INNERRHODEN: Kurz vor der Fusionspremiere

Die Oberegger stimmen am Sonntag über den Zusammenschluss von Bezirk und Schule ab. So etwas gab es im Kanton bislang nicht. Eine wichtige Fusionsvoraussetzung ist in Oberegg seit jeher gegeben.

Roger Fuchs
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Der Bezirk und die Schulgemeinde Oberegg sollen zur Einheitsgemeinde vereint werden. Das letzte Wort haben die Stimmbürger. (Bild: APZ)

Der Bezirk und die Schulgemeinde Oberegg sollen zur Einheitsgemeinde vereint werden. Das letzte Wort haben die Stimmbürger. (Bild: APZ)

Roger Fuchs

«Auf jeden Fall setzt Oberegg mit der beabsichtigten Fusion von Bezirk und Schulgemeinde einen Meilenstein im Kanton», sagt ­Bezirkshauptmann Hannes Bruderer nicht ohne Stolz. Allent­halben sei der laufende Prozess denn auch mit Interesse verfolgt worden, schliesslich könnte das Vorhaben der Auslöser für weitere vergleichbare Schritte im Kanton sein. Ganz so günstig wie in der Exklave Oberegg sind die Vor­aussetzungen dazu im inneren Landesteil jedoch nicht. Damit eine Schulgemeinde in einen Bezirk integriert werden kann, ist erst eine Flächengleichheit der entsprechenden Körperschaften herzustellen. «In Oberegg war diese Voraussetzung von Beginn weg gegeben», so Bruderer.

Den Auslöser, sich auf einen gemeinsamen Weg zu machen, gab die Ablehnung des geplanten Schulhausneubaus im September 2013. Da hat man gemäss Bruderer gemerkt, dass für solche Geschäfte eine bessere Koordination und eine gemeinsame ­Finanzplanung sinnvoll wären. Nach dem Entscheid, künftig an einem Strick ziehen zu wollen, hat eine aus je zur Hälfte aus Bezirksrats- und Schulratsmitgliedern zusammengesetzte Arbeitsgruppe das Fusionsvorhaben vor­angetrieben. Josef Schmid aus Weissbad klärte als externer Begleiter gesetzliche Hintergründe und Details mit dem Kanton.

Bürger müssen drei Stimmzettel ausfüllen

Inzwischen liegen alle Basisdokumente vor, am Sonntag kann abgestimmt werden. Dabei gilt es, drei Stimmzettel auszufüllen. Bezirk wie auch Schulgemeinde legen ihren Bürgerinnen und ­Bürgern den Zusammenschlussvertrag vor. Resultiert von beiden Körperschaften ein Ja zum Vertrag, tritt dieser per 1. Januar 2018 in Kraft. Ein dritter Stimmzettel betrifft das neu gefasste Bezirksreglement zur neuen Organi­sation.

In einer Übergangsphase würden die bisherigen Schulräte die Aufgaben und Pflichten der Schule noch bis am 31. Mai nächsten Jahres erfüllen. Anschliessend übernimmt die vom Bezirksrat zu wählende Schul­kommission die entsprechenden Aufgaben. Der bisherige Schulpräsident bliebe bis zu den Gesamterneuerungswahlen im Mai 2019 in seiner Funktion. Künftig soll der Schulpräsident gleich wie der regierende und stillstehende Hauptmann als Mitglied des Bezirksrats direkt ins Amt gewählt werden. Mit der Übergangs­lösung will man in Oberegg sicherstellen, dass vorhandenes Wissen durch die Fusion nicht von einem Tag auf den anderen verloren geht.

Bezirkshauptmann ist guten Mutes

Grundlage für die Fusion in Oberegg bildet das im Jahr 2012 von der Landsgemeinde angenommene Fusionsgesetz. Es wurde in der Absicht aufgegleist, von der Basis kommende Fusionsanstösse zu ermöglichen. Bezirkshauptmann Hannes Bruderer zeigt sich guten Mutes, dass die Abstimmung in Oberegg positiv ausfällt.

Grössere Opposition sei nicht wahrzunehmen. Dennoch werde man sicher nicht alle überzeugen können.

Schliesslich bringt er nochmals auf den Punkt, was auch im Abstimmungsedikt nachzulesen ist: Der Zusammenschluss werde nicht nur eine einfache und bessere Entwicklung einer gemeinsamen Strategie erlauben, sondern es könnten auch Synergien für die Verwaltung und Kommissionen genutzt werden.