Dann zog die CVP Cavelti zurück

Der Rheintaler Kreisgerichtspräsident Urs Peter Cavelti stand auf der Wahlliste fürs Kantonsgericht, wurde aber vor einer möglichen Wahl von seiner Partei zurückgezogen. Eine Geschichte zwischen politischem Lehrstück und letzter Chance.

Samuel Tanner
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Bleibt an seinem Arbeitsplatz in Altstätten: Der Kreisgerichtspräsident Urs Peter Cavelti. (Bild: Gert Bruderer)

Bleibt an seinem Arbeitsplatz in Altstätten: Der Kreisgerichtspräsident Urs Peter Cavelti. (Bild: Gert Bruderer)

KANTONSRAT. Am Ende gab es für Urs Peter Cavelti wenigstens eine Flasche Wein. Davor hatte er sich einer Wahl gestellt, zu der er dann gar nicht antrat – wegen einer einzigen Stimme.

Auf die Frage, wie es so weit und so kompliziert kommen konnte, gibt es eine kurze Antwort und eine lange.

Die kurze: Das ist Politik.

Die lange: Am Anfang des Tages standen auf der Tagesordnung des Kantonsrates verschiedene Ersatzwahlen in die kantonalen Gerichte. Darunter das Kantonsgericht und das Verwaltungsgericht; in dieser Reihenfolge.

Dann wurde bekannt, dass das Ratsbüro die Reihenfolge geändert hatte. Dazu muss man einige Dinge wissen: Erstens werden die Sitze in den kantonalen Gerichten gemäss Parteienproporz verteilt – heisst: Je grösser eine Partei, desto mehr Richter.

Zweitens wollte die CVP mit Beda Eugster unbedingt weiterhin den Präsidenten des Verwaltungsgerichts stellen, sah sich aber Kontrahenten gegenüber.

Drittens hielt sich die Partei die Möglichkeit offen, bei einer Nichtwahl Eugsters den verlorenen Sitz via Kantonsgericht zu kompensieren. – Dann mit Urs Peter Cavelti, dem Rheintaler Kreisgerichtspräsidenten aus Au.

SP-Vertreter wetterten

Als bekannt wurde, dass die Reihenfolge umgestellt wird, war die CVP entsprechend zufrieden. Sie konnte nach der Wahl oder Nichtwahl von Beda Eugster die Situation noch einmal neu beurteilen; ohne dass sie Gefahr lief, den Proporz zu unterlaufen.

Bei der SP wetterten die Vertreter hingegen, jemand sprach von «rein wahltaktischen Überlegungen».

Dann verteilten die Stimmenzähler die Wahlzettel für das Verwaltungsgericht, während Urs Peter Cavelti auf der Tribüne noch nicht wusste, ob er bald antreten würde. Denn seine Partei und ihr Fraktionspräsident Thomas Ammann sagten ihm schon im Voraus: «Wenn Eugster gewählt wird, ziehen wir dich zurück.»

Und Beda Eugster, der Kandidat für das Präsidium im Verwaltungsgericht, wurde denn auch gewählt. Zwar erst im zweiten Wahlgang, zwar nur mit einer Stimme Vorsprung. Aber er wurde gewählt.

So hatte die CVP ihr Ziel bereits erreicht, sie sah den Proporz nicht mehr gefährdet und wollte ihn nun auch selber nicht gefährden. Aus diesem Grund stand Thomas Ammann vor der Wahl der Kantonsrichter auf, schaltete das Mikrophon ein und sagte: «In Absprache mit dem Kandidaten ziehen wir die Kandidatur von Urs Peter Cavelti zurück. Er steht nicht mehr zur Verfügung.»

Cavelti: «Bleibe gerne»

Dann bekam der Rheintaler Richter eine Flasche Wein. – Und draussen, vor dem Kantonsratssaal, durfte er mit den gewählten CVP-Richtern für das Gruppenfoto posieren.

Warum aber stellte sich Cavelti überhaupt zur Verfügung, wenn er wusste, dass er eventuell gar nicht zur Wahl antreten darf?

«Ich sehe das nicht ganz so!», sagte Cavelti nach der Nichtwahl. «Es war kein Aufopfern für die Partei, so ist es halt mit dem Proporz.»

Die Dynamik einer Wahl

Der Auer Richter hatte mit dieser Abfolge gerechnet. «Ich habe gewusst, dass ich eher nicht antreten werde. Aber man weiss nie, im Laufe der Wahlgänge entsteht immer eine Eigendynamik.»

Tatsächlich hätte nur einer der Kantonsräte nicht für Beda Eugster, sondern für dessen Konkurrenten stimmen müssen, und die CVP hätte Urs Peter Cavelti doch noch ins Rennen geschickt.

Nun aber kann das Rheintaler Kreisgericht weiterhin auf seinen Präsidenten zählen. Cavelti sagt: «Ich bleibe gerne im Rheintal. So ist es ja nicht.» Für das Gericht sei es sicher von Vorteil, dass es nicht zu einem weiteren Personalwechsel kommt, sagt Urs Peter Cavelti dann noch.

Alleine im letzten Jahr musste das Rheintaler Gericht die erfahrenen Richter Walter Würzer und Josef Schöbi in die Kantonshauptstadt ziehen lassen. Cavelti selber wurde ebenfalls erst letztes Jahr zum Präsidenten gewählt.

Warum trat er trotzdem an?

Urs Peter Cavelti wollte die vielleicht letzte Möglichkeit seines Arbeitslebens nutzen, um ans Kantonsgericht zu wechseln. Er ist 54 Jahre alt und nach den aktuellen Wahlen ist es nicht mehr realistisch, dass er noch Kantonsrichter wird.

Nun bleibt am Ende dieser langen und komplizierten Wahlen ein äusserst kurzes Fazit: Eine Stimme fehlte, Urs Peter Cavelti bleibt dem Rheintal erhalten, und er ist nun um eine Flasche Wein reicher.