Fehlinterpretation verbreitet

Betr. Leserbrief von Martin Custer, erschienen am 1. September, zum Rheinecker Baureglement und Teilzonenplan

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Betr. Leserbrief von Martin Custer, erschienen am 1. September, zum Rheinecker Baureglement und Teilzonenplan

Im Hinblick auf die Abstimmung über das revidierte Baureglement und den teilrevidierten Zonenplan werden bewusst oder unbewusst Fehlinterpretationen verbreitet, so auch vom Leserbriefschreiber M. Custer. So wird behauptet, mit dem künftigen Baureglement könnten im Städtli grössere Bauvolumen realisiert werden. Das trifft nicht zu. Die massgebenden Eckpunkte wie Gebäudehöhen, Geschossigkeit, Abstände usw. bleiben genau die gleichen wie bisher. Das kann der Abstimmungsbroschüre unschwer entnommen werden. Die bisherigen Masse sind auf Seite 22, die neuen auf Seite 27 der Broschüre abgedruckt – ein Vergleich gibt Aufschluss.

So waren im Städtli bereits nach den bisherigen Vorschriften viergeschossige Gebäude zugelassen, auch bestehen solche entlang der Hauptstrasse. Hingegen werden die zulässigen Geschoss- und Gebäudehöhen im Ortsbildbereich durch die allgemeinen Schutzbestimmungen gemäss Schutzverordnung deutlich eingeschränkt. Massgebend ist, ob sich ein Gebäude oder eine Überbauung in das Altstadtbild einfügt. Das war schon bisher so, massgebend ist die Beurteilung des konkreten Baugesuches unter Berücksichtigung der Umgebung durch die kantonale Denkmalpflege als Fachinstanz und die Stadtbehörde. Als Beweis dafür kann die Überbauung im Weyer herangezogen werden, die nun nach längerem Rechtsverfahren noch nach altem Baurecht in Rheineck realisiert werden kann.

Die Aussage von Martin Custer, Zonenplan und Baureglement seien entscheidende Grundlagen der Behörde zum Vollzug der Aufsicht über das schützenswerte Ortsbild, ist ebenso falsch. Hierfür sind die Schutzverordnung und der Schutzplan entscheidende Grundlagen. Schliesslich behauptet Martin Custer, der Stadtpräsident spreche schon von weiteren Verbauungsmöglichkeiten auf der Südseite des alten Amtshauses. Das ist schlicht unwahr. Von konkreten weiteren Bauabsichten in diesem Gebiet ist heute nichts bekannt.

Ich lade die Stimmbürgerschaft herzlich ein, die Abstimmungsbroschüre zu studieren und die Orientierungsversammlung vom 5. September zu besuchen. Hier wird sachlich und korrekt über die tatsächlichen Ortsplanungsinstrumente informiert. Für die Zustimmung zum revidierten Baureglement samt Zonenplan mit dem auf Seite 10 der Abstimmungsbroschüre eingelegten Stimmzettel danke ich.

Hans Pfäffli

Stadtpräsident Rheineck

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