Gewässerplan für Oberriet

OBERRIET. Der Gemeinderat Oberriet lässt gemäss den Vorgaben des Wasserbaugesetzes einen Gewässerplan erarbeiten. Damit beauftragt hat er das Ingenieurbüro Bänziger Partner.

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Bach im Grünen: Aubach in Eichenwies; vom Weiler Moos her kommend mündet er bei Montlingen in den Rheintaler Binnenkanal. (Bild: Max Tinner)

Bach im Grünen: Aubach in Eichenwies; vom Weiler Moos her kommend mündet er bei Montlingen in den Rheintaler Binnenkanal. (Bild: Max Tinner)

Das Wasserbaugesetz dient dem Schutz von Menschen und Sachwerten vor den schädlichen Auswirkungen des Wassers. Damit sind sowohl die unmittelbar (Überschwemmungen usw.) als auch die vom Wasser nur mittelbar ausgehenden Gefährdungen (Rutschungen usw.) gemeint.

Unterhalten statt verbauen

Hinsichtlich der Massnahmen, mit denen Gefährdungen begegnet werden soll, ist eine wesentliche Änderung gegenüber der heutigen Regelung vorgesehen: Statt Gewässer zu verbauen und zu korrigieren, sind Gefährdungen künftig in erster Linie durch konsequenten Gewässerunterhalt möglichst zu vermeiden. In zweiter Linie soll der nötige Überflutungsraum frei gehalten werden. Erst in dritter Linie sind wasserbauliche Massnahmen vorgesehen, die Eingriffe in das Gewässer zur Folge haben. Diese Prioritätenordnung hat in erster Linie ökonomische Gründe.

Das neue Wasserbaugesetz bestimmt folgendes:

Nach Artikel 4 werden die Gewässer eingeteilt in:

Wer was macht

Artikel 6 legt fest, dass der Kanton die wasserbaupolizeiliche Hoheit über die kantonalen Gewässer hat und die politische Gemeinde jene über die Gemeinde- und die übrigen Gewässer.

Die Wasserbaupflicht gemäss Artikel 7 umfasst die Pflicht zu Unterhalt und Ausbau der Gewässer. Sie gilt unabhängig vom Eigentum am Gewässer. Sie obliegt:

Bis Ende 2011 einzureichen

Die politische Gemeinde hat der zuständigen Stelle des Kantons den ersten Plan über die Gemeindegewässer auf ihrem Gebiet bis 31. Dezember 2011 einzureichen. Die zuständige Stelle nimmt zum Plan Stellung. Anschliessend legt die politische Gemeinde den Plan fest. Der Gemeinderat vergibt die Planungsarbeiten für den Gemeindegewässerplan dem Ingenieurbüro Bänziger Partner AG, Oberriet. (gk)