Bildungskommission statt Schulrat

Im Rüthner Werkhof haben gestern Abend Bürgerinnen und Bürger erfahren, wie es mit der geplanten Vereinigung von Primarschulgemeinde und politischer Gemeinde weitergehen soll. Schul- und Gemeinderat setzen auf das «Modell Rüthi».

Kurt Latzer
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Die Rüthner Bürgerinnen und Bürger hatten an der vom Schulratspräsidenten vorgestellten Einheitsgemeinden-Variante nichts grundlegendes auszusetzen. (Bilder: Kurt Latzer)

Die Rüthner Bürgerinnen und Bürger hatten an der vom Schulratspräsidenten vorgestellten Einheitsgemeinden-Variante nichts grundlegendes auszusetzen. (Bilder: Kurt Latzer)

RÜTHI. Von 161 Schulbürgerinnen und Schulbürgern waren an der Grundsatzabstimmung im März nur etwa 20 gegeben weitere Abklärungen zur Einheitsgemeinde und die damit verbunden Kosten von 25 000 Franken. «Ich fände es schade, wenn die Bürgerschaft der Meinung wäre, 25 000 Franken seien zu viel Geld, wenn es um die Zukunft der Schule geht», sagte der Präsident des Primarschulrates Hermann Wild an der Schulbürgerversammlung.

Ploner Kinder weiter in Rüthi

Was bei den Abklärungen herausgekommen ist, präsentierte er gestern Abend im Werkhofsaal. Eines hielt der Schulratspräsident gleich nach der Begrüssung der etwa 100 Interessierten fest: «Alle Schüler aus Plona, die aktuell die Primarschule Rüthi besuchen oder in absehbarer Zukunft besuchen werden, dürfen die gesamte Primarschulzeit in Rüthi verbringen.» Auf das haben man sich in Gesprächen mit der Stadt Altstätten und der Schulgemeinde Lienz geeinigt. Weil die Weiler Plona und Mittlerer Büchel (Gemeindegebiet Stadt Altstätten) mit der Gründung der Inkorporation nicht mehr auf dem Territorium der Einheitsgemeinde Rüthi liegen, werde aktuell eine verbindliche Beschulungsvereinbarung ausgearbeitet, die dem fakultativen Referendum unterstellt wird.

Mindestens sieben Räte

Nach umfangreichen Abklärungen und Recherchen in anderen Schulgemeinden – auch ausserhalb des Kantons – hat sich der Lenkungsausschuss, bestehend aus Schul- und Gemeinderäten – für das «Modell Rüthi» entschieden. Das heisst: An die Stelle des heutigen, fünfköpfigen Schulrates soll eine Bildungskommission treten. Diese Bildungskommission beschäftigt sich ausschliesslich mit pädagogischen Belangen. Diese Kommission setzt sich aus mindestens zwei stimmberechtigten Räten zusammen, die Einsitz im Gemeinderat haben, aus einer externen Fachkraft mit Stimmrecht und einer nicht stimmberechtigten Lehrervertretung und Schulleitung.

Mit den Finanzen, Liegenschaften und dergleichen, hat die Bildungskommission nichts mehr zu tun, dies wäre dann Sache eines sechs- bis siebenköpfigen Gemeinderates.

Elternvertretung erwünscht

Der Lenkungsausschuss und die Schulleitung sind der Meinung: «Wenn eine Einheitsgemeinde, dann mit dem vorgeschlagenen Modell.» Denn damit sei die Schule in der Gemeinde gut vernetzt und habe ein entsprechendes Gewicht bei Entscheidungen; durch die externe Fachkraft ergebe sich eine pädagogische Stärkung; die ständige Bildungskommission sorge für Kontinuität und effizientes Arbeiten, der Volkswahl wird partiell Rechnung getragen. Denn anstelle von fünf Gemeinderäten und fünf Schulräten, müsste die Bürgerschaft nur noch sechs bis sieben Gemeinderäte wählen.

Nach der Vorstellung des «Modells Rüthi» ging Primarschulrates Hermann Wild auf Fragen aus dem Publikum ein. So etwa auch auf die, ob die Einheitsgemeinde billiger käme. «Das kann man jetzt noch nicht sagen», meinte Wild, «aber wahrscheinlich wird es nicht billiger.»

Ein Bürger meldete Bedenken an, weil in der vorgestellten Bildungskommission keine Elternvertretung vorgesehen ist. Der Schulratspräsident gab zu verstehen, dass die Einzelheiten noch nicht in Stein gemeisselt sind. Er werde das Anliegen aufnehmen. Thomas Ammann, Präsident von der politischen Gemeinde Rüthi, erachtet eine Elternvertretung in der Bildungskommission als sehr wichtig.

Budget ist massgebend

Zu den Finanzen gab es weitere Fragen. Eine Bürgerin wollte wissen, ob es sich nicht negativ auf die Schule auswirke, wenn nicht mehr der Schulrat über das Geld entscheidet. Hermann Wild: «Im Vergleich zu heute ändert sich auch mit dem neuen Modell nichts. Es wird im Rahmen des Budgets entschieden.»

Thomas Ammann ergänzte: «Wenn das <Modell Rüthi> kommt, geht es nicht mehr mit fünf Gemeinderäten. Und über das Budget entscheidet nach wie vor die Bürgerschaft.» Er sieht die Schaffung der Einheitsgemeinde mit der Bildungskommission als Vorteil, auch dank der vorgesehenen externen Fachkraft.

An der Bürgerversammlung kommenden März legen Schul- und Gemeinderat den Inkorporationsvertrag vor. Ist die Mehrheit der Stimmberechtigten dafür, wird er dem fakultativen Referendum unterstellt. Wird dieses nicht ergriffen, geht der Vertrag zur Genehmigung an das zuständige Departement.

2016 können Rüthnerinnen und Rüthner dann über die neue Gemeindeordnung abstimmen, in der Details wie die Anzahl von Räten festgelegt wird.