Das lange Warten der Initianten

Am 3. März des letzten Jahres hat die Stadt Altstätten die Initiative für eine autofreie Marktgasse für zulässig erklärt. Ist sie es? Die Antwort des Kantons lässt auf sich warten.

Gert Bruderer
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ALTSTÄTTEN. Die Igea möchte nicht, dass die Bevölkerung entscheiden kann, wo Autos nicht mehr hingehören. Also wehren sich die Lädeler mit Hilfe eines Anwalts.

Weil sich das Verfahren hinzieht, geschieht vorerst nichts. Eva Graf vom Initiativkomitee sagt: «Bei den Stadtratswahlen im Herbst ist die Marktgasse sicher ein Wahlkampfthema.»

Keine homogene Gruppen

Die Vorstellung von einer Marktgasse ohne Autos bewegt – sehr sogar.

Diskussionen in den letzten Jahren erinnerten nicht unbedingt an eine ernst gemeinte Auseinandersetzung, eher an ein Ping-Pong-Spiel.

Es ist noch immer so: Es gibt das Ja, es gibt das Nein. Hier die Igea, die Ladenbesitzer, dort die Autofrei-Initianten.

Dazwischen Leere.

Doch so homogen die beiden Gruppen wirken, sind sie keineswegs. Unter den 861 Altstättern, die ihre Unterschrift unter die Initiative gesetzt haben, sowie den 291 Petitionären gibt es natürlich die Hardcore-Fraktion, die alle Autos ohne Kompromiss verbannen will.

Aber weder die Sympathisanten im Volk noch die Mitglieder des Initiativkomitees walzen kompakt wie eine römische Legion gegnerische Bedenken nieder.

Im Gegenteil ist auch Verständnis für die Besorgnis der Ladenbesitzer vorhanden. Unter diesen gibt es übrigens auch einige, denen die Initiative als Chance erscheint. Dies offen auszusprechen, anstatt in das düstere Lied vom autofreien Untergang einzustimmen, ist jedoch gewagt; wer Sympathie bekundet, läuft Gefahr, als schwarzes Schaf zu gelten.

Dossier auf Eis gelegt

Die Autofrei-Initiative, die seit bald einem Jahr im Paragraphendschungel hängt, ist im Grunde ein Aufschrei. Er bedeutet: Was jahrzehntelang ein Wunsch geblieben ist, lässt sich vielleicht mit Druck erreichen.

Toni Studach, der sich zusammen mit Eva Graf zuvorderst für das Volksbegehren stark macht, hätte sich einen Gegenvorschlag der Igea gewünscht. Der Kassier des Altstätter Verkehrsvereins ist jenen zuzurechnen, die der Igea mit Wohlwollen begegnen, ihre grosse Leistung im Dienste der Öffentlichkeit anerkennen – und zugleich erstaunt sind über die konfrontative Haltung, sobald von der Initiative die Rede ist.

Angenommen, die Initiative wird zugelassen, wäre auch Stadtpräsident Ruedi Mattle ein Gegenvorschlag am liebsten – einer, hinter dem auch die Igea stehen könnte.

Noch lieber wäre dem Stadtpräsidenten gewesen, die Entlastung des Altstätter Zentrums vom Verkehr hätte sich ohne den Druck einer Initiative vorantreiben lassen. Eine Arbeitsgruppe hatte schon die Arbeit aufgenommen, sah sich dann jedoch gezwungen, das Dossier auf Eis zu legen.

Kein munterer Schlagabtausch

Während die Autofrei-Initianten ihren Vorstoss auch als Auftrag an die Stadt verstehen, eine autofreie Gasse anzustreben, mag das Mattle so nicht sehen. In dieser hochpolitischen, aber eingerosteten Kontroverse, der leider der muntere Schlagabtausch zwischen Igea und Initianten fehlt, ist die Stadt auf Konsens aus. Sollte die Initiative nicht zugelassen werden, würde das jäh gestoppte Projekt mit dem vielsagenden Titel «Begegnungsstadt» wohl wieder aufgenommen und möglichst ein gemeinsames Vorgehen definiert.

Zwischen den Fronten

Obschon «neutral» um Verkehrsentlastung bemüht, hat die Stadt zwangsläufig Position bezogen – nicht für oder gegen den Inhalt der Initiative, aber mit dem klaren Standpunkt, die mit der Initiative angestrebte Volksabstimmung sei zuzulassen.

Indem die Stadt die Initiative für gültig erklärte, ist sie Partei geworden und zwischen die Fronten geraten.

Sollte der Kanton die Autofrei-Initiative als unzulässig erklären, hätte die Stadt einen so oder so unangenehmen Entscheid zu fällen. Akzeptierte sie das Urteil, wäre sie die Unterlegene.

Ein Weiterzug verzögerte das Ganze, wobei auch nach einem «Sieg» der Stadt wohl kaum von einem Rechtsstreit-Ende auszugehen wäre.

Igea nährt alte Hoffnung

Vom 18. März bis 24. April ist im Altstätter Zentrum wieder ein «Stadtgarten» angelegt. Die Gartenschau (eine von vielen Igea-Leistungen) lädt zum Verweilen und Bummeln ein. Und einmal mehr wird ausgerechnet die Igea selbst den alten Wunsch verstärken, den sie sich zum Teufel wünscht.

Die befristete, aber erhebliche Aufwertung des Städtlis als «Stadtgarten» wird die Hoffnung vieler nähren, dass die Stadt auf Dauer der belebte Ort sei, der sie (trotz der vielen Autos, die durchs Städtli fahren) längst nicht immer ist.

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