Förderbeiträge für die Schulgemeinde-Fusion

Au-Heerbrugg. Die Regierung des Kantons St. Gallen hat ihre Beratungen über das Gesuch um Förderbeiträge der Primarschulgemeinden Au und Heerbrugg im positiven Sinn abgeschlossen.

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Au-Heerbrugg. Die Regierung des Kantons St. Gallen hat ihre Beratungen über das Gesuch um Förderbeiträge der Primarschulgemeinden Au und Heerbrugg im positiven Sinn abgeschlossen. Sie hat entschieden, dem Begehren stattzugeben und Förderbeiträge nach dem Gemeindevereinigungsgesetz in Aussicht zu stellen. Die Beiträge können nach der Beratung im Kantonsrat ausgerichtet werden. Das Gemeindevereinigungsgesetz legt fest, dass Förderbeiträge ausgerichtet werden, wenn mit der Bereinigung der Strukturen die übergeordnete Zielsetzung der Regierung, im Kanton Einheitsgemeinden zu bilden, erreicht oder zumindest verfolgt wird. Im Fall der Schulgemeinde-Vereinigung Au-Heerbrugg ist dieses Ziel aufgrund der politischen Gemeindegrenzen überlappenden neuen Schulgemeinde nicht mehr ohne Vereinigung von politischen Gemeinden möglich. Die Regierung hat das Projekt jedoch positiv beurteilt, weil dadurch später eine neue, grosse Gesamtschulgemeinde auf dem Gebiet der Oberstufenschulgemeinde Mittelrheintal möglich bleibt.

Die Regierung hat Richtlinien erlassen, die es ermöglichen sollen eine für alle Schulgemeinden gleiche und faire Regelung anzuwenden, wie die Förderbeiträge berechnet werden. Für die Beiträge gilt, dass Kürzungen erfolgen, wenn eine oder mehrere von den Schulgemeinden tangierte politische Gemeinde über eine überdurchschnittliche technische Steuerkraft verfügt. Die Gemeinden Au, Balgach und Berneck weisen ein überdurchschnittliches Steuervolumen im kantonalen Vergleich aus. Kommt hinzu, dass die Verschuldung der Primarschulgemeinden unter dem kantonalen Durchschnitt liegt. Die Regierung stellt darum keinen Entschuldungsbeitrag in Aussicht. Anders sieht es bei den Beiträgen für den vereinigungsbedingten Mehraufwand und die Projektkosten aus. An diesen wird sich der Kanton beteiligen.

Von Beginn weg haben die Schulräte von Au und Heerbrugg den Zusammenschluss nicht von einem Entschuldungsbeitrag abhängig gemacht. Bereits im Antrag zur Grundsatzabstimmung wurde darauf hingewiesen, dass die Vereinigung keine hohe Kosteneinsparung zur Folge hat. Ein markant tieferes Budget könnte nur über eine Reduktion der Anzahl Klassen erreicht werden, was aufgrund der Schülerzahlen nicht möglich ist. Die Stärke einer Vereinigung liegt nicht bei kurzfristigen Einsparungen, sondern im Schaffen einer Struktur, die mittel- und langfristig eine moderne Schule mit hoher Qualität sichert. (ps)

Informationsveranstaltung: Montag, 17. Januar, 19.30 Uhr, Werkhofsaal Au. Eltern, denen es nicht möglich ist, an der Informationsveranstaltung am Abend teilzunehmen, können während den Blockzeiten der Schule zwei Informationsanlässe mit Gipfel und Kaffee besuchen: Dienstag, 18. Januar, 9.15 Uhr, Mehrzweckraum Schulhaus Haslach, Au; Donnerstag, 20. Januar, 9.15 Uhr, katholisches Pfarreiheim Heerbrugg