HINTERFORST: Reklamation bewirkte nichts

Andreas Schlegel hat sich bei Bundesrätin Leuthard wegen seit Jahren ausstehenden KEV-Bescheiden beschwert. Die Antwort stimmt ihn nicht grad zuversichtlich.

Max Tinner
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Andreas Schlegel mit dem Brief, den er Bundespräsidentin Doris Leuthard schrieb. (Bild: Max Tinner)

Andreas Schlegel mit dem Brief, den er Bundespräsidentin Doris Leuthard schrieb. (Bild: Max Tinner)

Max Tinner

Ob er überhaupt eine Antwort bekommen würde, wusste Andreas Schlegel nicht, als er vor gut einem Monat brieflich bei Bundespräsidentin Doris Leuthard vorstellig wurde. Aber er bekam sie. Der Inhalt des Antwortschreibens machte ihn aber weder gescheiter noch glücklicher.

In Schlegels Brief («Rheintaler» und «Volkszeitung» vom 21. April) ging es um die KEV, die Kostendeckende Einspeisevergütung. Zehntausende Betreiber hauptsächlich von Fotovoltaikanlagen warten teils seit Jahren auf einen Beitragsbescheid. Auch Kunden von Andreas Schlegel, denen er vor seiner Pensionierung Ende 2012 noch eine An­lage installiert hat. Das ist ihm nicht egal. Denn in den Kalkulationen, in denen er den Kunden vorgerechnet hatte, was ihnen die Anlage bringen würde, waren die damals zu erwartenden Förderbeiträge enthalten – und die ­fehlen seinen Kunden ohne Bescheid nun.

Die Mittel seien ausgeschöpft

Dass sein Brief an Bundespräsidentin Leuthard, welcher das zuständige Bundesamt für Energie unterstellt ist, eine Flut von Beitragsbescheiden auslösen könnte, glaubte er zwar selbst nicht wirklich. Die Antwort Doris Leuthards ist aber nicht einmal geeignet, in Schlegels Kunden Hoffnung auf KEV-Beiträge keimen zu lassen. Momentan seien die zur Verfügung stehenden Mittel ausgeschöpft, weshalb keine weiteren KEV-Bescheide ausgestellt werden könnten, heisst es in ihrem Schreiben. Ausserdem: Ein Anspruch bestehe grundsätzlich nicht, worauf die Netzbetreiberin Swissgrid im Wartelistenbescheid jeweils auch hinweise.

In der Zwischenzeit hat das Stimmvolk dem neuen Energiegesetz zugestimmt. Mit dem darin vorgesehenen Netzzuschlag fliessen dem Topf für die Förderung erneuerbarer Energien zusätzliche Mittel zu. Dies bedeutet aber nicht, dass die Gesuchsteller auf der KEV-Warteliste nun besser dastehen als zuvor.

Es werden nicht alle KEV-Beiträge bekommen

Auch mit Annahme des Energiegesetzes «wird es nicht möglich sein, die lange Warteliste vollständig abzubauen und alle ­Anlagen in das System der Einspeisevergütung aufzunehmen», schreibt die Bundespräsidentin im Brief an den Hinterforster Solarpionier.

Allerdings könnten Betreiber von Anlagen, die nicht mehr in das System der Einspeisevergütung aufgenommen werden, mit dem neuen Energiegesetz von einer Einmalvergütung profitieren. Von dieser Möglichkeit weiss Andreas Schlegel durchaus. Glücklich macht sie ihn nicht. Er geht davon aus, dass seine Kunden mit ihr deutlich schlechter fahren als mit den zur Zeit des Anlagebaus in Aussicht gestellten KEV-Beiträgen.