Die Stadt hat weiterhin viel vor

Einstimmigkeit an Altstättens Bürgerversammlung: Der Steuerfuss sinkt um drei auf 148 Prozent. Die Quintessenz der vielen Zahlen lautet so: Die Schulden nahmen weiter ab, obschon Altstätten bei deren Abbau gebremst wurde.

Gert Bruderer
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So sieht das neue Altstätter Logo aus. Es enthält die Altstätter Farben, ist also rot, gelb und schwarz. (Bild: gb)

So sieht das neue Altstätter Logo aus. Es enthält die Altstätter Farben, ist also rot, gelb und schwarz. (Bild: gb)

ALTSTÄTTEN. Die Überraschung des Abends war die Enthüllung des neuen Logos. Stadtpräsident Ruedi Mattle erwies sich als kreativ: Dank Powerpoint erschien auf der grossen Leinwand nicht sofort das neue Logo, sondern zunächst der zweigeteilte Vorhang, der sich nach links und nach rechts öffnete und den Blick auf das neue Werk freigab; es ist in verschiedenen Varianten verfügbar.

Grosse Projekte

Im Mittelpunkt der Versammlung stand die Information über grosse Projekte wie das Hallenbad, die Ostumfahrung oder das Bundeszentrum für Asylsuchende. Ab Mitte Dezember bis Ende Januar sollen Verhandlungen zum Betriebskonzept stattfinden. Lassen sie sich erfolgreich abschliessen, soll die Bürgerschaft im Juni über den Verkauf einer Parzelle beim Regionalgefängnis an den Bund befinden. Allerdings: Am Tag nach der Bürgerversammlung wurde bekannt, dass Unterschriften für ein Referendum gegen den Teilzonenplan Hädler gesammelt werden.

Signer dachte an Tiefgarage

Besonders aktuell sind die bald abgeschlossene Sanierung der Abwasserreinigungsanlage und – natürlich – das neue Rathaus. Während manche Bürger vor der Versammlung wohl länger nach einem Parkplatz gesucht haben (denn in der Nähe des «Sonnen»-Saals und im Städtli war praktisch alles besetzt), gehörte der frühere Altstätter Stadtpräsident Josef Signer zu den Gewieften: Er dachte bereits an die neue Tiefgarage, die seit Montag offen ist und wo sich das Auto nahe beim «Sonnen»-Saal abstellen liess.

Das Rathaus wird am Samstag, 12. Dezember, eröffnet. Es kann dann frei besichtigt werden. Auch dem neuen Bushof steht die Einweihung an diesem Tag bevor. Die Adventsstimmung werde bei der Feier spürbar sein, sagte der Stadtpräsident – dank der Beleuchtung, aber auch dank einer Adventsbühne auf dem neuen Rathausplatz. Auf ihr werden am 12. Dezember Auftritte des Männerchors, der Stadtmusik und ein offenes Adventssingen stattfinden. An zwei weiteren Tagen (17. und 19. Dezember) treten mehrere andere Formationen auf. Anders als an der Bürgerversammlung im Frühling 2014, als das Hallenbad-Projekt die Gemüter erhitzte und der Anlass bis fast um Mitternacht dauerte, sprach die Bürgerschaft diesmal mit einer Stimme. Die Stimmberechtigten sagten Ja zum Voranschlag und somit zum tieferen (laut Mattle auch imagefördernden) Steuerfuss und genehmigte somit eine ganze Reihe kleinerer Investitionen. Die Trefferanzeige der Schiessanlage Hädler wird erneuert, beim Freibad werden die Flachdächer saniert, die holprige Ringgasse soll wieder eben sein und beim neu entstehenden Rhyboot-Gebäude bekommt der Bus eine Haltestelle mit Buchten, damit hinter dem Bus nicht gewartet werden muss.

Geld nicht unnötig ausgeben

Ob die Schutzverordnung tatsächlich, verteilt über drei Jahre, für 189 000 Franken überarbeitet wird, ist nun doch nicht ganz sicher. Denn Herbert Huser empfahl nach der Abstimmung über das Budget, mit diesen Ausgaben zuzuwarten. Der Kanton hat nämlich das Planungs- und Baugesetz in Revision. Das heisst, es besteht die Gefahr, dass Geld für eine Überarbeitung der Schutzverordnung unnötig ausgegeben würde.

Nicht so viel Wasser verlieren

Sinnvoll ist die permanente Lecküberwachung im Wassernetz, denn der Wasserverlust ist überdurchschnittlich. Verschiedene Vorhaben der technischen Betriebe, vor allem des Elektrizitätswerks, verschlingen nächstes Jahr total fast 2,3 Mio. Franken.

Weniger Ausgleichsgelder

Dass Altstätten sich bewegt, die Steuerkraft besser wird und der Steuerfuss sinkt, hat allerdings auch eine Schattenseite. Je besser (oder weniger schlecht) eine Gemeinde finanziell dasteht, desto weniger gibt's aus dem Finanzausgleich. Das bekommt die Stadt im nächsten Jahr zu spüren; sie kann mit deutlich weniger Finanzausgleichszahlungen rechnen.

Sollte ein neues Hallenbad gebaut werden, geriete der Steuerfuss bereits wieder leicht unter Druck. Im Januar werden fünf Projekte im Rahmen des Wettbewerbs eingereicht (inkl. Wellness). Der Jurierung im März folgen die öffentliche Ausstellung und die Erarbeitung eines Projekts ohne Wellness durch den Projektsieger. Für die anschliessende Bearbeitung des Projekts wird eine Begleitgruppe gebildet, die speziell die Wirtschaftlichkeit eingehend prüft.

Ostumfahrung angestrebt

Für die Projektierung der Ostumfahrung wird bis nächsten Sommer das Vorprojekt erstellt. Bis Ende 2016 liegt das Bauprojekt vor, so dass es sich rechtzeitig für die Beratung des 17. Strassenbauprogramms durch den Kantonsrat einreichen lässt.