Die Diepoldsauer dürfen es wissen

DIEPOLDSAU. Die Stimmbürger folgten allen Anträgen des Gemeinderates mit nur wenigen Gegenstimmen. Auf Begehren legte Roland Wälter ohne Zögern alle seine Bezüge sowie die des Schulratspräsidenten offen.

Max Pflüger
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164 Stimmberechtigte folgten der Einladung der Einheitsgemeinde Diepoldsau zur ordentlichen Bürgerversammlung in der evangelischen Kirche. (Bild: Max Pflüger)

164 Stimmberechtigte folgten der Einladung der Einheitsgemeinde Diepoldsau zur ordentlichen Bürgerversammlung in der evangelischen Kirche. (Bild: Max Pflüger)

Am Mittwochabend versammelten sich 164 Stimmberechtigte zur ordentlichen Bürgerversammlung der Einheitsgemeinde.

Mit zwei und drei Gegenstimmen genehmigten sie die Jahresrechnung 2014 sowie das Budget und den Steuerplan für das laufende Jahr. Gemeindepräsident Roland Wälter verabschiedete zudem den weggezogenen Schulratspräsidenten Christian Sepin und schenkte ihm eine Schmitter-Fahne.

Einleitend blickten Gemeindepräsident Roland Wälter und Vize-Schulratspräsident Beat Hutter auf das abgelaufene Jahr zurück und gaben zusätzliche Erläuterungen zum Amtsbericht sowie zu Rechnung und Budget. Die Rechnung schliesst mit einem Überschuss von rund 1,45 Mio. Franken, das Budget sieht Mehrausgaben in der Höhe von rund 360 000 Franken vor. Der Steuerfuss wird um 3% auf neu 92% gesenkt. Details finden sich im Bericht unserer Zeitung über die Vorversammlung in der Ausgabe vom 31. März.

In der Diskussion der Jahresrechnung verlangte ein Bürger die Offenlegung der Bezüge des Gemeinde- und des Schulratspräsidenten. Die Versammlung musste über diesen Antrag nicht abstimmen, denn spontan und ohne Zögern gab Roland Wälter die Zahlen bekannt.

Der Gemeindepräsident (100 Stellenprozent) bezog ein Grundgehalt von 190 000 Franken. Dazu kommen Spesen und Sitzungsgelder von 1500 und 1000 Franken monatlich. Der Schulratspräsident (50 Stellenprozent) bezog 88 750 Franken und Sitzungsgelder sowie ein Gemeinderatshonorar von total 10 800 Franken und 18 000 Franken.

Viel Gesprächsstoff

In der Diskussion um das Budget gab ein Posten von 100 000 Franken für den Ausbau des Velowegs Süd zu reden. Ein Bürger glaubte dadurch ein Abstimmungsresultat vom vergangenen Jahr verletzt. Man gab damals dem Ausbau des Velowegs Nord den Vorzug. Da aber beide Wege von der Bürgerschaft gewünscht werden, wurde dieser Streichungsantrag nach einer längeren Diskussion deutlich verworfen und das vorliegende Budget gut geheissen.

Der Antragsteller wollte zudem die Gemeinde Widnau zur Mitfinanzierung der neuen Sternenbrücke heranziehen. Roland Wälter belehrte ihn, dass die Brücke gänzlich auf Diepoldsauer Boden liege und dass Diepoldsau in Widnau ebenfalls keine Beiträge an Verkehrssanierungen leistet. Die Bürger folgten ihm auch in dieser Frage und lehnten den Antrag klar und unmissverständlich ab.

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