Ein Richter wechselt die Seiten

In diesen Tagen endet Urs Peter Caveltis Zeit als Präsident des Kreisgerichts Rheintal. Betritt der 58-Jährige seinen ehemaligen Arbeitsplatz im Altstätter Haus Raben ein nächstes Mal, spricht er keine Urteile mehr – er verteidigt Klienten.

Seraina Hess
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Herr Cavelti, es gibt Berufsleute, die sehen sich als Weltverbesserer. Zählen Sie sich als Kreisgerichtspräsident dazu?

Urs Peter Cavelti: Das nicht. Im Rechtsstaat werden die grossen Gerechtigkeitsideen im Gesetzgebungsprozess eingebracht. Am Richter liegt es, die Gesetze anzuwenden. Das ist aber kein nüchterner Vorgang. Gerade dort, wo das Gesetz viel Ermessen einräumt – etwa bei der Bemessung des Familienunterhalts oder beim Strafmass – besteht schon der Anspruch, gerechte Lösungen zu finden. Wenn also Weltverbesserer, dann in der kleinen Welt des Gerichtssaals.

In den letzten 24 Jahren als Kreisrichter lastete grosse Verantwortung auf Ihren Schultern. Gewöhnt man sich daran?

Cavelti: Der Umgang mit dieser Verantwortung ist lernbar und durch die vielen Verfahrensvorschriften auch abgesichert. Ausserdem arbeiten wir nicht wie Ärzte, bei denen es immer wieder um Leben und Tod geht. Ein Urteil des Kreisgerichts ist vorläufig; es kann ans Kantons- und meist auch ans Bundesgericht weitergezogen werden. Das beschränkt die Macht des Richters und entlastet ihn.

Gab es Fälle, die Sie auch nach Feierabend beschäftigt haben?

Cavelti: Die gab es. Vor allem im Familienrecht entstehen so vertrackte und tragische Situationen, dass gute Lösungen kaum zu erkennen sind. Auch im Strafrecht habe ich menschliche Abgründe kennengelernt, von denen ich zuvor nichts ahnte.

Welche?

Cavelti: 1998 gab es zum Beispiel ein Tötungsdelikt in Balgach, bei dem eine Frau erstochen in der Badewanne gefunden wurde. Hintergrund war ein Satanskult.

Wie haben Sie Fälle wie diesen verarbeitet?

Cavelti: Es hat mir sehr geholfen, in einem Team zu arbeiten, in dem man offen über solche Situationen sprechen kann. Dies wird umso wichtiger, als wir immer häufiger als Einzelrichter tätig sind. In der familienrechtlichen Abteilung findet daher alle zwei Monate ein Treffen statt, um Fragen zu diskutieren.

Waren Sie als Kreisrichter oft mit Vorwürfen konfrontiert?

Cavelti: Vorwürfe von Verfahrensbeteiligten gibt es immer wieder. Das ist auch verständlich, denn jeder sieht vor Gericht vor allem seine Position.

Wurden daraus Drohungen?

Cavelti: Eher selten. Und wenn sie vorkommen, dann besprechen wir sie intern und schalten unter Umständen die Polizei ein. Mir war es wichtig, mit den Betreffenden das Gespräch zu suchen, um zu erklären, wo ein Entgegenkommen möglich ist und wo nicht. Etwas Handfestes habe ich in den ersten Jahren während eines Rechtsöffnungsverfahrens erlebt, zu dem nur der Schuldner erschien. Plötzlich griff er in die Plastiktasche und legte ein paar Gewehrpatronen auf den Tisch. Ich sagte, er solle diese Dinger wieder einpacken, da sie ihm hier kaum helfen werden.

Kritik gibt es auch von Aussenstehenden: «Kuscheljustiz» ist in aller Munde.

Cavelti: Die Kritik betrifft vor allem das Strafrecht, in dem die ausgefällten Sanktionen oft als zu milde angesehen werden. Und es stimmt: Der Vorwurf der «Kuscheljustiz» ist rasch zur Hand und wird auch von den Medien gerne aufgegriffen. Dies kann einem weder als Richter noch als Bürger gleichgültig sein, denn es zeigt Misstrauen gegenüber der Justiz.

Wie äussert sich das Misstrauen?

Cavelti: Ein Zeichen war die Ausschaffungs-Initiative, mit der dem Richter praktisch rezeptbuchartig vorgegeben werden soll, wann er eine Wegweisung zu verfügen hat. Andererseits habe ich immer wieder festgestellt, dass Interessierte, die sich mit einem Straffall näher befassen, sehr viel mehr Verständnis für einen Entscheid aufbringen. Solange ein Fall also nur «Fall» mit ein paar markanten Eckdaten ist, scheint der Wunsch nach Härte gross zu sein – sobald der Täter aber ein Mensch mit Gesicht, Geschichte und Emotionen wird, ist die Sache plötzlich nicht mehr so einfach.

Sind die Strafen denn generell milder geworden?

Cavelti: Nein, im Gegenteil: Es gibt auch Bereiche, in denen sie deutlich verschärft wurden. Als ich noch Praktikant war, wurden beispielsweise Sexualdelikte ganz anders behandelt und milder bestraft als heute. Auch Delikte im Strassenverkehr wurden, selbst wenn sie zu schweren Unfällen führten, in der Regel mit bedingtem Freiheitsentzug von wenigen Wochen oder Monaten bestraft. Heute gibt es für schwere Raserunfälle unter Umständen unbedingte Gefängnisstrafen von mehreren Jahren.

Bald verhängen Sie keine Strafen mehr, sondern versuchen, diese als Anwalt von Ihren Klienten abzuwenden. Wäre es nicht einfacher gewesen, die restlichen Jahre Ihres Berufslebens weiterhin als Richter zu amten?

Cavelti: Ich habe nie beabsichtigt, bis zur Pensionierung am Kreisgericht zu arbeiten. Der ehemalige Kantonsrichter Werner Grübel sagte mir vor meiner Wahl im Jahr 1991: Zwei Amtsperioden müsse ich, drei sollte ich bleiben. Aus zwölf Jahren sind nun fast unglaubliche 24 geworden – das liegt vor allem daran, dass das Amt sehr vielseitig und befriedigend ist. Und durch die verschiedenen Reformen in der Justiz habe ich es auch kaum je als Routine erlebt.

Trotz Freude am Beruf wechseln Sie jetzt in die Selbständigkeit und werden Partner eines Advokaturbüros. Weshalb?

Cavelti: Zunächst ist es einfach die Lust, meinem beruflichen Weg nochmals eine neue Richtung zu geben. Zudem: Bundesrichter Niklaus Oberholzer hat in einem Interview einmal gesagt, dass alle Richter früher oder später zynisch würden. Das mag übertrieben sein – aber eine gewisse Gefahr besteht.

Die Gelegenheit für einen beruflichen Aufstieg hätten Sie schon 2012 gehabt, als Sie für das Kantonsgericht kandidierten. Ihre Partei, die CVP, zog die Kandidatur aus politischen Überlegungen zurück. Hat der Rücktritt aus dem Kreisgericht etwas mit dieser Enttäuschung zu tun?

Cavelti: Nein. Die damalige Situation liess keine andere Möglichkeit zu: Es war nicht nur ein Sitz im Kantonsgericht vakant, sondern auch das Präsidium des Verwaltungsgerichtes. Beide Sitze wurden zuvor von Mitgliedern der CVP besetzt, und aufgrund des Proporzes musste die Partei einen Sitz an die SVP abgeben. Die Wahl des Verwaltungsgerichtspräsidenten fand zuerst statt. Dabei wurde der CVP-Kandidat mit einer Stimme Vorsprung gewählt. Somit war klar, dass die CVP den freien Sitz am Kantonsgericht der SVP überlässt und meine Kandidatur zurückzieht. Dass die CVP damals vor allem um das Amt des Verwaltungsgerichtspräsidenten kämpfte, war verständlich.

Hat es Sie nicht geärgert, wegen einer Stimme nicht kandidieren zu dürfen?

Cavelti: Klar, im ersten Moment. Aber dies sind nun einmal die Spielregeln in unserem System. Im Übrigen hatte ich die Genugtuung, auf dem Ticket gewesen zu sein. Wäre die Wahl fürs Verwaltungsgericht anders ausgefallen, hätte ich es aller Voraussicht nach ohne Probleme ans Kantonsgericht geschafft. Immerhin bin ich nun frei, mir mit dem Anwaltsberuf einen lange gehegten Wunsch zu erfüllen.

Weshalb taten Sie dies nicht schon früher?

Cavelti: Vielleicht war die Zeit einfach noch nicht reif dafür. Und dann spielten bestimmt auch finanzielle Gründe eine Rolle. Gerade mit einer Familie sind die Sicherheiten, die einem ein Amt bietet, nicht zu vernachlässigen.

Was schätzen Sie am meisten an Ihrer neuen Aufgabe?

Cavelti: Ich gewinne mehr Freiheit in dem, was ich tue. So werde ich mich weiterhin dem Familienrecht widmen, möchte mich aber gerne auch wieder in den übrigen Bereichen des Zivilrechts und im öffentlichen Recht betätigen, was ich früher sehr gerne tat. Als Richter steht man zudem stets im Mittelpunkt der Interessen. Jeder erwartet, dass man seiner Seite besonders viel Gehör schenkt. Das ist manchmal belastend. Deshalb freue ich mich, mich künftig ganz einer Seite widmen zu können.

Damit sprechen Sie den grössten Unterschied zu Ihrer bisherigen Tätigkeit an: Als Richter haben Sie nach bestem Wissen und Gewissen entschieden, als Anwalt verteidigen Sie auch Klienten, die im Unrecht sind. Wie lösen Sie dieses Dilemma?

Cavelti: Ich werde keine Fälle führen, die gegen meine Überzeugungen gehen. Man kann zwar durchaus auch Klienten vertreten, die Unrechtes getan haben. Aber ein «X» für ein «U» vorzumachen, ist nicht meine Sache.

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