Der Ersatz-Gemeinderat legt in Diepoldsau los

Nachdem keine Einsprachen gegen Eggersriet als Ersatzverwaltung von Diepoldsau eingereicht wurden, macht sich der Eggersrieter Gemeinderat daran, die behördliche Blockade aufzulösen.

Benjamin Schmid
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Er ist beschlussfähig: Der Gemeinderat von Eggersriet mit (von links): Andreas Giger, Eliane Forster, René Brücker, Notker Schmid, Ernst Popp, Gemeindepräsident Roger Hochreutener, Bernhard Egger und Alexandra Pachler. (Bild: Benjamin Schmid)

Er ist beschlussfähig: Der Gemeinderat von Eggersriet mit (von links): Andreas Giger, Eliane Forster, René Brücker, Notker Schmid, Ernst Popp, Gemeindepräsident Roger Hochreutener, Bernhard Egger und Alexandra Pachler. (Bild: Benjamin Schmid)

«Seit Freitag, 31. Mai, ist das Gesuch um den Einsatz einer Ersatzverwaltung rechtskräftig. Seither arbeitet sich der Gemeinderat durch den etwa zwei Meter hohen Aktenberg», sagt Eggersriets Gemeindepräsident Roger Hochreutener.

Zuerst machten sich die Räte ein Bild der Gegebenheiten vor Ort. Dafür trafen sie sich am Montag zu einem Dorfrundgang durch Diepoldsau, wo sie die verfahrensrelevanten Gebiete mit Änderungen in der Zonenplanung besichtigten. Daraus seien verschiedene Fragen entstanden, die näher geprüft werden müssen. «Hierfür fordern wir von der Gemeinde Diepoldsau und dem Amt für Raumentwicklung weitere Unterlagen ein», sagt Roger Hochreutener. Wenn alle Berichte vorhanden sind, erfolge eine erste Analyse der Sachlage.»

Entscheidung im Herbst erwartet

Zunächst muss sich die Ersatzverwaltung mit den Formalitäten auseinandersetzen und über die Sistierung des Verfahrens entscheiden. Bevor eine Behörde in einem solchen Fall entscheidet, muss sie die Betroffenen anhören. Sie haben Anspruch auf rechtliches Gehör, was bedeutet, die Betroffenen haben Recht auf Anhörung, Akteneinsicht und Stellungnahme. «Damit gewährleisten wir ein faires Verfahren, nehmen die Betroffenen ernst und erhöhen die Akzeptanz des behördlichen Handelns», sagt Hochreutener.

In einer nächsten Prüfung gehe es um raumplanerische Fragen und am Schluss um die Beurteilung des konkreten Baugesuchs. Wenn alles rund läuft, sollte der Entscheid in diesem Herbst gefällt werden können. Es sei zu beachten, dass im Juli weder Verhandlungen stattfinden noch Ratssitzungen einberufen werden können.

Solidarität unter den Gemeinden

Im vorliegenden Fall musste der Kanton sicherstellen, dass eine beschlussfähige Behörde über die Einsprachen entscheidet. «Dabei ist es sinnvoll, als Ersatzverwaltung eine Gemeinde einzusetzen, die nicht in unmittelbarer Nachbarschaft zur Politischen Gemeinde Diepoldsau liegt», sagt Alexander Gulde, Leiter des Amtes für Gemeinden. Der Gemeinderat Eggersriet habe sich auf Anfrage hin bereit erklärt, über die Einsprachen gegen das Baugesuch, den Teilzonenplan und die Teilrevision von Zonenplan und Baureglement zu entscheiden.

«Die Solidarität unter den Gemeinden gebietet, dass man auch Themen oder Projekte bearbeitet, die nicht primär für die eigene Gemeinde Nutzen generieren», sagt Hochreutener. Andere Gemeinden würden sicher auch solidarisch sein und in der Region aushelfen – nicht nur bei Ersatzverwaltungen, sondern auch bei anderen Themen der regionalen Zusammenarbeit.