Den Nerv der Zuhörer getroffen

DIEPOLDSAU. Nach der Hauptversammlung der SVP Diepoldsau hielt Nationalrat Thomas Müller ein Referat über die aktuelle Bundespolitik. Der Vortrag stiess bei den Gästen auf so grosses Interesse, dass die Fragerunde schliesslich vom Ortsparteipräsidenten beendet werden musste.

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Thomas Müller (r.) und der Diepoldsauer Gemeindepräsident Roland Wälter. Im Hintergrund Kantonsrat Mike Egger. (Bild: pd)

Thomas Müller (r.) und der Diepoldsauer Gemeindepräsident Roland Wälter. Im Hintergrund Kantonsrat Mike Egger. (Bild: pd)

Eigentlich hätte Nationalrat Müller am Mittwochabend nur ein kurzes Referat über die Politik in Bern halten wollen. Schliesslich wurde ein eineinhalbstündiger Vortrag daraus, in dem nicht nur Bundespolitik, sondern auch Kantons- und Rorschacher Stadtpolitik ihren Platz bekamen. Unter den 48 Zuhörern befanden sich auch der Diepoldsauer Gemeindepräsident Roland Wälter sowie die drei Kantonsräte Mike Egger, Walter Freund und Peter Kuster.

Mit Insiderwissen angereichert

Thomas Müller referierte über die verschiedenen Geschäfte der Frühjahrs- Session in Bern, die er mit eigenen Kommentaren würzte. Zur Sprache kamen die Einigung bei der Umsetzung der Zweitwohnungsinitiative, die Nichtumsetzung der Ausschaffungsinitiative, der Finanzausgleich zwischen den Kantonen und vieles mehr. Müller erklärte auch, weshalb die SVP in Bern nicht nur Erfolge zu verzeichnen hat, und dass Mitte-Links-Mehrheiten in Bundesrat und Parlament oft Beschlüsse fassen würden, die langfristig nachteilig für das Land seien. Die Zuhörer liessen sich fesseln von diesem direkten Bericht aus Bern, der mit Insiderwissen angereichert war. Mit schelmischem, manchmal auch sarkastischem Humor brachte Müller das Publikum zum Schmunzeln und zum Lachen, oftmals auch zu entrüstetem Raunen. Die Reaktionen im Publikum brachten Nationalrat Müller dazu, weiter auszuholen, tiefer ins Detail zu gehen. Gelangweilt hat sich niemand.

Hoffnung auf Schulterschluss

Thomas Müller betonte die Wichtigkeit einer bürgerlichen Mehrheit im Parlament, wenn die Schweiz nicht in die gleiche Abwärtsspirale geraten wolle wie praktisch alle sozialistisch regierten Länder. Er setzte auch grosse Hoffnung auf den Schulterschluss der drei bürgerlichen Parteien, der zum Teil schon Früchte getragen hat.

Damit der Ständerat seine Korrekturfunktion gegenüber dem Nationalrat, in dem vor allem Parteipolitik betrieben wird, wieder entfalten könne, sei es unabdingbar, dass wieder eine bürgerliche Mehrheit gebildet werden kann. «Im Ständerat sind gegenwärtig mehr Mitte- Links-Turbos als im Nationalrat», so Müller. Im Gegensatz zu früher sei es heutzutage der Nationalrat, der allzu einseitige Entscheide des Ständerates korrigieren müsse. Leider seien die bürgerlichen Allianzen oft brüchig und kurzlebig.

Wälter: Zu 95 % einverstanden

Als Stadtpräsident von Rorschach musste Müller auch seine strenge Haltung bezüglich Sozialhilfe erklären. Nachdem er die in der Presse kritisierten Fälle detailliert erklärt hatte, erntete er vollste Zustimmung. Der Diepoldsauer Gemeindepräsident Roland Wälter war mit den Aussagen des Amtskollegen zu 95 Prozent einverstanden. Er konnte zur allgemeinen Beruhigung sagen, dass die Sozialhilfekosten in Diepoldsau (34 Franken pro Person und Jahr) um einiges tiefer lägen als in Rorschach (245 Franken). Von der anschliessenden Fragerunde wurde rege Gebrauch gemacht. Gegen 22 Uhr erlöste Ortsparteipräsident Hanspeter Hasler den Referenten und dankte ihm. Im Saal allerdings wurde noch fast bis Mitternacht mit grossem Eifer politisiert und diskutiert. (pd)