Sinne der Förderung von alternativen Energien, über den weiteren Verbleib der Richtlinie beraten. Der Gemeinderat ist zum Schluss gekommen, die Richtlinie per sofort ausser Kraft zu setzen. Massgebend für die Beurteilung künftiger Baugesuche für Photovoltaik-Dach-Anlagen und Solar-Dach-Anlagen sind die ordentlichen Bauvorschriften und die Schutzverordnung.

Zwei Einsprachen behandelt

Gegen die wenigen Anpassungen im Zonenplan sind während der zweite Auflage vom 27. September bis 26. Oktober zwei Einsprachen eingegangen. Der Gemeinderat hat die Einsprachen an der Sitzung vom 8. November behandelt. Das fakultative Referendum des Zonenplanes wird vom 22. November bis 21. Dezember durchgeführt.

Zur Teilrevision des Reglements über die Erhebung von Anschlussbeiträgen und Gebühren im Bereich der Elektrizitätsversorgung schreibt der Rat: Die Reglementsanpassung ist nötig, weil die ElCom im Februar dieses Jahres im Rahmen verschiedener Prüfungen und Klärungen festgestellt hat, dass die Erhebung von Abgaben und Leistungen an das Gemeinwesen als Bestandteil des Netznutzungsentgelts einer rechtlichen Grundlage bedarf. «Eine genügende rechtliche Grundlage liegt vor, wenn die gemäss Lehre und Rechtsprechung geltenden Anforderungen an die gesetzliche Grundlage für die Erhebung von öffentlichen Abgaben erfüllt sind.» (Schreiben der ElCom.) Entsprechend wurde im bestehenden Reglement Art. 2 ergänzt und als rechtliche Grundlage für die Erhebung der kommunalen Abgabe Art. 25 neu hinzugefügt. Die Mittelrheintaler Gemeinden haben diese Reglementsanpassungen ebenfalls übernommen. Das fakultative Referendum läuft bis 9. Dezember.

Das Reglement über die Finanzierung der Aufwendungen für den Gewässerschutz wird seit 20. Juni 2000 angewendet. Eine Präzisierung der Art. 4 bis 7 ist aufgrund von Einsprachen gegen die Schmutzwassergebühr mit der Begründung der Rechtsungenüglichkeit erforderlich. Das fakultative Referendum läuft bis 9. Dezember. Der Gemeinderat hat den Wasserzins sowie den Gewässerzuschlag 2012 festgelegt. Der Wasserzins bleibt für 2012 unverändert. Der Grundpreis pro Anschluss oder Wohnung beträgt 48 Franken im Jahr, der Wasserverbrauch 1.85 Franken pro m³.

Wegen der Teilrevision des Reglements über die Finanzierung der Aufwendungen für den Gewässerschutz sind im nächsten Jahr Mindereinnahmen aus den Gewässerschutzbeiträgen im Umfang von 50 000 Franken gegenüber dem laufenden Jahr zu erwarten. Deshalb hat der Gemeinderat entschieden, eine geringfügige Anpassung um 15 Rappen pro m³ vorzunehmen. Der Gewässerschutzbeitrag auf den Wasserverbrauch oder gemessenes Schmutzwasser beträgt für 2012 1.45 Franken pro m³.

«Ja, damals … Wosch no?»

An den Wochenenden vom 22./23. Oktober und 29./30. Oktober haben im Museum Berneck rund 800 Personen die Ausstellung zum Thema «Ja, damals … Wosch no?» besucht. Die ausgestellten Bilder und Filmvorführungen fanden ein enormes Echo. Der Film «Ja damals …» wurde bis auf die letzte Kopie verkauft. Deshalb wurden einige Kopien erstellt; sie können bei der Gemeinderatskanzlei Berneck erworben werden. Die Museumskommission dankt allen Besucherinnen und Besuchern der Ausstellung recht herzlich.

Gemeinde unterstützt Torkelfest

Das Torkelfest 2011 war ein grosser Erfolg. Dieser ist vor allem der Arbeit des OK Torkelfest, den vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie den Sponsoren zu verdanken. Herzlichen Dank. Die Politische Gemeinde Berneck hat das Torkelfest 2011 mit 28 500 Franken für die Sicherheit und Gästebetreuung sowie mit dem Aufwand der Bauamtsmitarbeiter unterstützt. Dieser Betrag wird als Sponsoring an das Torkelfest 2011 verbucht. Der Gemeinderat wünscht den Verantwortlichen für die Vorbereitung des Jubiläums-Torkelfests 2013 viel Freude und Erfolg. (gk)