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Clubhaus ist Gegnern viel zu teuer

Der geplante Neubau auf dem Sportareal Rheinblick ist weiterhin umstritten. An der Vorversammlung malten Gegner die finanzielle Zukunft der Gemeinde wegen dieser Investition schwarz.
Max Tinner
Nach dem Hin und Her während der Vorversammlung wurde an den Plänen weiterdiskutiert. (Bild: Max Tinner)

Nach dem Hin und Her während der Vorversammlung wurde an den Plänen weiterdiskutiert. (Bild: Max Tinner)

«Miserabel» sei die Finanzlage der Gemeinde Rüthi, meinte ein Gegner des Clubhaus-Neubaus auf dem Sportareal Rheinblick. Hinsichtlich Pro-Kopf-Verschuldung und Selbstfinanzierungsgrad stehe man kantonsweit fast am schlechtesten da. «Und da setzt sich der Gemeinderat für ein solches Luxusprojekt ein?!», enervierte sich der Kritiker an der Vorversammlung am Dienstag.

Gemeindepräsident Philipp Scheuble sieht es freilich anders. Die Verschuldung der Gemeinde bestritt er zwar nicht. Mit diesem Projekt investiere man aber in die Zukunft Rüthis. Der Neubau nütze nicht nur jenen Vereinen (mit zusammen um die 550 Mitgliedern), die sich jetzt daran beteiligten, sondern der ganzen Bevölkerung. Die Gemeinde wachse zurzeit stark, und solche Infrastruktur steigere die Attraktivität Rüthis als Wohnort zusätzlich, was wiederum weiter steigende Steuererträge zur Folge haben werde. Tatsächlich beantragt der Gemeinderat der Bürgerversammlung eine Steuerfusssenkung von 135 auf noch 129 %. Und er geht davon aus, diesen halten zu können, selbst wenn nun die beantragten 2,95 Mio. Franken in diesen Neubau investiert und damit zusätzliche Abschreibungen nötig werden.

Dem Gegner von vorhin genügt diese Einschätzung nicht. Er warnte vielmehr, dass die Hochkonjunktur der letzten Jahre plötzlich abbrechen könnte und damit auch die Steuererträge wegbrechen würden. Und da wäre es besser, mit geringen Schulden in die Rezession zu gehen, «als noch weitere drauf zu hauen», meinte er.

«Da könnten wir gleich einen Fusionspartner suchen»

Das war Scheuble dann doch allzu schwarzgemalt: «So düster dürfen wir nicht denken – da könnten wir ja gleich bei einer Nachbargemeinde ein Fusionsgesuch stellen.» Man werde zwar kaum je eine Steueroase werden. Rüthi habe aber andere Qualitäten.

Gemeinderat Battista Affuso erinnerte zudem an die Alternative, die dem Neubau gegenüberstünde, nämlich die Sanierung der bestehenden Baute: «Das würde uns auch eine Million Franken kosten, brächte aber keine Attraktivitätssteigerung.»

Philipp Scheuble stellte weiter klar, dass die Gemeinde ihren Beitrag nicht erhöhen würde, sollte es zu einer Kostenüberschreitung kommen. Die Vereine müssten sie übernehmen – oder auf etwas verzichten, damit man im Kostenrahmen bleibt. Scheuble geht allerdings nicht davon aus, dass es so weit kommt, sondern dass die Offerten den tatsächlichen Kosten entsprechen.

Die Gemeinde hofft ausserdem, dass die Sport-Toto-Beiträge höher ausfallen, als man vorläufig annimmt. Weil mehrere Vereine am Projekt beteiligt sind, wolle man mehrere Gesuche einreichen. Zugesichert ist noch nichts. Das sei gar nicht möglich, stellte Aldo Frei vom Sportplatzkonsortium klar. Gesuche könne man erst einreichen, wenn ein bewilligtes Projekt vorliege.

Nicht in Frage kommt für den Gemeinderat (statt über die beteiligten Vereine Sport-Toto-Beiträge zu beantragen), eine Gesellschaft zu gründen, die sich bei der Mehrwertsteuer anmeldet und einen Vorsteuerabzug auf die Investitionskosten geltend macht. Dieser würde deutlich tiefer ausfallen als die erwarteten Sport-Toto-Beiträge. Ausserdem würden künftig Konsumationen auf dem Areal mehrwertsteuerpflichtig. «Wir würden also damit die Vereine strafen, und das wollen wir nicht», meinte Scheuble.

Zumindest in einem Punkt hat die bisherige Kritik aus der Bürgerschaft aber bereits gewirkt: Die Fassade werde nun doch nicht weiss, gab Philipp Scheuble am Dienstag bekannt. Neu sei eine vorvergraute Holzfassade vorgesehen, wie sie am neuen Schulhausanbau Bündt montiert wurde. Eine solche Fassade sei dauerhaft: Während etwa 20 Jahren sollte kein Unterhalt an ihr nötig werden.

Ausdiskutiert ist die Sache wohl nicht. Bereits ist für die Bürgerversammlung ein Antrag angekündigt, das Geschäft an die Urne zu verweisen. Dafür wäre das absolute Mehr erforderlich, das heisst die Zustimmung mindestens der Hälfte aller Anwesenden. Den Stimmenzählern dürfte ein strenger Abend bevorstehen. Der Gemeindepräsident jedenfalls rechnet mit einem Grossaufmarsch und lässt die Mehrzweckhalle mit 250 Plätzen bestuhlen. Er machte an der Vorversammlung auch bereits darauf aufmerksam, dass Änderungsanträge schriftlich einzureichen sind. Dies gelte nicht für Ordnungsanträge, etwa auf Ende der Diskussion – die könne man jederzeit mündlich stellen.

Hinweis

Die Bürgerversammlung ist morgen Freitag, 22. März, in der Mehrzweckhalle Bündt. Beginn 20 Uhr.

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