Das Los der Parteien

Die Parteilosen haben letzten Sonntag alle überrascht – den Kantonsrat, den Parteivorstand seit Jahrzehnten, den Chef der Parteilosen. Waren die Gemeindepräsidentschaftswahlen der Anfang vom Ende der Parteien?

Samuel Tanner
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Feier des Parteilosen: Markus Rohner (Mitte) und Kandidat Ruedi Mattle (rechts). (Bild: Max Tinner)

Feier des Parteilosen: Markus Rohner (Mitte) und Kandidat Ruedi Mattle (rechts). (Bild: Max Tinner)

Der Kantonsrat ist am Montag nach den Wahlen der fröhliche Parteienzirkus, der er immer ist. Es wird fleissig gratuliert – immerhin gibt es einige, die am Tag zuvor in irgendeinen Rat gewählt wurden.

Man klopft sich gegenseitig auf die Schulter, sagt einander, das haben wir gut gemacht, gestern.

Und so unterschiedliche Meinungen sie sonst haben mögen, bei der Analyse einiger Wahlergebnisse ist man sich einig.

«Das hätt' ich nie erwartet!»

«Also so was! Unglaublich!»

«Und dann in solch einer Deutlichkeit!»

Am Sonntag erzielten Parteilose wie Silvia Troxler in Balgach oder Ruedi Mattle in Altstätten sehr gute Resultate. Sie liessen Vertreter der alten Volksparteien klar hinter sich und ziemlich alt aussehen.

Und das Einzige, was die Parteienvertreter im Kantonsrat zu dem ziemlich klaren Trend äussern, ist ihre Überraschung.

Auf das Nachhaken hin sagt einer: «Ach, diese Parteilosen sind eine Zeiterscheinung wie die Autopartei.»

Ist das alles? Fürchten sich die alten Parteien vor nichts und niemandem? Und schon gar nicht vor den Parteilosen?

Im Kantonsrat, dieser vielleicht letzten Bastion der Parteien, da wo jeder Teil des farbigen Parteienkuchens ist, könnte man das meinen. Am Tag davor, dem Wahlsonntag, tönte es hier und da anders.

Präsident: «Vielen Dank, Hans!»

Balgach, vor dem Hofcafé des Eichhofs. Die Sonne scheint, aber nicht für die CVP. Sie trifft sich hier für die Wahlanalyse und in ihrem wichtigsten Rennen hat sie gerade eine bittere Niederlage einstecken müssen. – Der CVP-Mann Thomas Halter verlor gegen die parteilose Silvia Troxler; ohne Diskussion.

Hans Frei, 57, kommt gerade zur rechten Zeit. Im Café windet sich der Präsident der Ortspartei – es scheint, als wisse er nicht genau, wie mit der Schlappe umgehen.

Als er um Meinungen aus dem Publikum bittet, meldet sich Frei als Erster. – Er sagt: «Ich finde, wir dürfen auf keinen Fall eine Parteilose unterstützen. Sonst schaffen wir uns selber ab!»

Der Parteipräsident sagt: «Vielen Dank, Hans!»

Drei Tage später rollt Hans Frei seinen Rollstuhl ins Sitzungszimmer seiner Anwaltskanzlei. Er hat sein Büro in einem alten und grauen Betonbau, der an eine Zeit erinnert, in der es noch keine Probleme wegen Parteilosen gab.

Und jetzt, an diesem herbstlichen Mittwochmittag, sitzt eine Etage über Frei vielleicht der im gleichen Haus arbeitende Stefan Suter an einem Schreibtisch, den er bald räumen wird. Er wurde am Sonntag Gemeindepräsident. Parteilos.

Hans Frei steht hingegen für ein altes Politsystem. – Er sass für die CVP im Gemeinderat, in Vorständen, im Kantonsrat. Er hat mit ihr Wähler gewonnen und wieder verloren. Er hat sich mit ihr gefreut und wegen ihr geärgert.

Frei sagt: «Nur weil man in einer Partei ist, schaltet man sein Hirn ja nicht ab.» Ihm sagte man in seiner Zeit als Kantonsrat nach, er stimme immer mal wieder etwas sozialer als seine Partei.

Aber grundsätzlich war es seine Partei. Hans Frei findet es wichtig, dass ein Politiker berechenbar ist, dass man ihn einordnen kann.

Er sagt: «Wenn Sie einen Parteilosen wählen, kaufen Sie die Katze im Sack.»

Aber Herr Frei, auf kommunaler Ebene geht's doch eher um Grenzabstände als um die Frage nach einem Atomausstieg?

«In einem Gemeinderat geht es nicht oft um parteipolitische Entscheidungen. Aber meine Einstellung zum Leben hat sicher mit den alltäglichen Entscheiden zu tun.»

Was in diesem alten Betonbau logisch tönt, schien bei den Wählern nicht angekommen zu sein. – Auf dem Eichhof, bei der CVP, erinnerte die Stimmung an einen Kinofilm, der hoffnungsvoll beginnt, einen am Ende aber ernüchtert zurücklässt.

Wenn man Hans Frei, dem Parteiveteran, zuhört, hätte es nie so weit kommen dürfen.

Er sagt: «Parteivertreter sind zudem besser abgestützt als Parteilose, sie haben ein stetes Feedback.» Und weiter würde die Schweiz gar nicht funktionieren ohne Parteien. Wer macht die Arbeit in den vielen Räten unseres Landes? Wer sucht die GPK-Mitglieder, wer die Schulräte?

Die Pointe, die gut zur heutigen Entwicklung und gar nicht zu seinem Lebenslauf passt, die erzählt Hans Frei erst am Schluss dieses Gesprächs. Als er von der CVP angefragt wurde, als Gemeinderat zu kandidieren, sagte Frei: «Muss ich dazu unbedingt in die Partei kommen?»

Die Partei der Parteilosen

Den umgekehrten Weg wählte Markus Rohner. Der Journalist war lange in der Altstätter CVP. Als er Grabenkämpfe und den Präsidenten nicht mehr aushielt, trat er aus.

Heute ist er Präsident von a plus. Eine Gruppe, die die Partei der Parteilosen sein will.

Es ist Donnerstag und kühl und nass. Eigentlich passt das nicht zu Rohners Stimmung. Er setzt sich in eine Eckbank der «Klostermühle».

Rohner gehörte an jenem vielleicht zukunftweisenden Sonntag zu den Gewinnern. – Der parteilose Ruedi Mattle siegte souverän. Und er, Rohner, war in dessen Wahlstab. Jetzt widerspricht er den Argumenten von Hans Frei.

Markus Rohner sagt: «In diesem Land gibt es nun mal viele Leute, die gut auf das Etikett einer Partei verzichten können, die sich nicht über einen Parteiboss in Bern aufregen wollen.»

Der Chef der Parteilosen Altstättens nervt sich nicht über einen Politiker in Bern, sondern über das verkrustete Parteiensystem.

«Die Macht der Parteilosen wird innerhalb der traditionellen Parteien unterschätzt. Ob ein Kreisel gebaut wird oder nicht, ist keine Frage von links oder rechts.»

Und die Katze im Sack, um die Worte von Hans Frei noch einmal zu brauchen, hat Markus Rohner mit einem Parteilosen noch nie gekauft, sagt er. «Von einem Kandidaten will ich wissen: Wie kommuniziert er? Wie will er eine Gemeinde vorwärtsbringen? Wie tritt er auf? Wie er aber zur EU oder zur Armee steht, ist doch nebensächlich.»

Nach dem Wahlsonntag hat der a plus-Präsident ein Mail aus Widnau erhalten. – Der Absender: widnau plus. Der Inhalt: Man müsste doch enger zusammenarbeiten!

Rohner schrieb sofort zurück, er gab eine positive Antwort.

Denn er weiss, dass ein parteiloser Präsident im Moment kaum eine Chance hat, Einfluss via Kantonsrat zu nehmen. Rohner gibt zu: «Das ist ein Problem.»

Dann die letzte Frage: Braucht es die Parteien überhaupt noch? «Ja, klar!», sagt Markus Rohner. Keine Antwort in dem Gespräch kam schneller als diese.

Am Sonntag gab es bei der Wahlfeier von Ruedi Mattle eine schöne Szene. – Jacques Sinz und Markus Ritter standen da, zwei abtretende Stadträte der CVP. Sie gratulierten und tranken ein Gläschen Wein.

Vielleicht haben sie sich gefragt, ob das künftig ihr Los sein wird mit den Parteilosen.

Die vielleicht letzte Bastion der Parteien: Hans Frei im Kantonsrat. Eine Aufnahme aus dem Jahr 2009. (Bild: Archiv)

Die vielleicht letzte Bastion der Parteien: Hans Frei im Kantonsrat. Eine Aufnahme aus dem Jahr 2009. (Bild: Archiv)