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Kommentar

Ein Notfall, der keiner ist

An allen bisherigen Spitalstandorten soll auch künftig eine Notfallstation betrieben werden – das fordert eine Initiative.
Regula Weik
Regula Weik, Redaktorin Ostschweiz.

Regula Weik, Redaktorin Ostschweiz.

In gut zwei Wochen wird sie endlich vorliegen: Die Spitalstrategie der St.Galler Kantonsregierung. Dann wird klar sein, welche Zukunft die kantonalen Spitäler haben sollen – oder eben nicht.

Nun prescht ein Initiativkomitee vor. Mit seinem Anliegen dürfte es vielen St.Gallerinnen und St.Gallern aus dem Herzen sprechen: An allen bisherigen Spitalstandorten soll auch künftig eine Notfallstation betrieben werden. Wie diese konkret aussehen soll, lässt es offen.

Es drängt sich die Frage auf, ob die Notfallversorgung im Kanton tatsächlich gefährdet ist. Ja, sagt das Komitee. Der Spitalverwaltungsrat habe mit der Schliessung von fünf Spitälern gedroht. Allein: Es wäre überraschend, wenn die neue Spitalstrategie keine Notfallstruktur enthalten würde. Auch Regierung und Spitalverwaltungsrat wissen, wie wichtig eine solche gerade in ländlichen Gebieten des Kantons ist. Ob ihr Vorschlag ebenfalls eine «Mini-Bettenstation» zur Überwachung kritischer Fälle vorsieht, wie es das Komitee fordert, wird sich zeigen.

Das Komitee versteht sein Ansinnen als Druckmittel gegenüber Regierung und Spitalverwaltungsrat. Einfluss auf deren Entscheide wird es aber kaum mehr haben. Dazu kommt die Initiative zu spät. Sie ist daher primär als Wahlkampfmanöver für die bevorstehende Erneuerungswahl von Kantonsrat und Regierung im Frühjahr 2020 zu interpretieren. Erstaunlich in diesem Zusammenhang: Im Initiativkomitee, dem ausschliesslich SVP-Mitglieder angehören, sind weder der Präsident noch der Fraktionschef der Partei vertreten. Ein deutliches Zeichen, dass die SVP in der Spitaldiskussion offensichtlich tief gespalten ist.

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