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Das Kreisgericht ist stark belastet

2011 war aus Sicht des Kreisgerichts Rheintal ein turbulentes Jahr – das liest man aus dem eben veröffentlichten Amtsbericht. Gerichtspräsident Urs Peter Cavelti bestätigt den Eindruck und nennt die Gründe: Ein personeller Umbruch und der Zufall.
Samuel Tanner
Urs Peter Cavelti (Bild: pd)

Urs Peter Cavelti (Bild: pd)

RHEINTAL. Die Mutationsliste des Rheintaler Kreisgerichts liest sich wie die Transfer-Übersicht eines nervösen Fussballclubs. 2011 kam Christoph Hanselmann für Walter Würzer, Roland Eugster für Christian Schöbi und Patric Looser für Jeanine Bischof. Drei neue Kreisrichter in einem Jahr.

Eine ungewöhnlich hohe Fluktuation für ein Gericht, das in den letzten Jahren eine stabile Personalsituation aufwies. «Wir haben einen erheblichen Umbruch hinter uns», bestätigt Urs Peter Cavelti, Präsident des Rheintaler Kreisgerichts. Auch er ist erst seit 2011 in diesem Amt – damals gewählt für Walter Würzer, der zusammen mit Christian Schöbi ans Kantonsgericht wechselte.

Und sein Wechsel war nicht der letzte. In der Kanzlei und bei den Gerichtsschreibern gab es weitere Abgänge. Cavelti: «Das Positive daran: Jeder Richter ist nun in jener Abteilung, die ihm am meisten behagt.» Und weiter: «Wir sind gut aufgestellt, Motivation und Chemie stimmen.»

Viel mehr Pendenzen

Über mangelnde Arbeit können sich die Angestellten des Gerichts nicht beklagen – im Gegenteil. Gab es 2010 noch 1702 Fälle, lag die Zahl letztes Jahr bereits bei 1800.

Noch stärker veränderte sich allerdings ein anderer Wert: die Pendenzen. Ende 2010 blieben 405 Prozesse offen, ein Jahr später 536. Ein Anstieg von 32 Prozent.

Eine Folge der vielen Mutationen? Urs Peter Cavelti: «Das mag ein Teil der Antwort sein. Solche Werte können aber auch zufällig entstehen.» Der Gerichtspräsident nennt ein Beispiel.

Ende 2011 erreichten sein Gericht auf einen Schlag rund dreissig Straffälle wegen einer Demonstration von Rechtsextremen in Diepoldsau im letzten September. Unmöglich, all die Fälle sofort abzuschliessen.

«Unnötig zudem», wie Cavelti sagt. Als junger Richter habe er zwar ebenfalls darauf geachtet, dass die Statistik Ende Jahr gut aussieht – jetzt wisse er: «Das ist nicht alles, was zählt.» Ob die Parteien das Urteil kurz vor oder kurz nach dem Jahreswechsel erhalten, ist meist nicht entscheidend.

Es ist also nicht so, dass die Angestellten des Gerichts verzweifelt vor Bergen von Dossiers sitzen. «Die Fälle bleiben bei uns nicht einfach liegen», versichert Cavelti. So sind inzwischen auch die besagten dreissig Prozesse, die noch von der Diepoldsauer Demonstration herrührten, abgeschlossen.

Eine weitere Zahl relativiert vorschnelle Schlüsse – der Löwenanteil der pendenten Fälle (465 von 536) stammt aus dem letzten Jahr. Gerade einmal acht Fälle reichen über mehr als vier Jahre zurück.

«Statistik nicht überbewerten»

Tatsache ist jedoch: Die Rheintaler Richter sind stark beschäftigt. «Wir gehören zusammen mit den Kollegen in Wil zu den meist belasteten Gerichten in unserem Kanton», sagt der Rheintaler Gerichtspräsident.

Können da die vielen Pendenzen nicht plötzlich doch noch zu einem Handicap werden? Cavelti verneint. «Man darf die Statistik nicht überbewerten.» Zudem hat der Kanton die hohe Anzahl Fälle erkannt. Seit Anfang dieses Monats stehen dem Rheintaler Kreisgericht weitere dreissig Stellenprozente zur Verfügung.

Das drittgrösste Gericht

Nachzulesen sind die Werte des Kreisgerichts im Amtsbericht über sämtliche St. Galler Gerichte, den die Verwaltung Jahr für Jahr erstellt. – Ein siebenundsechzig Seiten starkes Werk voller Paragraphen, Tabellen und Zahlen.

Wer jedoch tief gräbt, stösst auf interessante Vergleiche. Und stellt fest, dass das Kreisgericht dieser Region – gemessen an der Anzahl Fälle – das drittgrösste im Kanton ist.

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