Die Tiefbauarbeiten des Neubaus Kanalisation an der Neugass in Berneck sind sehr gut vorangekommen. Der Hauptkanal ist fertiggestellt. Die Gesamterneuerungswahlen für alle kommunalen Behörden rücken näher.
BERNECK. Die Gemeinde informiert regelmässig über den Stand der Sanierung der Werkleitungen in der Neugass. Die Durchlaufrinne auf Höhe Bäckerei Eschenmoser, die südseitigen Hauskanalisationsanschlüsse und die Kanalisationseingänge aus der Schulstrasse und Wäselistrasse sind derzeit in Arbeit.
Die Arbeiten an der Wasserleitung Rösslikreuzung bis Restaurant Brauerei laufen ebenfalls. Die Hauptwasserleitung zwischen Restaurant Brauerei und Bäckerei Eschenmoser wird nach Fertigstellung der Kanalisationsanschlüsse erstellt.
Der Gemeinderat hat «mit Bedauern», wie er schreibt, die Kündigung von Patrik Wagner zur Kenntnis genommen. Er erfüllt sich den Traum eines längeren Auslandaufenthalts. Patrik Wagner hat die Leitung der Finanzverwaltung im August 2013 übernommen und verlässt die Gemeinde per Ende September 2016. Die Stelle wird ausgeschrieben.
Wahlvorschläge für Kandidaturen ums Gemeindepräsidium, für einen Sitz im Gemeinderat oder in der Geschäftsprüfungskommission der Politischen Gemeinde Berneck müssen bis spätestens Donnerstag, 30. Juni, 12 Uhr, eingereicht werden. Gleiches gilt für die Wahlen der Primarschulgemeinde und der Ortsgemeinde Berneck.
Ein Wahlvorschlag ist nur gültig, wenn 15 in der Gemeinde (Primarschulgemeinde/Ortsgemeinde) Stimmberechtigte ihn unterschreiben und die Kandidierenden ihr Einverständnis zur Kandidatur erklären.
Formulare für die Wahlvorschläge und Zustimmungserklärungen zur Kandidatur sind bei der Gemeinderatskanzlei (Schulsekretariat/Aktuariat der Ortsgemeinde) erhältlich. Die eingereichten Wahlvorschläge werden geprüft. Anschliessend werden amtliche Stimmzettel gedruckt.
Gewählt werden im September Gemeindepräsident/in, die Mitglieder des Gemeinderates und der Geschäftsprüfungskommission der Gemeinde Berneck, Schulratspräsident/in, die Mitglieder des Schulrates und der Geschäftsprüfungskommission der Primarschulgemeinde Berneck sowie der/die Ortsgemeindepräsident/in, die Mitglieder des Ortsverwaltungsrates und der Geschäftsprüfungskommission der Ortsgemeinde Berneck für die Amtsdauer 2017 bis 2020.
Entschliesst sich jemand erst nach Ablauf der Einreichefrist zur Kandidatur, steht dem grundsätzlich nichts entgegen. Diese «Last-Minute-Kandidaten» erscheinen aber nicht auf dem vorgedruckten amtlichen Stimmzettel.
Ein allfälliger zweiter Wahlgang findet am 27. November statt. Wahlanmeldeschluss für den zweiten Wahlgang ist am Montag, 3. Oktober, um 12 Uhr. Wenn für den zweiten Wahlgang nur so viele Vorschläge eingehen, wie Mandate zu vergeben sind, ist auch die stille Wahl möglich.
Der Gemeinderat hat an der letzten Sitzung verschiedene Bauabrechnungen genehmigt: der Einbau des Regelventils mit Elektroantrieb im Reservoir Husen konnte günstiger vergeben und abgerechnet werden: Budget 20 500 Franken, Abrechnung 18 491 Franken; der Ersatz des MS-Kabels TS 209 Rüdenstrasse 13a – TS 207 Auerfussweg 2a konnte deutlich tiefer abgerechnet werden, da die Reserven für unvorhergesehene Tiefbauarbeiten nur wenig beansprucht werden mussten: Budget 170 000 Franken, Abrechnung 107 825 Franken.
Durch hervorragende Äste oder zu gross gewachsene Hecken und Sträucher kommt es häufig zu Sichtbeeinträchtigungen. Die Grundeigentümer werden gebeten, auf ihrem Grundstück alle überragenden und sichtbehindernden Äste und Sträucher auf die gesetzlichen Abstände im Strassen- bzw. Ein- und Ausfahrtsbereich einer öffentlichen Strasse zurückzuschneiden. Diese Massnahme dient der Verkehrssicherheit. Es ist aber auch ein Schutz vor rechtlichen Problemen: Grundeigentümer können zur Verantwortung gezogen werden, wenn es wegen Sichtbehinderungen durch Pflanzen entlang der Parzellengrenze zu Schäden kommt.
Der Gemeinderat hat folgende Arbeiten vergeben: Geschäfts- und Sitzungsverwaltungssoftware Axioma (Mietmodell) zum Angebot von einmalig 16 200 Franken und jährlich wiederkehrenden Miet-, Support-, und Betriebskosten von 6800 Franken an die Verwaltungsrechenzentrum AG, St. Gallen. Mit den Vorbereitungsarbeiten wird im Sommer begonnen, damit der produktive Betrieb auf die neue Legislatur 2017 bis 2020 aufgenommen werden kann.
Der Gemeinderat hat zudem die neuen internen Führungsrichtlinien des Alters- und Pflegeheims Städtli verabschiedet. Sie treten per 1. Juni in Kraft. (gk)