Die SVP-Misere auf Gemeindeebene

Die grosse Verliererin der Rheintaler Kommunalwahlen ist die Schweizerische Volkspartei (SVP). Warum schneidet die grundsätzlich wählerstärkste Partei schlecht ab, sobald es um Gemeindepolitik geht? Eine Spurensuche mit zwei direkt Betroffenen und dem Kantonalpräsidenten.

Samuel Tanner
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Dirc Marti

Dirc Marti

Das Leben von Walter Freund ging gestern weiter wie bisher – enttäuschendes Wahlresultat hin, Nichtwahl her: Er sass im Kantonsrat in St. Gallen, amtete als Stimmenzähler und riss Witze.

Freund sagte: «Ich hab es schon verdaut. Das Resultat ist kein Drama, ich hab's erahnt.»

Walter Freund wollte für die SVP neuer Gemeindepräsident in Eichberg werden und er scheiterte im grossen Stil; mit nur 145 Stimmen. Zum Vergleich: Der gewählte Pirat Alex Arnold kam auf 349 Stimmen.

Freund war an diesem schwarzen SVP-Tag aber nur ein Beispiel für die Misere der wählerstärksten Partei im Rheintal. Man verlor weiter bei den Gemeinderatswahlen in Balgach, Rüthi oder Diepoldsau. Zudem gehört ab 2013 kein Gemeindepräsident mehr der SVP an. – Die Liste der Misserfolge liesse sich beliebig erweitern.

Woran liegt es, dass die Partei bei Parlamentswahlen regelmässig reüssiert, auf der Gemeindeebene aber ebenso häufig scheitert?

Gefordert: Kaufm. Ausbildung

Walter Freund steht vor der Tür des Kantonsratssaal. Er mutmasst: «Fürs Präsidium will das Volk wohl eher Bürolisten.»

Der gelernte Landwirt erinnert sich daran, wie er damals das Anforderungsprofil für das Präsidium studierte: «Da stand klar drin: <Eine kaufmännische Ausbildung ist gefordert.>»

Walter Freund weist darauf hin, dass die SVP viele Handwerker in ihren Reihen habe – «Leute mit solchen Ausbildungen sind nicht so gefragt». Der gescheiterte Kandidat glaubt weiter, dass den noch jungen SVP-Ortsparteien da und dort das nötige Personal fehlt.

Da geht der höchste Parteivertreter im Kanton mit Freund einig. Herbert Huser, Präsident der SVP St. Gallen und Altstätter Kantonsrat, sagt: «Im Vergleich etwa zu den älteren Mitteparteien verfügen wir über ein kleineres Reservoir an Anwärtern für solche Ämter.»

Auf die Misere vom Sonntag angesprochen, schaut er zuerst zur Decke, um dann noch immer keine Antwort zu haben. «Ich stelle einfach fest, dass wir auf Gemeindeebene oft nicht reüssieren. Eine Erklärung habe ich nicht.»

Erklärungen nicht – Vermutungen aber sehr wohl. Huser ortet die Schwächen der SVP an drei Stellen. Erstens hätten derzeit auf der Gemeindeebene alle Parteien mit einer gewissen Parteienverdrossenheit zu kämpfen, sagt Huser. «In Altstätten zeigte sich das beispielhaft.» Der SVP-Kantonalpräsident meint das herausragende Resultat des parteilosen Ruedi Mattle.

Verpasst, Leute aufzubauen

Zweitens, merkt Huser an, habe man es in seiner Partei zuletzt wohl verpasst, fähige Leute aufzubauen.

Und drittens: «Auf Gemeindeebene profitieren wir nicht so stark von unserer Tätigkeit in der nationalen Politik.»

Einer, der diese Analyse unterschreiben könnte, ist Dirc Marti. Er führt die SVP Balgach und wollte in die GPK der Gemeinde. Auch sein Resultat war ungenügend. Mit 545 Stimmen verpasste er das absolute Mehr von 675 Stimmen klar.

Zudem scheiterte seine Kollegin Karin Sieber-Amacker im Rennen um die freigewordenen Sitze im Balgacher Gemeinderat – auch sie diskussionslos.

Marti sagt am Telefon: «Klar bin ich enttäuscht. Und wenn ich eine Erklärung für die Ergebnisse hätte, wäre ich en Siebesiech.»

Dann sagt er noch, dass Balgach eben ein schwieriges Pflaster sei. – «Hier gibt es nicht viel zu reklamieren und deshalb auch nicht viel zu verändern.»

Herr Marti, will die Bevölkerung die SVP nur in den Parlamenten, da wo sie den anderen auf die Finger schauen soll, da wo sie poltern soll. Aber nicht da, wo die Umsetzung der politischen Themen gefragt ist?

«Aus dieser Sicht hab ich es noch nie betrachtet, aber man kann es sicher so sehen.»

Am Ende des Telefongesprächs sagt Dirc Marti: «Naja, jetzt bleibt mir halt mehr Freizeit. Auch nicht schlecht.» Er lacht. Vielleicht ist es Galgenhumor.

Herbert Huser

Herbert Huser

Walter Freund

Walter Freund

Sogar das Sünneli macht einen Lätsch. Mit den Wahlergebnissen kann die SVP nicht zufrieden sein. (Bild: Bildmontage: hj/gb)

Sogar das Sünneli macht einen Lätsch. Mit den Wahlergebnissen kann die SVP nicht zufrieden sein. (Bild: Bildmontage: hj/gb)