BERNECK: Erste Vorbereitung für Spitalneubau nicht vor 2018

Gestern war der Vorsteher des St. Galler Baudepartements an der Hauptversammlung der FDP Berneck zu Gast. Unter anderem informierte Marc Mächler über den aktuellen Stand grosser Projekte im Rheintal.

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Regierungsrat Marc Mächler (rechts) referierte über kantonale Projekte und Geplantes im Rheintal. (Bild: Kurt Latzer)

Regierungsrat Marc Mächler (rechts) referierte über kantonale Projekte und Geplantes im Rheintal. (Bild: Kurt Latzer)

Über 30 Mitglieder der FDP und Sympathisanten hörten gestern im Saal des Gasthauses Ochsen Neues, auch über den Spitalneubau in Altstätten. Am 1. Januar sind die Spitalliegenschaften vom Kanton ins Portfolio der Spitalregionen übergegangen, mit den geplanten Projekten.

«In Altstätten gibt es wie an vielen anderen Orten hängige Einsprachen, hinsichtliche des Gestaltungsplanes», sagte Marc Mächler. Man gehe davon aus, dass ein Entscheid im Stadtrat im April oder Mai gefällt werde. Nachher komme es darauf an, wie sich die Einsprecher verhalten. «Die Verantwortlichen Baubegleiter gehen davon aus, bestenfalls Anfang 2018 mit ersten Bauvorbereitungen beginnen zu können», sagte der Regierungsrat. Ein FDP-Mitglied wollte wissen, ob man im Kanton nicht in der Lage sei, die Einspracheverfahren nun endlich zu verkürzen. Mächler: «Wir haben das auch dieses Mal mit dem neuen Bauplanungsgesetz nicht geschafft.» Die Baujuristen hätten kein Interesse daran, sich die eigenen Geschäfte zu verschlechtern. Diese Juristen befassten sich in der vorberatenden Kommission für das neue Bauplanungsgesetz intensiv mit der Materie.

Grosse Veränderungen im Einspracherecht gibt es laut dem Vorsteher des Baudepartements nicht. Der Neubau des Regionalgefängnisses, für den man mit Kosten von 80 Mio. Franken rechnet, komme 2019 vors Volk. Ein Besucher wollte von Marc Mächler wissen, ob es sich bei den 80 Millionen nicht um einen Druckfehler handle und vergessen habe, die Null zu streichen. «Diese Zahl kommt auch mir etwas gross vor», lächelte der Regierungsrat. Das Teuerste an diesem Gefängnis, das von 45 auf 126 Plätze ausgebaut werde, sei die Sicherheits- und Überwachungseinrichtung. Grosse Stücke setzt Marc Mächler auf die grössten Projekte im Rheintal. Neben Rhesi und den grenzüberschreitenden Verkehrsanbindungen hob der Regierungsrat das Agglomerationsprogramm hervor. Ähnlich wie beim Vorzeigeprojekt Wil wünschte sich Marc Mächler, dass sich die Gemeinden im Rheintal zusammenraufen und gemeinsam Projekte umsetzen, die der ganzen Region gut tun. Es sei Zeit, die Chancen zu erkennen. Bei den grössten Vorhaben, wie etwa dem Projekt Rhesi, ist Marc Mächlers Meinung nach mehr Kompromissbereitschaft und gegenseitige Akzeptanz nötig.

Kurt Latzer