Bolter hinterfragt Seelos-Wohnort

Der Bernecker Präsidentschaftskandidat Werner Bolter weist in einem E-Mail an die Redaktion auf folgenden Umstand hin: Sein Konkurrent Bruno Seelos arbeite in Rorschach und sei dort angemeldet; er wohne aber in Berneck.

Gert Bruderer
Drucken
Teilen
Bruno Seelos, Stadtschreiber in Rorschach, ist in Rorschach angemeldet, wohnt aber in Berneck. (Bild: Archiv/Gert Bruderer)

Bruno Seelos, Stadtschreiber in Rorschach, ist in Rorschach angemeldet, wohnt aber in Berneck. (Bild: Archiv/Gert Bruderer)

BERNECK. Bolter zeigt sich verwundert: Bruno Seelos sei zwar auf Transparenz bedacht, wenn es um seine Parteizugehörigkeit gehe, der geschilderte Umstand mit dem Wohnsitz sei jedoch nie zur Sprache gekommen.

«Im Sinne einer offenen Informationspolitik» spricht Bolter sich für die Beantwortung einiger Fragen aus. Im Kern geht es darum, ob alles rechtens (und moralisch einwandfrei) sei. Sein E-Mail schickte Bolter der Redaktion, mit Kopie an die ebenfalls kandidierenden Margrit Wellinger und Silvia Lenz.

Keine Kopie erhielt Bruno Seelos, mit dem Bolter früher befreundet war und der im gleichen Haus wie Bolter wohnt.

Mit offenen Karten gespielt

Was Werner Bolter schreibt, trifft zu: Bruno Seelos, der Rorschacher Stadtschreiber, ist in Rorschach angemeldet, wo er seine Steuern zahlt. Er lebt jedoch zu einem grossen Teil in Berneck. Daraus hat er nie ein Geheimnis gemacht.

Schon zum Zeitpunkt der Anmeldung in Rorschach, sagt Seelos, habe er mit offenen Karten gespielt, dies sowohl gegenüber den Rorschacher als auch den Bernecker Gemeindebehörden.

Berneck ist für Seelos «Oase»

Als Stadtschreiber von Rorschach erhielt Seelos schon früh weitreichende Kompetenzen als Personal- und Kommunikationsverantwortlicher. Sein Arbeitgeber, sagt Seelos, habe deshalb Wert auf die Anmeldung in Rorschach gelegt, wo er nicht nur arbeite, sondern auch seinen gesellschaftlichen Mittelpunkt habe. Am CVP-Stamm diesen September nannte er Berneck seinen Rückzugsort, seine Oase.

Grundsätzlich hat jemand seinen steuerrechtlichen Wohnsitz an dem Ort, den er zum Mittel- oder Schwerpunkt seiner Lebensbeziehungen gemacht hat.

Alle Umstände würdigen

Das kantonale Steueramt sagt dazu: «Dieser Lebensmittelpunkt definiert sich hauptsächlich nach den familiären, beruflichen, politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Beziehungen einer Person.» Die Steuerbehörde beurteile eigenständig, wo eine Person ihren steuerrechtlichen Wohnsitz habe und würdige jeweils die gesamten Umstände des Einzelfalls.

Im Gespräch mit verschiedenen Steuerexperten kristallisiert sich heraus, dass das Steueramt nicht stur eine Schwarz-Weiss-Betrachtung vornimmt, sondern tatsächlich die individuelle Situation eines Steuerpflichtigen genau prüft.

Mitglied der Klausenzunft

Bruno Seelos lebt in Berneck in einer Partnerschaft, betätigt sich in Rorschach aber auch ausserhalb seiner Arbeitszeit politisch und gesellschaftlich. Er besucht in Rorschach viele Anlässe und ist dort Mitglied der Klausenzunft. Seelos gibt an, einen «sehr starken Bezug» (auch) zu Rorschach zu haben. Wo er seinen Lebensmittelpunkt hat, lässt sich kaum eindeutig sagen.

Nicht profitiert, im Gegenteil

Wo jemand steuerpflichtig ist, beurteilt im Zweifel nicht eine Gemeinde, sondern das kantonale Steueramt. Erfährt es von Steuerpflichtigen, die trotz steuerlichen Wohnsitzes in einer Gemeinde nicht am betreffenden Steuerregister geführt werden, klärt es den konkreten Sachverhalt detailliert. Gegebenenfalls stellt es den Wohnsitz einer bestimmten Person mit einer so genannten Wohnsitzfeststellungsverfügung formell fest.

Im Zusammenhang mit dem Wohnsitz von Bruno Seelos hat nie eine Wohnsitzfestellung durch die Behörden stattgefunden. Bruno Seelos hat aus seiner Situation allerdings nie profitiert. Im Gegenteil: Er hat die für ihn finanziell nachteilige Variante gewählt.

Weil er in Rorschach angemeldet ist, zahlt er seit über einem Jahrzehnt wesentlich mehr Steuern als er hätte zahlen müssen, wäre er in Berneck angemeldet.